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Betreff: Neufassung der Kanalbenutzungsgebührensatzung 2011
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:75-Göttinger Entsorgungsbetriebe   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Umweltdienste Vorberatung
26.10.2010 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Umweltdienste (offen)   
Betriebsausschuss Umweltdienste Vorberatung
23.11.2010 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Umweltdienste (offen)   
Rat Entscheidung
10.12.2010 
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:             

 

Der Rat möge beschließen:

 

Die Neufassung der Kanalbenutzungsgebührensatzung wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

 

Die als Anlage 2 beigefügten Erläuterungen zur Kalkulation 2011 (Schmutzwasserbeseitigung, Niederschlagswasserbeseitigung, Grundwasser-beseitigung) werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Begründung:

Begründung:

 

Aufgrund mehrerer umfangreicher inhaltlicher und redaktioneller Veränderungen wird zum 01.01.2011 eine Neufassung der Kanalbenutzungsgebührensatzung erforderlich.

 

1.       Entsprechend des Beschusses des Werksausschusses Umweltdienste vom 28.09.2010 (Vorlage EB75/070/10) wird die Veranlagung der Schmutzwassergebühren vom Frischwassermaßstab des Verbrauches des Vorvorjahres auf den Verbrauch des Veranlagungsjahres umgestellt.

 

2.       In Anlehnung an Senatsbeschlüsse des OVG Lüneburg zur Frage, wie die Kosten für die Beseitigung des Oberflächenwassers von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen bei der Kalkulation der Niederschlagswassergebühren zu behandeln sind, erfolgt eine Anpassung der Darstellung in der Kalkulation.

 

Sämtliche an die Niederschlagswasserbeseitigung angeschlossenen Flächen, also z.B. auch die Flächen der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze, sind in der Kostenträgermenge zu berücksichtigen und sind insoweit bei der Berechnung des Gebührensatzes berücksichtigt worden. Eine Verringerung des Gebührenbedarfs durch den Abzug eines „Stadtanteils“ für die durch den städtischen Haushalt zu tragenden Kosten erfolgt systembedingt nicht mehr.

 

 

 

Gebührenentwicklung Schmutzwasserbeseitigung:

Die Erhöhung des Gebührensatzes von 2,23 €/cbm um 0,11 €/cbm (5%) auf 2,34 €/cbm als Ergebnis der Gebührenbedarfsrechnung ist insbesondere auf zwei Faktoren zurückzuführen:

a.         Bedingt durch die rückläufige Entwicklung des Frischwasserverbrauchs führt die Umstellung des Frischwassermaßstabes vom Verbrauch des Vorvorjahres auf den Verbrauch des Veranlagungsjahrs zu einer Reduzierung der Kostenträgermenge um 200.000 cbm und zu einer Erhöhung des Gebührensatzes von ca. 3 % (0,07 €/cbm)

b.         Der Gebührenbedarf für die Schmutzwasserbeseitigung liegt ca. 267 T€ (2%) über dem Gebührenbedarf des Vorjahres und führt rechnerisch zu einer Gebührenerhöhung um 0,04 €.

 

Gebührenentwicklung Niederschlags- und Grundwasserbeseitigung:

Die Gebühren für die Niederschlags- und Grundwasserbeseitigung können als Ergebnis der Gebührenbedarfsrechnung unverändert bleiben.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Durch die Gebühren werden die Kosten der öffentlichen Einrichtungen gedeckt.

 

Die durch den allgemeinen Haushalt zu tragenden Kosten für die Niederschlagswasserbeseitigung für öffentlichen Straßen, Wege und Plätze beträgt 2.290 T€ (Vorjahr: Stadtanteil 2.338 T€).

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1:              Neufassung der Kanalbenutzungsgebührensatzung

 

Anlage 2:              Erläuterungen zur Kalkulation 2011:
- Schmutzwasserbeseitigung
- Niederschlagswasserbeseitigung
- Grundwasserbeseitigung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kalk-KBG-2011_Allris-Anlage-1 (240 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Kalk-KBG-2011_Allris-Anlage-2 (448 KB)      
 
 

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