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Betreff: Bebauungsplan Göttingen-Geismar Nr. 11, 9. Änderung, "Bei den langen Bäumen"
- Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
Beratungsfolge:
Ortsrat Geismar Vorberatung
28.02.2013 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Geismar ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Vorberatung
07.03.2013 
23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke ungeändert beschlossen   
Rat Entscheidung
12.04.2013 
13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Bebauungsplan Göttingen-Geismar Nr. 11, 9. Änderung “Bei den Langen Bäumen“ wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung mit seiner Begründung beschlossen.

 

2.      Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 195 der Flur 8 der Gemarkung Geismar. Es wird begrenzt im Norden durch Verkehrs- und Stellplatzflächen sowie Wohnbaugrundstücke der Schönberger Straße, im Osten durch öffentliche Grünflächen sowie im Süden und Westen durch Wohnbaugrundstücke der Charlottenburger Straße.
Der Geltungsbereich umfasst eine Größe von ca. 1.600m².

 

Maßgeblich ist die zeichnerische Darstellung des Bebauungsplanes im Maßstab 1:500

Begründung:

 

Der Geltungsbereich umfasst das Grundstück Schöneberger Straße 2a, 2b, in dem sich das Pfarrhaus der Ev.-luth. Stephanusgemeinde, Geismar befand. Die Nutzung wurde aufgegeben, das Gebäude soll künftig durch den Diakonischen Pflegedienst genutzt werden.

Um dieses Vorhaben genehmigen zu können, ist die Änderung des seit 1968 bestehenden Bebauungsplanes erforderlich, der hier eine Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung „Kindergarten“ festsetzt. Der Bebauungsplan wird dahingehend geändert, dass die Zweckbestimmung der Fläche für Gemeinbedarf als „sozialen Zwecken dienend“ festgesetzt wird. Damit erfolgt eine allgemeinere Festsetzung zugunsten sozialer Einrichtungen, die in der Nachbarschaft zur umliegenden Wohnbebauung vertretbar sind und somit bedarfsgerecht soziale Infrastruktur bereitgestellt werden kann.

 

Der Aufstellungsbeschluss wurde durch den Verwaltungsausschuss am 23.04.2012 gefasst und am 03.05.2012 im Amtsblatt der Stadt Göttingen bekannt gemacht. Die Darlegung der Ziele und Zwecke der Planung erfolgte in der Zeit vom 03.05.2012 bis 18.05.2012. Im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB fand am 10.05.2012 eine Bürgeranhörung statt. Zu dieser Anhörung sind keine Bürger erschienen.

 

Am 10.12.2012 hat der Verwaltungsausschuss den Auslegungsbeschluss gefasst. Der Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Plans wurde im Amtsblatt der Stadt Göttingen vom 28.12.2012 veröffentlicht. Die Auslegung erfolgte in der Zeit vom 08.01.2013 bis 08.02.2013. Parallel hierzu wurden Behörden und Verbände mit Schreiben vom 19.12.2012 beteiligt. Sie hatten bis zum 25.01.2013 die Möglichkeit eine Stellungnahme abzugeben.

 

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurden keine Stellungnahmen vorgebracht. Seitens der Träger öffentlicher Belange wurden Stellungnahmen abgegeben, die jedoch keine abwägungsrelevanten Anregungen enthielten. Somit ist eine Bescheidung von Anregungen zum Satzungsbeschluss nicht erforderlich.

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

Anlagen:

 

?         Planzeichnung

?         Begründung zum Bebauungsplan

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich gei011_09_Planzeichnung_SB (421 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich gei011_09_Begruendung_SB (1249 KB)      
Stammbaum:
FB61/986/13   Bebauungsplan Göttingen-Geismar Nr. 11, 9. Änderung, "Bei den langen Bäumen" - Satzungsbeschluss   61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    Dezernentenkonferenz   DK-Vorlage
 
 

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