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Betreff: Nahverkehrsplan der Stadt Göttingen (für den Geltungszeitraum 2013 bis 2017) - Vorstellung des Anhörungsentwurfs
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Vorberatung
07.03.2013 
23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Herberhausen Anhörung
12.03.2013 
11.öffentliche Sitzung des Ortsrates Herberhausen zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Weende/Deppoldshausen Anhörung
14.03.2013 
11.öffentliche Sitzung des Ortsrates Weende/Deppoldshausen zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Elliehausen/Esebeck Anhörung
19.03.2013 
13.öffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Holtensen Anhörung
16.04.2013 
10.öffentliche Sitzung des Ortsrates Holtensen zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren Anhörung
18.04.2013 
9.öffentliche Sitzung des Ortsrates Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Nikolausberg Anhörung
18.04.2013 
13.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Roringen Anhörung
18.04.2013 
11. öffentliche Sitzung des Ortsrates Roringen zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Geismar Anhörung
25.04.2013 
12. öffentliche Sitzung des Ortsrates Geismar zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Grone Anhörung
25.04.2013 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Grone zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Entscheidung
Rat Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:             

 

Der Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

 

Dem weiteren Verfahrensablauf wird zugestimmt.

Begründung:

Begründung:

 

In der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke am 10.03.2011 hat die Verwaltung das Verfahren für die Aufstellung des Nahverkehrsplans mit dem Geltungszeitraum 2013 bis 2017 vorgestellt. Der dargestellten Vorgehensweise wurde zugestimmt. Die Verwaltung hat daraufhin den Auftrag zur Erstellung des Nahverkehrsplanentwurfs an das Büro IVV in Aachen vergeben.
 

 

 

 

 

Im Rahmen der Erstellung des Nahverkehrsplans 2013 bis 2017 hat die Verwaltung ein umfangreiches Beteiligungsverfahren gewählt. Im Einzelnen sieht das Beteiligungsverfahren vor:

 

?                 Bildung einer Projektgruppe

 

Auf Arbeitsebene haben Verwaltung, Gutachter, der benachbarte Aufgabenträger für den straßengebundenen Verkehr (ZVSN) und die Verkehrsunternehmen GöVB und Regionalbus Braunschweig (RBB) die einzelnen Bausteine des Nahverkehrsplanentwurfs miteinander abgestimmt.

 

 

?                  Einrichten eines Projektbeirates
 

Die Beiratsmitglieder (aus Politik, Behinderten-, Wirtschafts-, Umwelt- und Verkehrsverbänden) konnten in der Sitzung am 17.10.2011 ihre Anregungen und Ideen in den Planungsprozess einbringen. Der nun vorliegende Entwurf soll in einer weiteren Beiratssitzung am 21. März 2013 diskutiert werden. Zusätzlich haben die Beiratsmitglieder die Möglichkeit, bis zum 12.04.2013 schriftlich zum Entwurf Stellung zu nehmen. Die Aufforderung hierzu wird in KW 11 an die Mitglieder versendet.

 

?                Schriftliches Anhörungsverfahren für weitere Vereine und Institutionen ab KW 11 bis zum 12.04.2013.

 

?                 Vorstellung des Nahverkehrsplanentwurfs im Arbeitskreis Netz, der sich aus    Verwaltung, Politik und GöVB zusammensetzt, am 05.11.2012

 

 

?                 Anhörung der Ortsräte

 

Zwischen dem 12.03. und dem 25.04.2013 wird der Entwurf in allen neun Ortsräten durch Verwaltung und GöVB vorgestellt werden. Die Ortsratsmitglieder haben dann die Möglichkeit, Änderungswünsche und Anmerkungen vorzubringen.

 

 

Die aus dem Beteiligungsverfahren resultierenden Anmerkungen und Anregungen werden gesammelt, bewertet und fließen ggf. in die weitere Entwurfsbearbeitung ein. Über das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens wird der Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke in seiner Sitzung am 23.05.2013 informiert werden.

 

 

Gliederung des vorliegenden Entwurfs

 

Zunächst werden die gesetzlichen Grundlagen und sonstigen Rahmenvorgaben erläutert. Die Landes- und regionale Raumordnung, die Nahverkehrspläne vom benachbarten ÖV-Aufgabenträger ZVSN sowie vom Aufgabenträger des schienengebundenen Nahverkehrs (Landesnahverkehrsgesellschaft) finden ebenfalls Berücksichtigung.
 

Im zweiten Kapitel werden unter Berücksichtigung der vorhandenen städtischen Rahmenpläne die Anforderungen an einen zeitgemäßen und zugleich wirtschaftlichen  Stadtbusverkehr definiert. Dies mündet in die Anforderungsprofile für die Bereiche Erschließung, Verbindung, Angebot und Beförderungsqualität.

 

Die Zustandsanalyse bilanziert die vergangenen 5 Jahre (Geltungszeitraum des bestehenden Nahverkehrsplans) und bewertet das vorhandene Angebot im ÖV. Als Bewertungsmaßstab dienen Richtwerte der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV). Die Nachfrageprognose betrachtet die Einwohnerentwicklung in der Stadt Göttingen bis zum Jahr 2020.

 

Aus den vorangegangenen Kapiteln werden Maßnahmen zur Behebung der Defizite und damit zur Steigerung der Attraktivität des städtischen ÖV abgeleitet. Die zukünftigen städtischen Entwicklungen sowie der begrenzte finanzielle Spielraum im städtischen Haushalt infolge HSK und EHP finden dabei Berücksichtigung.

 

Das sechste und das siebte Kapitel befassen sich mit dem von der GöVB bedienten Liniennetz, aus dem ein Linienbündel gebildet wurde, um den Rückzug der Verkehrsunternehmen auf einzelne  ertragsstarke Linien zu vermeiden. Dieses Linienbündel ist Grundlage der Bestandsbetrauung mit der GöVB und wird auch in Zukunft bei der Vergabe von Verkehrsleistungen im Göttinger Stadtgebiet von hoher Bedeutung sein.

 

Im letzten Kapitel wird auf die zukünftige Finanzierung des Stadtbusbetriebs eingegangen. Sowohl Kosten aus dem laufenden Betrieb als auch geplante Investitionen in die Infrastruktur werden hier näher beschrieben.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Für die Beratungsleistungen des Gutachters und weitere zusätzliche Leistungen (bspw. Druckkosten) sind zwischen 2011 und 2013 insgesamt Mittel i. H. v. ca. 95.000,- € vorgesehen. Diese Ausgaben werden aus den sogenannten ÖPNV-Verwaltungskosten finanziert.

Mit der Beschlussfassung zum Nahverkehrsplan sind keine direkten Ausgaben verbunden. Vielmehr werden durch den Nahverkehrsplan die in den nächsten Jahren zu erwartenden Kosten für den Stadtbusverkehr definiert. Die im Maßnahmenprogramm formulierten Prüfaufträge werden über die im städtischen Haushalt für die Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft vorgesehenen Regionalisierungsmittel und ÖV-Verwaltungskosten finanziert. Sämtliche Maßnahmenvorschläge und Planungen stehen unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der dafür erforderlichen Haushaltsmittel.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

-          Verteiler für das schriftliche Beteiligungsverfahren

-          Entwurf des Nahverkehrsplans (2013 bis 2017)

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Verteiler Beteiligungsverfahren (9 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Entwurf des Nahverkehrsplans 2013-2017 (1950 KB)      
Stammbaum:
FB61/985/13   Nahverkehrsplan der Stadt Göttingen (für den Geltungszeitraum 2013 bis 2017) - Vorstellung des Anhörungsentwurfs   61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    Dezernentenkonferenz   DK-Vorlage
FB61/985/13-1   Nahverkehrsplan der Stadt Göttingen (für den Geltungszeitraum 2013 bis 2017)   61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
 
 

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