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Betreff: 14. Änderung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 05.07.1985
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:75-Göttinger Entsorgungsbetriebe   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Umweltdienste Vorberatung
26.10.2010 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Umweltdienste (offen)   
Betriebsausschuss Umweltdienste Vorberatung
23.11.2010 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Umweltdienste (offen)   
Rat Entscheidung
10.12.2010 
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:             

 

Der Rat möge beschließen:

 

Der 14. Änderung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 05.07.1985 wird in der als Anlage beigefügten Fassung zugestimmt.

 

Begründung:

Begründung:

 

Aufgrund der Hundekotproblematik auf öffentlichen Flächen wurde ein neuer § 5 eingeführt, der die Beseitigung von Hundekot durch die Verursacher regelt.

 

Das Niedersächsische Gefahrenabwehrgesetz (NGefAG) wurde bereits 2005 durch das Nieder­sächsische Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds.SOG) ersetzt, so dass hier in § 5 (alt) / § 6 (neu) eine entsprechende Korrektur erforderlich ist.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

14. Änderung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 05.07.1985

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VO-Straßenreinigung-2011_Allris-Anlage neu (25 KB)      
 
 

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