Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke nimmt Kenntnis von dem nachfolgend dargestellten Sachstand. Der Antrag ist damit erledigt.

Begründung:

§         Die Verwaltung beabsichtigt, künftig alle neu installierten Parkscheinautomaten im Innenstadtgebiet von vornherein technisch für die Verwendung der park-mark auszurüsten (zu Ziffer 1).

§         Die Verwendung der park-mark ist bereits aktuell an allen Parkscheinautomaten der Innenstadt möglich – vgl. anliegende Liste – (zu Ziffer 2).

§         Es ist beabsichtigt, Parkscheinautomaten im Bereich der Parkzone II auf den neuesten Stand der Technik umzurüsten. Im diesen Zuge könnte auch eine künftige Nutzung der park-mark technisch vorgesehen werden. Die Verwaltung wird sich mit ProCity in Verbindung setzen und mögliche Parkscheinautomaten, die mit der park-mark benutzt werden sollen, umrüsten (zu Ziffer 3).

Finanzielle Auswirkungen:

keine

Anlagen:

§         Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

§         Liste park-mark Innenstadt