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Betreff: Bebauungsplan Göttingen Nr. 234 "Weender Straße 72 + 74"
- Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Vorberatung
09.12.2010 
66. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke ungeändert beschlossen   
Rat Entscheidung
10.12.2010 
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:             

 

Der Rat der Stadt Göttingen möge beschließen:

 

1.       Der Bebauungsplan Göttingen Nr. 234 “Weender Straße 72 + 74“ wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung mit seiner Begründung beschlossen.

 

2.       Geltungsbereich:

Der Geltungsbereich umfasst die Hausgrundstücke Weender Straße 72 und 74 mit den Flurbezeichnungen: Göttingen Flur 25, Flurstücke 90/0 und 84/0 und hat eine Gesamtgrundfläche von 732 qm.

 

Maßgeblich für die Abgrenzung ist die zeichnerische Darstellung im Maßstab 1:500

Begründung:

Begründung:

 

Anlass für die Aufstellung des Bebauungsplanes ist das Ansinnen des Eigentümers in den beiden Häusern einen über die Kleinflächigkeit hinausgehenden Einzelhandelsbetrieb anzusiedeln. Der Betrieb soll sich vom Keller bis zum 1. Obergeschoss erstrecken.

 

Der derzeit rechtsverbindliche, einfache Bebauungsplan (Göttingen Nr. 185, 1. Änderung, rechtsverbindlich seit dem 15.11.1991) setzt für diesen Bereich ein Mischgebiet fest. Großflächige Einzelhandelsbetriebe sind jedoch nur in Kerngebieten und Sondergebieten möglich.

 

Im Bereich der „nördlichen“ Weender Straße hat sich angestoßen durch die Ansiedlung von New Yorker innerhalb der letzten Jahre ein Wandel vollzogen. Der Bereich ist für Einzelhandel mit Bekleidungssortiment deutlich attraktiver geworden. Diese benötigen in der Regel relativ viel Fläche für die Warenpräsentation, woraus sich der Wunsch nach einer größeren Verkaufsfläche ergibt.

 

Das Planungsleitbild für die Göttinger Innenstadt von 1988 spricht sich für den Erhalt der Wohnnutzung und der Nutzungsmischung aus. Hier werden vor allem Vorstellungen zur Wohnnutzung geäußert. In den Vordergebäuden an der Weender Straße sollen hiernach oberhalb des ersten Obergeschosses Wohnungen erhalten werden, in den Hintergebäuden, oberhalb des Erdgeschosses. Mit der jetzt vorliegenden Planung verlagert man die Wohnnutzung gegenüber dem Bestand um ein Geschoss nach oben, wobei hier das 2. Obergeschoss weiterhin für eine Praxis genutzt werden soll, die bereits im Haus ansässig ist. Die noch verbleibenden ein bis zwei Geschosse sollen jedoch entsprechend dem Leitbild weiterhin zum Wohnen genutzt werden. Mieter, die nicht in den Gebäuden verbleiben können, wird in anderen innerstädtischen Gebäuden der Firma UNIMO Ersatzwohnraum angeboten (Vertragliche Regelung).

 

Der Planungsprozess wurde durch die Denkmalpflege und die Stadtarchäologie begleitet, da es sich bei dem Gebäude Weender Straße 72 um ein Einzelbaudenkmal mit schützenswerten Kelleranlagen handelt.

 

 

Verfahren:

Es handelt sich um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung, der im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt wird.

 

Den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 234 „Weender Straße 72+74“ hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Göttingen am 04.02.2008 gefasst. Der Beschluss wurde im Amtsblatt der Stadt Göttingen am 15.02.2008 bekannt gemacht.

Die allgemeinen Ziele und Zwecke des Bebauungsplanes Göttingen Nr. 234 „Weender Straße 72+74“ wurden der Öffentlichkeit im Rahmen Bekanntmachung im Amtsblatt dargelegt. Die entsprechenden Unterlagen wurden im Neuen Rathaus der Stadt Göttingen in der Zeit vom 15.02.2008 bis zum 29.02.2008 ausgelegt.

Die frühzeitige Behördenbeteiligung fand in der Zeit vom 04.03.2008 bis zum 17.03.2008 statt.

 

Den Entwurfsbeschluss für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 234 „Weender Straße 72+74“ hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Göttingen am 05.05.2008 gefasst. Der Beschluss wurde im Amtsblatt der Stadt Göttingen am 09.05.2008 bekannt gemacht.

 

Die öffentliche Auslegung des Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB erfolgte vom 16.05.2008 bis zum 16.06.2008.

Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgte ebenfalls in der Zeit vom 16.05.2008 bis zum 16.06.2008.

 

Im Rahmen der Beteiligung sind keine Stellungnahmen eingegangen, die einer Abwägung bedurften.

Der Satzungsbeschluss wurde durch den Rat der Stadt Göttingen am 05.09.2008 gefasst und am 19.09.2008 im Amtsblatt der Stadt Göttingen bekanntgemacht. Der Plan erlange damit Rechtsverbindlichkeit.

 

Es lag jedoch ein Verfahrensfehler vor, da die notwendige Vorprüfung des Einzelfalls gem. §§ 3c UVPG (Screening) nicht durchgeführt worden ist. Dies wurde nachgeholt und der Bebauungsplan gemäß der verfahrensrechtlichen Anforderungen erneut öffentlich ausgelegt und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt. Den Beschluss hierfür hat der Verwaltungsausschuss am 20.09.2010 gefasst.

Auch bei der erneuten öffentlichen Auslegung wurden seitens der Bürger keine Stellungnahmen vorgebracht. Auch seitens der Träger öffentlicher Belange wurden keine Stellungnahmen eingereicht, die einer Abwägung bedürfen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

Anlagen:

Anlagen:

 

·           Planzeichnung

·           Begründung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich goe234_Planzeichnung col_SB (7651 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich goe234_Begruendung_SB (1693 KB)      
 
 

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