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Betreff: Feststellung eines Sitzverlustes
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:11-Verwaltungsstellen   
Beratungsfolge:
Ortsrat Roringen Entscheidung
16.02.2012 
2. öffentliche Sitzung des Ortsrates Roringen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verzicht von Herrn Ingo Herbst (Bündnis 90 / Die Grünen) auf das Mandat im Ortsrat Roringen wird festgestellt.

Begründung:

Begründung:

 

Herr Ingo Herbst hat mit Schreiben vom 23.01.2012 dem Oberbürgermeister mitgeteilt, dass er mit sofortiger Wirkung sein Mandat im Ortsrat Roringen niederlegt.

 

Gemäß § 52 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in Verbindung mit § 91 Abs. 4 NKomVG hat der Ortsrat u.a. diesen Verzicht festzustellen.

Dem Betroffenen ist zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Für die Nachrückerin, Frau Sabine Walz, ist die monatliche Aufwandsentschädigung aufgrund der hiesigen Satzung zu zahlen.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Erklärung des Mandatsverzichts

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Mandatsverzicht Herbst (13 KB)      
 
 

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