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Betreff: Bebauungsplan Göttingen Nr. 35, 10. Änderung "Maschmühlenweg"
- Bescheidung der Anregungen
- Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Vorberatung
05.05.2011 
72. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Rat Entscheidung
15.06.2011 
38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.       Die zum Entwurf des Bebauungsplanes Göttingen Nr. 35, 10. Änderung „Maschmühlenweg“ sowie zum Entwurf der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen werden entsprechend dem Vorschlag in der Anlage zu dieser Vorlage beschieden.

2.       a) Der Bebauungsplan Göttingen Nr. 35, 10. Änderung „Maschmühlenweg“ wird gem. § 10 (1) BauGB als Satzung mit seiner Begründung beschlossen.

b) Ferner wird die Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) zu vorb. Bebauungsplan als Satzung beschlossen.

3.       Geltungsbereich:

Der Geltungsbereich liegt innerhalb des südlichen Teilbereiches des Bebauungsplanes Göttingen Nr. 35 „Maschmühlenweg“.

Die Fläche wird im Norden begrenzt durch die Straße Schützenanger und die südliche Grenze der Kleingartenanlage „Auf der Masch“, im Osten durch den Maschmühlenweg, im Süden durch die Gewerbegrundstücke am Maschmühlenweg und an der Hildebrandstraße sowie durch den Leinekanal und im Westen durch die Straße Sichelschmiede.

Maßgeblich für die Abgrenzung des Geltungsbereiches ist die zeichnerische Darstellung der vorgenannten Fläche in der Planzeichnung im Maßstab 1:1000.

 

 

 

 

 

Begründung:

 

Gemäß einem Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2008 erarbeitete der Fachdienst 61.1 ein Rahmenkonzept im Bereich des Schützenplatzes und des Maschparkes. In Anlehnung an dieses Rahmenkonzept sollen weitere Revitalisierungsmaßnahmen sowie die erforderliche Bauleitplanung durchgeführt werden.

Im Straßenverlauf des Maschmühlenweges wird das Ziel verfolgt, weitere Gewerbeflächen anzusiedeln, welche gleichzeitig die Eingangssituation Göttingens an dieser Stelle aufwerten. Die Stadt Göttingen ist bereits in die Vermarktung eingestiegen. Auf dem Gelände des Schützenplatzes soll ein attraktives Gelände für sportliche und kulturelle Nutzungen entstehen, welches die schon vorhandenen Nutzungen des Maschparkes erweitert.

Die frühzeitige Bürgerbeteiligung erfolgte nach Bekanntmachung vom 03.04.09 am 22.04.09. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 08.05.09 davon unterrichtet und zur Abgabe einer Stellungnahme bis 08.06.09 aufgefordert. Die öffentliche Auslegung des Planes erfolgte im Zeitraum vom 24.01.11 bis 24.02.11, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 18.01.11 davon unterrichtet und zur Abgabe einer Stellungnahme bis 24.02.11 aufgefordert.

Von den Behörden und den Trägern öffentlicher Belange sind im Rahmen der Behördenbeteiligung Stellungnahmen eingegangen (NLWKN, Zentrale Polizei-direktion, Deutsche Bahn, e on, Netzdienste Rhein-Main, Kabel Deutschland, GAA). Es sind lediglich Bedenken der Polizeidirektion Hannover bezüglich Kampfmittel sowie Bedenken des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes bezüglich des Festsetzungskataloges im Gewerbegebiet eingegangen, die in die Abwägung eingestellt wurden. Nachrichtliche Hinweise des Fachdienstes Umwelt bezüglich der Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes sowie des Niedersächsischen Wassergesetzes wurden in den Hinweisen ergänzt.

Von den Bürgern wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung ebenfalls Anregungen vorgebracht. Da es sich lediglich um Fragen zum Bebauungsplan handelte, sind diese nach Abwägung zwar beantwortet aber nicht als Anregung berücksichtigt worden. Einzelheiten sind dem Bebauungsplan beigefügten Abwägungsvorgang zu entnehmen.

(ausführliche Begründung siehe Anlage)

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Stadt erzielt Einnahmen aus den Grundstücksverkäufen am Maschmühlenweg.

Anlagen:

 

·         Übersichtsplan

·         Übersicht Behördenbeteiligung

·         Abwägung

·         Bebauungsplan

·         Textliche Festsetzungen und Örtliche Bauvorschrift (ÖBV)

·         Planungsbericht/ Begründung, Umweltbericht

·         Zusammenfassende Erklärung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Übersichtsplan Maschmühlenweg November10 (217 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Übersicht Behördenbeteiligung_35 (13 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Bescheidung der Anregungen_35 (2256 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich B-Pl 35_10 Änd Satzung (3725 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Textliche Festsetzungen 35_Satzung (1351 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Begründung_Satzung_Maschmühlenweg (2140 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich Zusammenfassende Erklärung_35 (22 KB)      
 
 

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