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Betreff: 'Mehr Transparenz bei städtischen Leistungen und Subventionen' (Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Entscheidung
24.01.2012 
2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:             

 

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr nimmt den Verfahrensvorschlag der Verwaltung zur künftigen Darstellung von städtischen Leistungen und Subventionen zur Kenntnis.

 

Begründung:

Begründung:

 

Der Rat hat am 19.12.2011 folgenden Beschluss gefasst:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass den Nutzerinnen von (Dienst-) Leistungen der Stadt, ihrer Einrichtungen, Eigenbetriebe und der mit ihnen (v.a. durch Zuschüsse) verbunden Einrichtungen unmittelbar und regelmäßig das Verhältnis von Kosten, Zuschüssen und Eigenbeiträgen transparent gemacht wird. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vorschlag zu entwickeln, wie dies für die einzelnen Bereiche umgesetzt werden kann.

 

Durch die genaue Zuordnung von Aufwendungen und Erträgen im doppischen Haushalt ist es möglich, die Kosten von Dienstleistungen der Verwaltung und die Kosten für besondere Leistungsangebote, z.B. bei öffentlichen Einrichtungen, konkret zu beziffern. Zum Teil wird dies bereits durch differenzierte Darstellungen im Haushaltsplan mittels Kennzahlen oder durch die Ergebnisse einzelner Kostenträger umgesetzt. Die tatsächlichen Kosten von Dienstleistungen und für besondere Leistungsangebote können nach vorläufiger Feststellung des jeweiligen Jahresabschlusses ermittelt werden.

 

Die Verwaltung wird mit Vorlage des Budgetberichtes zum 31.12.2011 bereits verfügbare Ergebnisse exemplarisch darstellen. Dies soll vorrangig über die bereits im Haushaltsplan aufgeführten Kennzahlen geschehen. Damit wird gleichzeitig ein Beitrag zur Weiterentwicklung des Berichtswesens und zur künftigen Steuerung des Haushalts mittels Kennzahlen geleistet. Das Leistungsangebot der städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe soll ebenfalls zunächst exemplarisch in die Betrachtung einbezogen werden.

 

Über die öffentliche und ggf. individuelle Bereitstellung der Ergebnisse sollte im Rahmen der Vorstellung des Budgetberichts beraten werden.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Zusätzlicher Personalaufwand im Rahmen vorhandener Ressourcen.

Anlagen:

Anlagen:

 

Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich RBKL 1023 -B90 - Mehr Transparenz 4 (536 KB)      
 
 

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