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Betreff: Abschluss von Zuschussverträgen im Kulturbereich ab 2013
- EHP 019 Reduzierung der Förderung des KAZ
- EHP 054 Neuorganisation der Theaterlandschaft in Göttingen
- EHP 056 Zuschusskürzung Göttinger Literaturherbst
- EHP 059 Verzicht auf eine Steigerungsklausel bei Kulturzuschussverträgen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:41-Fachbereich Kultur   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschuss Stadthalle Vorberatung
05.07.2012 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschusses der Stadthalle, (offen)   
Rat Entscheidung
13.07.2012 
8.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:             

 

Gemäß Entscheidung des Rates vom 06.06.2012 über das Entschuldungshilfe-programm (EHP) und unter Berücksichtigung diesbezüglicher Maßnahmen möge der Rat beschließen:

 

Dem Abschluss der anliegenden Zuschussverträge sowie den mit den einzelnen Kultureinrichtungen abgestimmten Zielvereinbarungen für die Kulturinstitutionen

 

(1)              Apex Kultur e.V.

(2)              Film- und Kinoinitiative Göttingen e.V./Kino Lumière

(3)              Göttinger Knabenchor e.V.

(4)              Göttinger Literaturherbst GmbH

(5)              Jazzfestival Göttingen e.V.

(6)              Kommunikations- und Aktionszentrum (KAZ) e.V.

(7)              Künstlerhaus mit Galerie e.V.

(8)              Kunstverein Göttingen mit artothek e.V.

(9)              Literarisches Zentrum Göttingen e.V.

(10)              Musa e.V.

(11)              Out-O-Space Rockbüro Göttingen e.V.

 

wird auf Basis der Haushaltsansätze 2012 mit einer 5-jährigen Vertragslaufzeit und ohne Klausel zur jährlichen Kostenanpassung und Steigerung des Zuschusses nach Verbraucherpreisindex ab dem 01.01.201331.12.2017 zugestimmt.

 

Der bis zum 31.12.2012 verlängerte Zuschussvertrag mit Zielvereinbarungen mit der

(12)              Neues Junges Theater UG

wird bis zum Ende der Spielzeit 2012/13 unter Wegfall der Klausel zur jährlichen Kostenanpassung und Steigerung des Zuschusses nach Verbraucherpreisindex ab dem 01.01.2013 - 31.08.2013 verlängert.

 

Dem Abschluss des anliegenden Vertrages und einer Zielvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen, der Stadt Göttingen, dem Landkreis Göttingen und der

(13)               Internationalen Händel-Festspiele Göttingen GmbH sowie der Göttinger               Händel-Gesellschaft e.V.

für die Jahre 2013 – 2015 wird zugestimmt.

Begründung:

 

Auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 06.07.2007 wurden mit Zuschussempfängern aus dem kulturellen und soziokulturellen Bereich fünfjährige Zuschuss- bzw. Ergänzungsverträge mit jeweiligen Zielvereinbarungen für die Jahre 2007-2011 abgeschlossen und mit Beschluss des Rates vom 09.09.2011 um ein Jahr bis zum 31.12.2012 verlängert. Die darüber hinausgehende Verlängerung und Neugestaltung der Zuwendungsverträge und Zielvereinbarungen sollte nach der Entscheidung des Rates über den Entschuldungshilfevertrag mit dem Land Niedersachsen vom 06.06.2012 und unter Berücksichtigung der im Entschuldungshilfeprogramm (EHP) getroffenen Maßnahmen zu den Haushaltsberatungen 2013 ff. beraten und entschieden werden.

 

Die Verwaltung sieht vor, neue Zuschussverträge mit jeweiligen Zielvereinbarungen (als Anlage zu § 4 des Zuwendungsvertrags) auf Basis der Haushaltsansätze 2012 und unter Verzicht auf die bisherige Steigerungsklausel (EHP 059) mit allen nachfolgenden 11 Kultureinrichtungen für die Jahre 2013-17 abzuschließen.

 

Apex Kultur e.V.

Film- und Kinoinitiative Göttingen e.V./Kino Lumière

Göttinger Knabenchor e.V.

Göttinger Literaturherbst GmbH (EHP 056)

Jazzfestival Göttingen e.V.

Kommunikations- und Aktionszentrum (KAZ) e.V. (EHP 019)

Künstlerhaus mit Galerie e.V.

Kunstverein Göttingen mit artothek e.V.

Literarisches Zentrum Göttingen e.V.

Musa e.V.

Out-o-Space Rockbüro Göttingen e.V.

 

Beim Göttinger Literaturherbst GmbH (EHP 056) und Kommunikations- und Aktionszentrum (KAZ) e.V. (EHP 019) werden die entsprechenden Beschlüsse des EHP umgesetzt.

 

Die Zielvereinbarungen wurden auf Basis der in § 4 des Zuwendungsvertrags abgestimmten Rahmenziele

(1)              Förderung der kulturellen Kinder- und Jugendkulturarbeit

(2)              Erschließung neuer Besucher- und Nutzergruppen (insbes. mit Migrationshintergrund)

(3)              Kooperationen mit anderen Kultur-, Bildungs- und sonstigen Einrichtungen

(4)              Durchführung einer einfachen Besucher- / Nutzerbefragung

von den jeweiligen Kultureinrichtungen selbst verfasst.

 

Der Abschluss eines Vertrages und einer Zielvereinbarung mit der Neues Junges Theater in Göttingen UG wird bis zum Abschluss der laufenden Gespräche und Abstimmung zwischen dem Jungen Theater und dem Deutschen Theater über die Umsetzung der im Entschuldungshilfeprogramm (EHP 054) vereinbarten „Neuorganisation der Theaterlandschaft in Göttingen“  zurückgestellt. Die Verwaltung schlägt vor, mit der Neues Junges Theater in Göttingen UG bis zum Ende der Spielzeit 2012/13 eine Verlängerung des bisherigen Zuwendungsvertrags und der bestehenden Zielvereinbarung unter Wegfall der bisherigen Steigerungsklausel vom 01.01. bis 31.08.2013 abzuschließen. Die nach EHP 054 vorgesehene Einsparung i. H. v. 60.000 € für das Jahr 2013 wird in der neuen Spielzeit 2013/14 in der Zeit vom 01.09.- 31.12.2013 erbracht. 

 

Der zum 31.12.2012 endende Vertrag der Internationalen Händel-Festspiele Göttingen GmbH mit dem Land Niedersachsen und dem Landkreis Göttingen soll für die Jahre 2013 – 2015 neu abgeschlossen werden.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Festschreibung der städtischen Zuschüsse (inkl. einbehaltenen Mietzuschüssen für städtische Gebäude) an die o.a. 12 Kultureinrichtungen für die Jahre 2013-17 bzw. 2013-15 für die Internationalen Händelfestspiele Göttingen bei Berücksichtigung der diesbezüglich im EHP getroffenen Einsparvorgaben EHP 019, 054, 056, 059:

 

Zeitraum

KSt / KTr / Skto.

Kulturinstitution

Ansatz

EHP

2013-17

4111000/2521210/431800

Apex Kultur e.V.

49.800 €

 

 

4111000/2811400/431800

Film- und Kinoinitiative Göttingen e.V /   

Kino Lumière

158.000 €

 

 

4111000/2621330/431800

Göttinger Knabenchor e.V.
(7.100 € Mietzuschuss, 7.000 € Auszahl.z.)

14.200 €

 

 

4111000/2811430/431800

Göttinger Literaturherbst GmbH

21.400 €

-5.000 €

 

4111000/2621310/431800 

Jazzfestival Göttingen e.V.

16.400 €

 

 

4111000/2811200/431800

Kommunikations- und Aktionszentrum e.V.
(23.700 € Mietzuschuss, 79.700 €  Auszahl.z.)

103.400 €

-25.000 €

 

4111000/2521200/431800

Künstlerhaus mit Galerie e.V.
(99.900 € Mietzuschuss, 10.900 €  Auszahl.z.)

110.800 €

 

 

4111000/2521220/431800

Kunstverein Göttingen mit artothek e.V.

21.800 €

 

 

4111000/2811420/431800

Literarisches Zentrum Göttingen e.V

43.600 €

 

 

4111000/2811210/431800

Musa e.V.
(67.900 € Mietzuschuss, 173.200 € Auszahl.z.)

241.100 €

 

 

4111000/2621400/431800

Out-O-Space Rockbüro Göttingen e.V.

20.500 €

 

2013

4111000/2611200/431800

Neues Junges Theater UG

662.600 €

 

 

 

01.01.-31.08.2013

(79.400 € Mietzuschuss, 402.300 € Auszahl.z.)

481.700 €

 

 

 

01.09.-31.12.2013

(39.700 € Mietzuschuss, 141.200 € Auszahl.z.)

180.900 €

-60.000 €

2013-15

4111000/2621200/431800 

Internationale Händel-Festspiele Göttingen

138.800 €

 

 

Anlagen:

 

(1)                 Zuwendungsvertrag und Zielvereinbarungen Apex Kultur e.V. 2013-17

(2)                 Zuwendungsvertrag und Zielvereinbarungen Film- und Kinoinitiative Göttingen e.V./

              Kino Lumière 2013-17

(3)                 Zuwendungsvertrag und Zielvereinbarungen Göttinger Knabenchor e.V. 2013-17

(4)                Zuwendungsvertrag und Zielvereinbarungen Göttinger Literaturherbst GmbH 2013-17

(5)                Zuwendungsvertrag und Zielvereinbarungen Jazzfestival Göttingen e.V. 2013-17

(6)                Zuwendungsvertrag und Zielvereinbarungen Kommunikations- und Aktionszentrum

                     (KAZ) e.V. 2013-17

(7)                Zuwendungsvertrag und Zielvereinbarungen Künstlerhaus mit Galerie e.V. 2013-17

(8)                Zuwendungsvertrag und Zielvereinbarungen Kunstverein Göttingen mit artothek e.V.

                    2013-17

(9)                Zuwendungsvertrag und Zielvereinbarungen Literarisches Zentrum Göttingen e.V.

                    2013-17

(10)               Zuwendungsvertrag und Zielvereinbarungen Musa e.V. 2013-17

(11)               Zuwendungsvertrag und Zielvereinbarungen Out-O-Space Rockbüro Göttingen e.V.

                     2013-17

(12)               Verlängerung des Zuwendungsvertrags mit Neues Junges Theater UG vom              

                     01.01.2013 - 31.08.2013

(13)               Vereinbarung über Ziele und Leistungen Internationalen Händel-Festspiele Göttingen

                     2013-15

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Vertrag u. Zielvereinbarungen Apex Kultur e. V. 2013-17 (42 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich Vertrag u. Zielvereinbarungen FKI-Lumiere 2013-17 (25 KB)      
Anlage 7 3 öffentlich Vertrag u. Zielvereinbarungen Göttinger Knabenchor 2013-17 (34 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Vertrag u. Zielvereinbarungen Gött. Literaturherbst 2013-17 (100 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Vertrag u. Zielvereinbarungen Jazzfestival 2013-17 (100 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Vertrag u. Zielvereinbarungen KAZ 2013-17 (29 KB)      
Anlage 8 7 öffentlich Vertrag u. Zielvereinbarungen Künstlerhaus 2013-17 (32 KB)      
Anlage 9 8 öffentlich Vertrag u. Zielvereinbarungen Kunstverein Göttingen mit artothek 2013-17 (32 KB)      
Anlage 10 9 öffentlich Vertrag u. Zielvereinbarungen Literarisches Zentrum 2013-17 (138 KB)      
Anlage 11 10 öffentlich Vertrag u. Zielvereinbarungen Musa 2013-17_2 (25 KB)      
Anlage 13 11 öffentlich Vertrag u. Zielvereinbarungen Rockbüro Göttingen 2013-17 (47 KB)      
Anlage 1 12 öffentlich Vertrag Neues Junges Theater UG 2013 (16 KB)      
Anlage 14 13 öffentlich Verlängerung-Zuwendung-JT-aktualisiert (368 KB)      
Anlage 12 14 öffentlich Vertragsentwurf u. Zielvereinbarung Intern. Händel-Festspiele 2013-15 (40 KB)      
 
 

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