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Betreff: Konzept für Klimaschutzmanager für Göttingen (Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion in der Ratssitzung vom 05.03.2010)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:80-Fachbereich Gebäude und Immobilien   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Vorberatung
15.06.2010 
23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umweltausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Die Verwaltung der Stadt Göttingen wird ein Konzept für die Anstellung von bis zu vier Klimaschutzmanagern vorzulegen und darin die Aufgaben, Trägerschaft und Finanzierungsmöglichkeiten benennen. Das Konzept wird so zeitnah vorgelegt, dass bis zum 1. Oktober 2010 ein entsprechender Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) gestellt werden kann.

 

Eine weitere Beschlussfassung des Rates ist nicht erforderlich.

 

Begründung:

Begründung:

 

Das BMU fördert im Rahmen der Klimaschutzinitiative nach erfolgreicher Aufstellung eines Klimaschutzkonzepts die Sach- und Personalkosten von Klimaschutzmanagern. Diese sollen bei der Umsetzung des Klimaschutzkonzepts anfallende Aufgaben wie Öffentlichkeitsarbeit, Aufbau und Koordinierung von Netzwerken oder Durchführung von Projekten übernehmen.

 

Die Förderung von Klimaschutzmanagern des BMU ist für das Jahr 2010 aufgrund einer Haushaltssperre ausgesetzt. Anträge für das Jahr 2011 können erst frühestens ab dem 1 Oktober 2010 eingereicht werden. Die Förderhöhe wurde vom BMU von 80% auf 50% reduziert. Die Förderung wird maximal für 3 Jahre gewährt.

 

Da eine Finanzierung ausschließlich aus Eigenmitteln der Stadt oder der Träger nicht möglich ist und derzeit keine anderen Fördermöglichkeiten bekannt sind, muss auf die Förderung im Rahmen der Klimaschutzinitiative zurückgegriffen werden.

Als potentielle Träger kommen die Stadt, die Stadtwerke, die Universität und die Energieagentur Region Göttingen in Frage, die z.B. jeweils eine Stelle schaffen könnten, um die Umsetzung von Klimaschutzprojekten zu ermöglichen oder Klimaschutzkampagnen durchzuführen.

 

In dem Konzept soll dargelegt werden, welche Träger welche konkreten Projekte beantragen wollen und wie die Mittel für die Co-Finanzierung aufgebracht werden sollen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Auch bei Förderung durch das BMU ist von den jeweiligen Trägern ein Anteil von 50% für die Sach- und Personalkosten zu übernehmen.

Für die Stadt Göttingen soll versucht werden, diesen Anteil haushaltsneutral darzustellen.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich B90-_05-3-2010-Konzept_fuer_Klimaschutzmanager (715 KB)      
 
 

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