zurück
 
 
Betreff: "Mehr Bürgerbeteiligung" (Antrag der Piraten-Ratsfraktion vom 13.07.2012, RBK Nr 1045)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:01-Referat des Oberbürgermeisters -01.3-Öffentlichkeitsarbeit   
Beratungsfolge:
Ausschuss für allg. Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung Entscheidung
10.12.2012 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Verfahrensvorschlag der Verwaltung:

 

In den Organisationseinheiten aller Dezernate werden alle in den letzten fünf Jahren umgesetzten, zurzeit genutzte oder bis Ende 2013 geplante Formen der Bürgerbeteiligung erfasst und zu einer Übersicht der Beteiligungsangebote der Stadt zusammengestellt. Auf Basis dieser Informationen kann zunächst im Ausschuss, anschließend auch im Rat die Diskussion darüber geführt werden, welche regelmäßigen, zusätzlichen Beteiligungsformen die Stadt künftig nutzen sollte oder will und welchen personellen, organisatorischen und finanziellen Aufwand sie dafür zu leisten bereit und in der Lage ist.

Im Sinne des Antrags können im Rahmen dieser Diskussion auch „Bedingungen einer Petition zur Einbringung eines Thema“ erörtert und dazu „Erfahrungen aus Bürgerbefragungen und Petitionen in Hamburg“ herangezogen werden.

 

 

Begründung:

 

Erst die vollständige Kenntnis und Bewertung bereits ausgeübter bzw. geplanter Bürgerbeteiligungsangebote macht eine Diskussion über eine Erweiterung dieses Angebot im Sinne des vom Rat überwiesenen Antrags sinnvoll.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine.

 

Anlagen:

 

Antrag der Piraten-Ratsfraktion aus der Ratssitzung vom 13.07.2012

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Piraten-13-7-2012-Mehr-Buergerbeteiligung (855 KB)      
 
 

zurück