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Betreff: Verbesserung der Steuerbarkeit des Haushaltes
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:51-Fachbereich Jugend   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
09.06.2011 
41. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt (zurückgestellt)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:               

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Vorschläge der Verwaltung für die Optimierung der Produktdarstellungen zustimmend zur Kenntnis.

 

 

Begründung:

Begründung:

 

Zur Verbesserung der Steuerbarkeit des Haushaltes wurde im Ausschuss für Finanzen Wirtschaft und Feuerwehr beschlossen, in allen Fachausschüssen über das Thema „Optimierung der Produktdarstellungen“ zu beraten.

 

Die Verwaltung hat dementsprechend Vorschläge erarbeitet, welche Produkte als wesentlich angesehen und in den Lesungen des Haushaltes 2012/2013 detaillierter betrachtet werden sollten.

Im Teilhaushalt 51 werden die nachfolgend aufgeführten Produkte auch zukünftig ausführlich dargestellt:

?                  Produkt 3610000: Förderung von Kinder in Tageseinrichtungen und Tagespflege

?                  Produkt 3620000: Jugendarbeit

?                  Produkt 3633000: Hilfe zur Erziehung / Hilfen für junge Volljährige / Eingliederungshilfen (§ 35 a) / Inobhutnahmen

?                  Produkt 3650100 Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft

?                  Produkt 3650200 Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft

?                  Produkt 3670000 Sonstige Einrichtungen

Bei den vorgenannten Produkten werden neben den Haushaltsdaten für das Produkt die Daten für die Kostenträger des Produkts dargestellt.

Für alle anderen Produkte (3410000 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz, 3430000 Leistungen nach dem Betreuungsgesetz, 3631000 Jugendsozialarbeit und erzieherischer Kinder- und Jugendschutz, 3632000 Förderung der Erziehung in der Familie, 3635000 Adoptionsvermittlung, Beistandschaften, Amtspflegschaft u. –vormundschaft, Gerichtshilfen, 3660000 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit) unterbleibt die Darstellung der Kostenträger.

Bei der Einstufung hat die Verwaltung sich von der politischen Steuerungsrelevanz und dem Finanzvolumen leiten lassen.

Da der niedersächsische Produktrahmenplan 2013 nach derzeitigem Kenntnis- und Diskussionsstand ein Produkt „Verwaltung der Jugendhilfe“ nicht mehr zulassen wird, beabsichtigt die Verwaltung das Produkt mit der Produktziffer 3639000 bereits zum Haushalt 2012 aufzulösen.

Im Hinblick auf eine effektivere Beratung der Produkte und etwaiger Änderungen sowie der Konzentration der Informationen im Haushaltsplan wurden insbesondere die Kennzahlen der aktuellen Produktbeschreibungen unter Beachtung einheitlicher Kriterien überarbeitet. Kennzahlen, die nach Meinung der Verwaltung nicht mehr abgebildet werden müssen, sind durch Streichung in den als Anlage beigefügten Produktblättern gekennzeichnet.

 

Bei der Festlegung der Kriterien für die Überarbeitung der Kennzahlen wurden die Anregungen aus dem Praxisforum zum Haushalt 2011 im November 2010 aufgegriffen, die Anzahl der Kennzahlen deutlich zu begrenzen und auf steuerungsrelevante und politisch bedeutende Daten zu beschränken. Das Mengen- und Leistungsgerüst der Produkte, welches als Basisinformation zur Verfügung steht, sollte nicht bei jedem Produkt ausführlich abgebildet werden. Dabei geht es lediglich um die Darstellung der Kennzahlen im Haushaltsplan. Für die interne Steuerung in der KLR werden die Kennzahlen erhalten bleiben. Ziel sollte sein, Kennzahlen für Steuerungszwecke zu aggregieren und sich auf wesentliche Kennzahlen zu beschränken, die u.a. im Zusammenhang mit bedeutendem Ressourceneinsatz zu sehen sind. Im Gegenzug könnten in besonderen Einzelfällen Haushaltsdaten differenzierter dargestellt werden.

Die Jugendverwaltung hat für die Darstellung im Haushaltsplan insbesondere die Kennzahlen gestrichen, denen ein Zielbezug fehlt. Darüber hinaus werden verwaltungsseitig vorgeschlagene Ziele von nur geringer Steuerungsrelevanz nicht mehr dargestellt.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Produktblätter Teilhaushalt 51 2011 mit gekennzeichneten Vorschlägen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 14 1 öffentlich Antrag Grüne Steuerbarkeit Haushalt (361 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich 3410000 Leistungen nach dem UVG 2011 (11 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich 3430000 Leistungen nach dem Betreuungsgesetz 2011 (14 KB)      
Anlage 3 4 öffentlich 3610000 Förderung von Kindern in Tageseinricht u Tagespflege 2011 (15 KB)      
Anlage 4 5 öffentlich 3620000 Jugendarbeit 2011 (15 KB)      
Anlage 5 6 öffentlich 3631000 Jugendsoziarbeit u erzieherischer Kinder- u Jugendschutz 2011 (12 KB)      
Anlage 6 7 öffentlich 3632000 Förderung der Erziehung in der Familie 2011 (15 KB)      
Anlage 7 8 öffentlich 3633000 Hilfe zur Erziehung 2011 (17 KB)      
Anlage 8 9 öffentlich 3635000 Adoptionsvermittlung Beistandschaft 2011 (16 KB)      
Anlage 9 10 öffentlich 3639000 Verwaltung der Jugendhilfe 2011 (16 KB)      
Anlage 10 11 öffentlich 3650100 Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft 2011 (15 KB)      
Anlage 11 12 öffentlich 3650200 Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft 2011 (15 KB)      
Anlage 12 13 öffentlich 3660000 Einrichtungen der Kinder- u Jugendarbeit 2011 (15 KB)      
Anlage 13 14 öffentlich 3670000 Sonstige Einrichtungen 2011 (16 KB)      
 
 

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