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Betreff: Teilflächennutzungsplan Windenergie
- Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
  Bezüglich:
FB61/957/12
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung Beteiligt:67-Fachbereich Stadtgrün und Umwelt
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Vorberatung
30.04.2013 
9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt - und Klimaschutz vertagt (zurückgestellt)   
04.06.2013 
10. -außerordentlichen- öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt - und Klimaschutz ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Vorberatung
23.05.2013 
25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Vorberatung
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Für das Stadtgebiet Göttingen wird ein sachlicher Teilflächennutzungsplanplan „Windenergie“ gem. § 5 Abs. 2b BauGB mit den Rechtswirkungen des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB - Ausschlusswirkung für das übrige Stadtgebiet durch die partielle Darstellung von Vorrangflächen für die Windenergienutzung – aufgestellt.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, für dieses Verfahren die frühzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden, Verbände und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

 

3.      Der Geltungsbereich umfasst das gesamte Gebiet der Stadt Göttingen und seiner Ortsteile entsprechend des beiliegenden Übersichtsplans.

Begründung:

Begründung:

 

Im Rahmen des Klimaschutzkonzepts der Stadt Göttingen aus 2010 wird die Errichtung von Windenergieanlagen als eine Maßnahmenoption gesehen, um nennenswerte Anteile des angestrebten CO2 Einsparziels von insgesamt 40 % zu erreichen. So hat auch die Stadt ein Interesse daran, dass die Windenergie in Göttingen stärker als bisher genutzt werden kann.

Nachdem verschiedene Interessenten, sowohl auswärtige Energiekonzerne als auch Gruppen aus  Göttingen, sich sehr konkret für Standorte für WEA im Gebiet von Stadt und Landkreis Göttingen interessieren, wird nunmehr Handlungsbedarf für eine die Entwicklung steuernde Planung gesehen.

Nach der derzeitigen Rechtslage sind Windenergieanlagen in Göttingen als privilegierte Anlagen im Außenbereich entsprechend § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB im gesamten Stadtgebiet – nach Prüfung des Einzelfalls – zulässig. Entgegen steht die Landschaftsschutz­gebietsverordnung, von der ggfls. eine Befreiung, Entlassung aus dem Landschaftsschutzgebiet o. ä. erfolgen muss. Versuche in der Vergangenheit, eine Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Ziel der Darstellung von Vorranggebietsflächen für die Windenergienutzung unter gleichzeitigem Ausschluss dieser Anlagen im  übrigen Stadtgebiet herbeizuführen, scheiterten. In 2004 wurde die Weiterführung des Verfahrens eingestellt, was den oben beschriebenen, derzeitigen Beurteilungsstand für die allgemeine Zulässigkeit von Windenergieanlagen im Stadtgebiet zur Folge hat.

Die Entwicklung der Ansiedlung von Windenergieanlagen soll so gesteuert werden, dass sowohl die Belange des Klimaschutzes wie auch die Belange des Landschaftsschutzes miteinander in Einklang gebracht werden können. Das Thema Windenergie soll jedoch nicht mehr im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsplans geregelt werden, da diese Verfahren in der Bearbeitung noch nicht soweit fortgeschritten sind, als das sie eine erforderliche die Steuerung von Windenergiestandorten übernehmen könnten.

Es wird daher vorgeschlagen, von der Möglichkeit des Baugesetzbuches Gebrauch zu machen, einen sogenannten „sachlichen Teilflächennutzungsplan“ für die Ausweisung von Vorranggebieten für die Windenergienutzung aufzustellen. Diese positive Ausweisung von Gebieten, in denen die Errichtung von WEA ermöglicht wird, ist verknüpft mit der Freihaltung des übrigen Stadtgebietes von solchen Anlagen entsprechend § 35, Abs. 3 Satz 3 BauGB.

Parallel zur Aufstellung des Teilflächennutzungsplans erfolgt die Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung mit dem Ziel, auch hier die entsprechenden Rechtsgrundlagen zu schaffen. Es wird angestrebt, dass Verfahren im Zeitraum eines Jahres abzuschließen und somit deutlich früher, als mit dem neuen („Gesamt-“) Flächennutzungsplan zu rechnen ist.

 

Inhaltliche Darstellung der Vorrangflächen

Für die Ausweisung von Vorranggebieten für die Windenergie ist nach gängiger Rechtsprechung (s. BVerwG 4 C 7.09) ein Vorgehen auf der Grundlage eines „schlüssigen Plankonzepts“ für den Planungsraum erforderlich. Das Plankonzept dient auch dazu, Aussagen über den Grundsatz, dass der Windenergie substanziell Raum verschafft werden muss, zu treffen.

Zur Ermittlung geeigneter Flächen wurde die Firma Cube, Kassel mit der Untersuchung der Windhöffigkeit und Darstellung als Windpotenzialkarte mit einem Untersuchungsraster von 100 m und Bezugshöhen von 80m und 140m (Narbenhöhe) beauftragt. Die Beauftragung erfolgte in Abstimmung mit dem Landkreis, um grenzüberschreitend kompatible Aussagen zu erhalten.

Im Ergebnis kann festgestellt werden, dass bei den anzutreffenden Windverhältnissen die Windgeschwindigkeit sowohl in 80 wie in 140 m über Grund nahezu im gesamten Stadtgebiet bei > 5,8-6,2 m/s. liegt. Signifikante Unterschiede zeigen sich allerdings in den exponierten Anströmbereichen der Höhenzüge. Dort können teilweise bei 6,6 -7 m/s Erträge von 5.500 -6.000 MW/ha erreicht werden. In den windabgewandten Hangseiten und Tallagen liegt der Ertrag zwischen 4.000 und 5.500 MW/ha (Bezug: Typ E 82/2,3 MW / 140m ü.G.).

Im Planungsprozess wurde bei der Erarbeitung der Grundlagen darauf abgestellt, einerseits sogenannte Tabuzonen zu ermitteln, die sich für die Nutzung der Windenergie nicht eignen und nach Abzug dieser Tabuzonen sogenannte Eignungsflächen darzustellen, die für die Darstellung als Vorrangfläche für die Windenergie in Betracht kommen.

Zur weiteren Ermittlung von Vorrang- oder Eignungsgebieten wurde eine kartographische Auswertung eines abgestimmten Kriterienkatalogs durchgeführt. In einem ersten Arbeitsschritt wurden die Tabuzonen ermittelt, die sich für die Nutzung der Windenergie nicht eignen. Dabei wird unterschieden zwischen

                      „harten Tabuzonen“: Zonen, in denen die Errichtung und der Betrieb von Windenergieanlagen aus tatsächlichen und/oder rechtlichen Gründen schlechthin ausgeschlossen sind,

und

                      „weichen Tabuzonen“: Zonen, in denen die Errichtung und der Betrieb von Windenergieanlagen zwar tatsächlich und rechtlich möglich sind, in denen nach den städtebaulichen Vorstellungen, die die Gemeinde anhand eigener Kriterien entwickeln darf, aber keine Windenergieanlagen aufgestellt werden sollen.

 

In den danach verbleibenden Potenzialflächen werden in einem zweiten Arbeitsschritt die Standorte für die Windenergie nach den allgemeinen Regeln der Bauleitplanung, insbesondere unter Beachtung des Abwägungsgebots ausgewählt, wobei dem Grundsatz, dass der Windenergie „in substanzieller Weise Raum verschafft“ werden muss, Rechnung getragen wurde.

Eine erste Orientierungshilfe bot das Arbeitspapier des NLT und die Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde und dem Landkreis Göttingen. Die Untersuchung bezog sich auf das gesamte Stadtgebiet.

Aufgrund ihrer besonderen Schutzwürdigkeit stehen die nachfolgenden Flächennutz-ungen einer Windenergienutzung entgegen:

              Siedungs-, Verkehrsflächen- und Leitungstrassen;

              Naturschutz-/ Natura 2000-Gebiete, gesetzl. gesch. Biotope, Naturdenkmale;

              Wasserflächen, Bodendenkmalen, Archivböden, Rohstoffgewinnungsgebiete;

              Artenschutz bei bes. geschützten Brutvogellebensräumen (z.B. Rotmilan).

 

Darüber hinaus wurden folgende Abstände der Untersuchung zu Grunde gelegt:

              Abstand zu vorhandenen und geplanten Wohnbauflächen 1.000 m,

              Abstand zu Wohnnutzungen im Außenbereich 500 m,

              Abstand zur Gewerbegebieten, Kleingärten, Friedhöfe 500 m,

              Abstand zu Waldflächen 100 m,

              Abstand zu Hauptverkehrswegen (Straße, Bahn) 100 m,

              Abstand zu Leitungstrassen, Richtfunkstrecken 100 m.

 

Keine Abstände wurden zugrunde gelegt bei:

              Naturschutz- und FFH-Gebieten

              Landschaftsschutzgebiet

              Wasserschutzgebiete III

 

Im Rahmen der Bauleitplanung werden auf der Grundlage eines Scopings die Kriterienliste und die Umweltbelange eingehend geprüft und in die Abwägung eingestellt (s. Unten).

 

 

 

 

 

Anhörung der Ortsräte

 

Die Anhörung der Ortsräte erfolgte im Oktober und November 2012, ferner wurden Einzeltermine mit Anwohnern durchgeführt. Diese Beratungen ergeben folgendes Bild:

 

Datum

Gremium

Votum

ergänzende Anregungen  etc.

Fläche Nr.

Anmerkungen

 

 

 

(beschlossen)

 

 

04.10.2012

Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke

kein

 

 

Einbringung

09.10.2012

Ortsrat Elliehausen/Esebeck

einstimmig ja

 

6, 7, 8

Fläche 8 Reduzierung wg. Sportflug­gelände

09.10.2012

Ortsrat Herberhausen

einstimmig ja

 

 

 

11.10.2012

Ortsrat Weende/ Deppoldshausen

einstimmig ja

 

10

Abstand zur Siedlung, Artenschutz –Prüfung ergänzen, Anwohner fordern Verzicht

16.10.2012

Ortsrat Holtensen

einstimmig ja

 

9

 

18.10.2012

(22.11.12)

Ortsrat Nikolausberg

4 ja / 2 nein

 

[9]

zunächst vertagt , am 22.11. beschlossen

25.10.2012

Ortsrat Roringen

einstimmig ja

 

 

 

29.10.2012

Ortsrat Grone

einstimmig ja

 

 

 

01.11.2012

Ortsrat Geismar

einstimmig ja

 

1, 2, 11

 

08.11.2012

Ortsrat Groß Ellershausen /Hetjershausen/ Knutbühren

2 ja / 7 nein

Abstand 1500m,

3, 4, 5

 Abstand zum Ortsrand,

Prüfung der Waldfläche

 

 

 

Bürgeranhörung WEA +380KV

 

 

 

 

 

Begehung vor Beschlussfassung

 

 

 

Der Umweltausschuss beriet die Vorlage am 27.11.12, 30.04.13 und 04.06.13. Der Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke stimmte der Vorlage am 23.05.13 zu.

 

Aufgrund der hohen Bedeutung dieser Planung und des erkennbaren Informationsbedarfs der Bevölkerung, hat die Verwaltung zunächst die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgte am 07.02.2013 im Amtsblatt der Stadt Göttingen. Darin wurde darauf hingewiesen, dass die öffentliche Darlegung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung im Neuen Rathaus in der Zeit vom 15.02.2013 bis 01.03.2013 erfolgt. Weiterhin wurde auf vier Termine hingewiesen, die der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Erörterung der allgemeinen Planungsziele gaben. Diese Termine waren

 

-          am 26.02.2013 in der Mehrzweckhalle Weende

-          am 27.02.2013 im Sporthaus Grellie in Groß-Ellershausen

-          am 28.02.2013 im Moritz-Jahn-Haus in Geismar und

-          am 12.03.2013 im Ratssaal des Neuen Rathauses.

 

Die Erörterungstermine trafen auf großen Zuspruch in der Bevölkerung. Mehrere hundert Menschen haben die Gelegenheit genutzt, mit der Verwaltung in einen Informationsaustausch zu den Planungsabsichten zu treten. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es viel Zustimmung zu der Planung gab, aber auch viel Kritik. Es ergab sich ein ähnliches Bild, wie bei der Vorstellung in den Ortsräten.

 

Vereinzelt wurde auf örtliche Besonderheiten aufmerksam gemacht. Etliche Fragen zielten auf das Instrument „Teilflächennutzungsplan“ und dessen Inhalte und Steuerungsmöglichkeiten. Allgemein wurde als negativ vorgebracht:

 

-          Eignungsflächen für Windenergie halten zu geringe Abstände zu Wohnsiedlungen ein, gleiches gilt für die Abstände zu geschützten Tierarten (Fragen der „harten“ (nicht zu beeinflussenden) und „weichen“ (im Rahmen der Abwägung beeinflussbaren) Abstandskriterien)

-          Beeinträchtigung des Landschaftsbildes und der Gebiete für Erholung

 

Begrüßt wurde die Planung weil:

 

-          die Energiewende / Ausstieg aus der Atomenergie auf örtlicher Ebene ihre Umsetzung finden muss

-          die Stadt die Initiative ergreift mit der Zielsetzung, der Windenergie einen angemessenen Raum zu geben, und dabei einen Konsens über die Vorrangflächen für Windenergie anstrebt und gleichzeitig die Freihaltung der übrigen Flächen im Stadtgebiet von Windenergieanlagen erzielt.

 

Die Veranstaltungen wurden protokolliert. Im weiteren Aufstellungsverfahren wird den gegebenen Hinweisen nachgegangen. Einige der in den Erörterungsterminen vorgebrachten Umstände, die bei der nachfolgenden Abwägung berücksichtigt und deshalb ermittelt werden müssen (z. B. zu untersuchende Arten, Schallimmissionsbelastung, Schattenwurf, Umgang mit „weichen“ und „harten“ Abstands- (oder: „Tabu-“) Kriterien), sind auf der Ebene der Bauleitplanung für den Flächennutzungsplan richtig angesiedelt. Einige der Belange sind jedoch erst auf der Ebene der konkreten Bearbeitung eines Bauantrags bzw. Genehmigungsverfahrens nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) vom Antragsteller selbst nachzuweisen.

 

Nach erfolgtem Aufstellungsbeschluss beteiligt die Verwaltung die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. Diese werden auch aufgefordert, sich im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung zu äußern („Scoping“-Verfahren). Damit wird einem Teil der Forderungen aus den Ortsratssitzungen und Erörterungsterminen Rechnung getragen. Im Anschluss an diesen Beteiligungsprozess wird ein Entwurf erarbeitet, der dann wieder den politischen Gremien und der Öffentlichkeit zu Diskussion und Beschlussfassung vorgelegt wird.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Für Gutachten zur Windpotentialermittlung, die Erhebung umweltrelevanter Daten wie z. B. die Erfassung geschützter Tierarten usw. entstehen Kosten bzw. sind bereits entstanden. Diese Kosten fallen allerdings nicht gesondert für das hier vorliegende Verfahren an, sondern werden abgedeckt durch die im Haushalt eingestellten Beträge für die Neuaufstellung des Flächennutzungs-, Landschafts- und Klimaplans.

Da sich abzeichnet, dass die Aufstellung des Teilflächennutzungsplans Windenergie nicht mit den vorhandenen Ressourcen bewältigt werden kann, entstehen Kosten für Planungsbüros, welche die inhaltliche Bearbeitung vornehmen und das Verfahren begleiten (Abwägung).

Anlagen:

Anlagen:

?         Plan mit dem Geltungsbereich des Teilflächennutzungsplans „Windenergie“ (gesamtes Stadtgebiet Göttingen einschl. seiner Ortsteile)

?         Plan mit dem Vorentwurf der ermittelten potentiellen Eignungsgebiete

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Geltungsbereich (3936 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich PotentielleWindenergiestandorte (5078 KB)      
Stammbaum:
FB61/957/12   Teilflächennutzungsplan Windenergie - Aufstellungsbeschluss   61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB61/957/12-1   Teilflächennutzungsplan Windenergie - Aufstellungsbeschluss   61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB61/957/12-2   Teilflächennutzungsplan Windenergie - Aufstellungsbeschluss   61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
 
 

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