zurück
 
 
Betreff: Entgeltordnung des Fachdienst Bodenordnung, Vermessung und Geoinformation
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat Entscheidung
10.12.2010 
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die anliegende Entgeltordnung des Fachdienstes Bodenordnung, Vermessung und Geoinformation wird beschlossen. Sie tritt am 15.12.2010 in Kraft.

 

Begründung:

Begründung:

 

Dienstleistungen und Produkte des Fachdienst Bodenordnung, Vermessung und Geoinformation, welche nicht durch hoheitliche Tätigkeiten begründet werden, wurden bislang im Rahmen des Kostentarif 3 der Verwaltungskostensatzung der Stadt Göttingen in Rechnung gestellt. Es handelt sich hierbei aber nicht um Verwaltungsgebühren, sondern um Leistungsentgelte bzw. Verkaufspreise, die in einer Entgeltordnung zu regeln sind.

 

Mit der zeitgleichen Neufassung des Kostentarifs 3 der Verwaltungskostensatzung der Stadt Göttingen und der Neueinführung einer Entgeltordnung wird die Trennung dieser Abrechnungsbereiche vollzogen.

 

Bei der Gestaltung der Entgeltordnung sind Erfahrungen aus einem gemeinsamen Workshop der Städte Osnabrück, Bremerhaven, Hannover, Braunschweig, Salzgitter und Göttingen ebenso eingeflossen, wie Berechnungsgrundlagen aus der Kostenordnung für das amtliche Vermessungswesen in Niedersachsen (KOVerm), dem Preisverzeichnis der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung sowie die „Einheitlichen Richtlinien für die Erteilung von Nutzungsrechten an kommunalen Geodaten“ (ER-Kom) des Arbeitskreis Regionale Kartographie und die Gebührenrichtlinie der Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder (AdV).

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Höhere Erträge bei den Leistungsentgelten. Durch eine insgesamt maßvolle Erhöhung der Entgelte ergibt sich eine leichte Verbesserung der Ertragssituation, die aber nicht quantifiziert werden kann.

Anlagen:

 

Entgeltordnung des Fachdienstes Bodenordnung, Vermessung und Geoinformation

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Entgeltordnung Fachdienst Bodenordnung, Vermessung und Geoinformation (81 KB)      
 
 

zurück