zurück
 
 
Betreff: Vorbereitende Untersuchungen (VU) "Nordstadt"

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Vorberatung
23.05.2013 
25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

-          Die vorbereitenden Untersuchungen (VU) gem. §141 BauGB und das integrierte Stadtentwicklungskonzept (siehe Anlage) werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

-          Die VU soll im Zusammenhang mit dem integrierten Stadtentwicklungskonzept die Grundlage für die Anmeldung zur Städtebauförderung „Stadtumbau West“ bilden.

Begründung:

 

Die Stadt Göttingen beabsichtigt in 2013 einen Antrag auf Aufnahme des Stadtquartiers „Nordstadt“ in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen zu stellen. Dazu ist die Durchführung einer „Vorbereitenden Untersuchung“(VU) im Sinne des § 136 und § 141 BauGB durchgeführt worden. Die VU soll im Zusammenhang mit dem integrierten Stadtentwicklungskonzept die Grundlage für die Anmeldung in einer den Problemen des Stadtquartiers angemessenen Programmkomponente der Städtebauförderung „Stadtumbau West“ bilden. Der Antrag soll dem Land bis zum 31.05.13 vorliegen. Mit einer Aufnahme in das Förderprogramm ist frühestens 2014 zu rechnen.

 

Die Vorbereitenden Untersuchungen für die Nordstadt wurden hinsichtlich ihrer pro-grammatischen Schwerpunktsetzung, hinsichtlich der anzustrebenden Maßnahmen und des Finanzrahmens und schließlich die Umgrenzung des Satzungsgebiets für eine entsprechende Antragstellung beim Land Niedersachsen ausgearbeitet. Dazu wurden Analysen und Begründungen zusammengestellt. Ein besonderer Schwerpunkt wurde auf die Stärken und Schwächen des Stadtteils und die Erarbeitung eines umsetzungs-orientierten integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts gelegt.

 

Die Vorbereitenden Untersuchungen haben ergeben, dass der Untersuchungsbereich städtebauliche Missstände insbesondere hinsichtlich der Wohn- und Arbeitsverhältnisse aufweist. Die Schwerpunkte der erhobenen städtebaulichen Missstände liegen in erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten, die mit dem schon begonnen wirtschaftlichen Strukturwandel (Aufgabe von gewerblichen Nutzungen) zusammenhängen.

Aus diesem Grunde empfiehlt sich eine Antragstellung im Programmkontext „Stadtumbau-West“, in der die nachfolgend beschriebenen Maßnahmen in weitem Umfang förderfähig sind:

-              die Vorbereitung der Gesamtmaßnahme wie Erarbeitung (Fortschreibung) der integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepte,

-              die städtebauliche Neuordnung sowie die Wieder- und Zwischennutzung von Industrie-, Verkehrsflächen –/ brachen,

-              die Verbesserung des öffentlichen Raums, des Wohnumfeldes und der privaten Freiflächen,

-              die Anpassung der städtischen Infrastruktur einschließlich der Grundversorgung,

-              die Aufwertung und den Umbau des Gebäudebestandes. Dazu gehört auch die Erhaltung von Gebäuden mit baukultureller Bedeutung,

-              den Rückbau leer stehender, dauerhaft nicht mehr benötigter Gebäude oder Gebäudeteile oder der dazu gehörenden Infrastruktur

 

Im Zuge der vorbereitenden Untersuchungen wurde am 4.4.2013 eine Zukunftswerkstatt im Stadtteil durchgeführt, die sehr konstruktiv Stärken und Schwächen des Stadtteils herausarbeitete und erste Zielvorstellungen zur Sanierung des Stadtteils erarbeitete. Die Bewohner wurden mit Pressemitteilung und einer Verteilung von Postkarten an jeden Haushalt zur Beteiligung eingeladen.

 

Vor seiner abschließenden Beratung zu den Vorbereitenden Untersuchungen durch den Bauausschuss des Rates der Stadt Göttingen werden nach Erarbeitung des integrierten Entwicklungskonzeptes in einer öffentlichen Anhörung die Bewohner am 22.5.2013 zu den Ergebnissen der Ausarbeitung des Konzeptes informiert und zu ihrer Haltung befragt.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die VU geht in der Kostenschätzung von Gesamtkosten von rd. 14,2 Mio. € aus. Die Finanzierung der Sanierungsmaßnahme erfolgt zu 1/3 durch Eigenmittel der Stadt Göttingen und zu 2/3 durch die Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung des ”Stadtumbaus”. Noch nicht ermittelt wurden Finanzierungen aus weiteren Quellen. Dies obliegt der weiteren Ausarbeitung. Der vorliegende Beschluss beinhaltet keine verpflichtende Bindung der Finanzmittel.

Für die laufenden Städtebauförderungs-Gebiete „Weststadt“ und „Nördliche Innenstadt“ (inkl. Museum) stehen derzeit gem. aktuellem Investitionsprogramm  in den kommenden Jahren eigene Investitionsmittel i.H.v. rund 1.800.000 € /a zu Verfügung. Für die Finanzierung zusätzlicher Sanierungsmaßnahmen müssen zu gegebener Zeit ggf. Umschichtungen innerhalb des Investitionsprogramms vorgenommen werden.

Anlagen:

 

-          Bericht VU Nordstadt  (wird nachgereicht)

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Seite 1-15 Bildschirmfassung-Bericht Göttingen (9324 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Seite 16-22 Bildschirmfassung-Bericht Göttingen (6555 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Seite 23-32-Bildschirmfassung-Bericht Göttingen (8528 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Seite 33-60-Bildschirmfassung-Bericht Göttingen (8552 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Seite 61-65-Bildschirmfassung-Bericht Göttingen (1981 KB)      
 
 

zurück