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Betreff: 2. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 05.12.2008
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:75-Göttinger Entsorgungsbetriebe   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Umweltdienste Vorberatung
26.10.2010 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Umweltdienste (offen)   
Betriebsausschuss Umweltdienste Vorberatung
23.11.2010 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Umweltdienste (offen)   
Rat Entscheidung
10.12.2010 
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:             

 

Der Rat möge beschließen:

 

Der 2. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 05.12.2008 wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

 

Die als Anlage 2 beigefügten Erläuterungen zur Kalkulation 2011 (Abfallentsorgung, BVA Königsbühl) werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Begründung:

Begründung:

 

Die Gebühren für die Leerung der Restabfallbehälter und Biotonnen sind als Ergebnis der Gebührenbedarfsrechnung um ca. 7 % anzupassen. Dies ist unter anderem auf folgende Einflüsse zurückzuführen:

·         Gebührenüberschüsse aus Vorjahren können zur Stützung der Gebühren nicht mehr eingesetzt werden; es sind Fehlbeträge auszugleichen (ca. 286 T€).

·         Höhere Kosten je Mg Abfall, die dem Abfallzweckverband Südniedersachsen zu erstatten sind (ca. 182 T€)

·         Höhere Kosten je Mg Abfall, die dem Kompostwerk Göttingen als Betriebskosten zu erstatten sind (ca. 100 T€)

·         Weiterer Rückgang des geleerten Behältervolumens (Kostenträgermenge) um ca. 2%.

 

Die Entsorgungsgebühr für Anlieferungen zur MBA Südniedersachsen ist als Ergebnis der Gebührenbedarfsrechnung um ca. 4 % von 220,00 €/Tonne auf 228,00 €/Tonne anzupassen. Die Anpassung der Gebühr ist auf höhere Kosten der MBA Südniedersachsen zurückzuführen.

 

Die Gebührenbedarfsrechnung führt zu unveränderten Gebühren für die Entsorgung von Abfällen auf den Deponien Breitenberg und Dransfeld (Deponieklasse I) sowie für die Abfuhr von Containern (Containerabfuhrgebühr). Auch die Gebühr für Anlieferungen zur BVA Königsbühl kann auf dem Niveau des Vorjahres gehalten werden.

 

 

§ 7 der Satzung (Gebührenpflichtige) wurde aus Gründen der Übersichtlichkeit neu strukturiert und die Wohnungs­eigen­tümergemeinschaften als Gebührenpflichtige aufgenommen.

 

§ 10 Abs. 1 wurde aus Gründen der Übersichtlichkeit neu formuliert und klarer gefasst.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Anpassung der Gebühren ist notwendig, um die Kosten der Einrichtung zu decken.

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1:              2. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung

 

Anlage 2:              Erläuterungen zur Kalkulation 2011:

-          Abfallentsorgung

-          BVA Königsbühl

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kalk-Abfall-2011_Allris-Anlage-1 (31 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Kalk-Abfall-2011_Allris-Anlage-2 (583 KB)      
 
 

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