Beschlussvorschlag:             

Im Rahmen des Jahresabschlusses 2012 wird für die Sanierung der Decken und Beleuchtung in der Geschwister-Scholl-Schule einer außerplanmäßigen Auszahlung in

Höhe von

                                             68.000 €

bei der Investitionsnummer 8028105006 zugestimmt.

Die außerplanmäßige Auszahlung ist in voller Höhe gedeckt durch Einsparungen bei der Investitionsnummer 8023005003 (50.000 €) und 2062205002 (18.000 €).

Begründung:

Die Maßnahme „Sanierung der Decken und Beleuchtung im Haus H 2“ war im Haushaltsjahr 2012 als Einzelmaßnahme im Ergebnishaushalt geplant. Nach erneuter Überprüfung der Maßnahme hat sich ergeben, dass diese Sanierung  nicht einzeln sondern vielmehr im Zusammenhang mit der gesamten Sanierungsmaßnahme an der Schule zu betrachten ist.

Bei einer Gesamtbetrachtung ist die Beleuchtung- und Deckensanierung nicht dem Ergebnis- sondern dem Investitionshaushalt zuzurechnen. Da hier jedoch keine Planansätze für diese Maßnahme bereitstehen, ist die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung erforderlich. 

Die weitergehende Sanierung der Decken und Beleuchtung der Häuser A1 und A2 wird ein deutlich höheres Volumen haben und wird nicht - wie ursprünglich geplant- im Haushaltsjahr 2013 stattfinden. Die Maßnahme wird für die Folgejahre 2014/2015 neu angemeldet.

Finanzielle Auswirkungen:

Die außerplanmäßige Auszahlung ist in voller Höhe gedeckt durch Einsparungen bei den folgenden Investitionsnummern:

Inv. Nr.: 8023005003 Gymnasien; Einbau einer Aufzugsanlage  50.000 €

Inv. Nr.: 2062205002 Förderung des Wohnungsbaus                18.000 €