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Betreff: Kartierung zum Internetzugang (Antrag der CDU-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke am 10.02.11)
Status:öffentlichVorlage-Art:Tischvorlage
Federführend:66-Fachbereich Tiefbau und Bauverwaltung (ehem. FB 60)   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Vorberatung
10.02.2011 
68. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke nimmt von nachfolgender Stellungnahme zustimmend Kenntnis. Da die erbetenen Daten im Ergebnis bereits verfügbar sind, bedarf es keiner weiteren Beratung im Rat; der Antrag kann damit zunächst für erledigt erklärt werden.

Begründung:

Begründung:

 

Die von der CDU-Fraktion vorgeschlagene Kartierung ist eine wichtige und sinnvolle Entscheidungshilfe.

 

Eine derartige Kartierung wird allerdings bereits vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie für ganz Deutschland bereitgestellt. Auf dieser Karte stehen über eine „Zoom-Funktion“ Daten annähernd bis zum Detaillierungsgrad einzelner Häuserblocks zur Verfügung.

 

Diese interaktive Karte steht unter folgendem link zur Verfügung:

 

http://www.zukunft-breitband.de/BBA/Navigation/Breitbandatlas/breitbandsuche.html.

 

Hinsichtlich der weiteren kommunalen Aktivitäten zur Verbesserung der DSL-Versorgung wird darauf verwiesen, dass im Rahmen der beiden Clusterausschreibungen des Landes Niedersachsen - und mit finanzieller Unterstützung der Stadt Göttingen - in den bisher unterversorgten Göttinger Ortsteilen deutliche Verbesserungen der Versorgungsqualität bereits auf den Wege gebracht worden sind.

 

Die Federführung obliegt hier der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH (GWG).

 

Nachfolgend ist der Verlauf der bisherigen Bemühungen der Stadt resp. der GWG nochmals kurz zusammenfassend dargestellt:

 

·       Im März 2009 fanden Beratungsgespräche mit dem Breitbandkompetenzzentrum des Landes Niedersachsen (künftig: BKZ) statt: Um detaillierte Ergebnisse über die aktuelle DSL-Versorgung im Stadtgebiet zu erhalten, führte die GWG mit Unterstützung des BKZ in der Folge eine Online-Befragung durch.

·       Bis August 2009 konnte vorb. Online-Befragung ausgewertet und mit dem BKZ abgestimmt werden: Die DSL-Grundversorgung in der Stadt Göttingen wird vom BKZ als ausreichend bewertet; allerdings mit einem deutlichen Gefälle zwischen dem Stadtkern und den äußeren Ortsteilen. Insgesamt aber gilt Göttingen nicht als unterversorgter sog. „weißer Fleck“ auf der DSL-Landkarte. Das Land Nieder­sachsen geht grdstzl. davon aus, dass - anders als in ländlichen Gebieten – in städtischen Verdich­tungsräumen wie Göttingen ein weiterer Ausbau des DSL-Versorgungs­angebotes durch den Wettbewerb der Netzbetreiber untereinander zustande kommen wird. Eine finanzielle Unterstützung für DSL-Ausbaumaßnahmen („nicht weiße Flecken“) stellt das Land nicht in Aussicht.

·       Handlungsbedarf wird seitens des BKZ für Roringen und die westliche Ortsteile der Stadt Göttingen gesehen. Auf Empfehlung des BKZ wurde daraufhin eine Machbar­keitsstudie beauftragt mit dem Ziel, mögliche Netzbetreiber für einen Ausbau in den unterversorgten Ortsteilen zu gewinnen. Diese Beauftragung dieser Studie erfolgte parallel zu entsprechenden Untersuchungen im Landkreis. Auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Studie führte die GWG im Februar 2010 Gespräche mit zwei der großen und einem lokalen Netzbetreiber. Dabei stellte sich heraus, dass keiner der Netz­betreiber daran interessiert war, sich an einer diesbezüg­lichen Aus­schreibung der Stadt Göttingen zu beteiligen.

·       Zur Verbesserung der DSL-Versorgung im ländlichen Raum hat das Land Nieder­sachsen die sog. Clusterausschreibung u.a. für Südnieder­sachsen vorbereitet. Die Aus­schreibung (1. Runde) erfolgte im Frühjahr 2010, eine 2. Runde nochmals im Herbst 2010. Auf der hiesigen regionalen Ebene hat das Land Niedersachsen hierzu den Landkreis Göttingen als koordinierende Stelle festgelegt. Die GWG steht diesbezüglich mit dem Landkreis kontinuierlich in engem Kontakt. Parallel dazu betreibt die GWG eigenen Aktivitäten, potenzielle Netzbetreiber zu akquirieren.

·       GWG und Stadt Göttingen haben sich bemüht, alle unter­ver­sorg­ten Ortsteile in die Clusterausschreibung mit einzubringen. Im Ergebnis konnten so in beiden Runden der Clusterausschreibung Verbesserungen für die Ortsteile Roringen, Esebeck, Elliehausen, Holtensen und Hetjershausen auf den Weg gebracht werden.

·       Für den Raum Südniedersachsen hat die Deutsche Telekom AG den Zuschlag für beide Runden der Clusterausschreibung erhalten. Der Ausbau wird vom Land Niedersachsen mit einem Investitionskostenzuschuss gefördert und für die Göttinger Ortsteile mit einem Zuschuss der Stadt Göttingen finanziell unterstützt. Laut Vorgabe der Ausschreibung des Landes soll hierbei eine Mindestversorgung von 2 Mbits/s gewährleistet sein. Auf die letztlich zustande gekommene Auswahl der Ortsteile in der Region hatten allerdings weder die Stadt Göttingen noch der Landkreis die Möglichkeit der Einflussnahme.

·       Die Ausbaumaßnahmen für den in der 1. Ausschreibungsrunde berücksichtigten Ortsteil Roringen wurden Anfang Februar d. J. begonnen und sollen bis August abgeschlossen sein. Informationen über eine Zeitplanung für die in der 2. Runde zum Zuge gekommenen Ortsteile liegen der Stadt aktuell noch nicht.

·       Die GWG hat seit Frühjahr 2009 in den Ortsräten der betroffenen Ortsteile über den jeweiligen Sachstand kontinuierlich und aktuell berichtet.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen: - /-

Anlagen:

Anlagen: Antrag der CDU-Fraktion

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich CDU-10-2-2011-Kartierung-Internetzugang (529 KB)      
 
 

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