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Betreff: Änderung der Betriebssatzung für die Feuerbestattungsanlage
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:67-Fachbereich Stadtgrün und Umwelt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Vorberatung
29.01.2013 
8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt - und Klimaschutz ungeändert beschlossen   
Rat Entscheidung
15.02.2013 
12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:             

 

Der Änderung der Betriebssatzung für die Feuerbestattungsanlage wird zugestimmt.

 

Begründung:

 

Begründung:

 

Sinn und Zweck der Betriebssatzung ist die Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufes unter Einhaltung aller rechtlichen Vorschriften. Im § 13 (4) der Friedhofssatzung wird auf die Betriebssatzung der Feuerbestattungsanlage Bezug genommen.

 

Die bisherige Betriebssatzung aus dem Jahr 1986 beruht auf dem außer Kraft getretenen Gesetz über die Feuerbestattung von 1934. Mit dem niedersächsischen Bestattungsgesetz vom 08.12.2005 haben sich zahlreiche Rechtsvorschriften, die Feuerbestattung betreffend geändert. Die Betriebssatzung ist daher anzupassen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Veröffentlichung und Druckkosten der Betriebssatzung.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Betriebssatzung der Feuerbestattungsanlage.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Aenderung_ Betriebssatzung_ Feuerbestattungsanlage (22 KB)      
 
 

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