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Betreff: Kulturzentrum Godehardstr. 19-21 / Neufestsetzung des Nutzungsentgelttarifs
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
  Aktenzeichen:D/80.1 Mü
Federführend:80-Fachbereich Gebäude und Immobilien   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat Entscheidung
09.09.2011 
40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen zurückgezogen   
A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Vorberatung
20.09.2011 
43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr zur Kenntnis genommen   
Rat Entscheidung
11.11.2011 
1. -konstituierenden- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der beiliegende Nutzungsentgelttarif für das Kulturzentrum Godehardstraße wird beschlossen.

Den Sonderregelungen bei der geplanten Umsetzung der Mietanpassungen wird zugestimmt.

Die beiliegende Nutzungsordnung für das Kulturzentrum Godehardstraße wird beschlossen.

 

Begründung:

Begründung:

 

Das Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2011-2016 sieht die Erhöhung der Miet- und Pachteinnahmen für 2011 um 85.000 € gegenüber 2010 vor (HSK 2011-2016, Nr. 80/1 „Erhöhung der Mieten und Pachten“).

 

Seit Jahren erfolgt eine Überprüfung aller Mieteinnahmequellen.

Die stadteigenen Wohn- und Gewerbeimmobilien wurden auf ihre ortsübliche Angemessenheit der Miete überprüft und die Anpassung im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten durchgeführt. Ebenso wurden die Mieten und Pachten für alle unbebauten Grundstücke, Kleingärten, Grabelandflächen, land- und forstwirtschaftlich genutzten Grundstücke und die Erbbauzinsen dem ortsüblichen Niveau angepasst, wodurch die HSK – Zielsetzungen für 2011 erreicht werden konnten.

 

Für das Jahr 2012 ist bei Mieten und Pachten eine weitere Steigerung der Einnahmen auf 100.000 € und ab 2013 auf 120.000 €/Jahr gegenüber 2010 eingeplant. Weitere Mietanpassungen sind daher unumgänglich.

Die Neufestsetzung der Nutzungsentgelte im Kulturzentrum ist daher ein wichtiger Bestandteil zur Realisierung der HSK – Vorgaben der kommenden Jahre.

 

Die letzte Anpassung der Nutzungsentgelte fand zum 07.06.1997 statt. Im Rahmen der Euro-Einführung zum 01.01.2002 wurden die Beträge lediglich umgestellt und ggf. gerundet. Aufgrund der zwischenzeitlich stark veränderten wirtschaftlichen Verhältnisse ist nach mehr als 14 Jahren und unter Berücksichtigung des Haushaltssicherungskonzeptes eine Anpassung des Tarifs dringend geboten.

 

Unter Zugrundelegung der Bewirtschaftungskosten des Kulturzentrums (ca.166.000 €) und der gleichzeitigen Mieteinnahmen (ca. 113.400 €) ergab sich für 2010 eine Kostenunterdeckung in Höhe von ca. 52.600 Euro. Bei Umsetzung der geplanten Mieterhöhungen würden sich im Endeffekt ab 2015 Mehreinnahmen von ca. 43.000 Euro/Jahr ergeben, wodurch der größte Teil der Unterdeckung ausgeglichen werden könnte.

 

Die Erhöhung der Kaltmiete/m² für Dauernutzer basiert auf den Angaben der Behörde für Geoinformation, Landesentwicklung und Liegenschaften zu den ortsüblichen Preisen. Für die Anpassung der Nebenkosten/m² wurden die Jahreswerte 2009 zugrunde gelegt. Ferner ist beabsichtigt, die für das Gebäude anfallenden Nebenkosten nach Inkrafttreten des neuen Nutzungsentgelttarifes im Abstand von jeweils zwei Jahren zu überprüfen und ggf. neu festzusetzen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Der Anteil der zusätzlichen Mieteinnahmen im KUZ beträgt für den Gesamthaushalt im Vergleich zum Bezugsjahr 2010, sofern keine Kompensierung der Mieterhöhung durch andere städtische Fachbereiche erfolgt, konkret:

 

2012: ca. 15.000 €

2013: ca. 25.000 €

2014: ca. 33.500 €

2015: ca. 43.100 €

ab 2016: keine weiteren zusätzlichen Mehreinnahmen.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

1.                  Gegenüberstellung der Tarife 2002/2012

2.                  Nutzungstarif ab 01.01.2012

3.                  Übersicht: stufenweise Mietanpassung der Mieter

4.                  Nutzungsordnung ab 01.01.2012

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Allris_Anlagen_1-4 (2251 KB)      
 
 

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