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Betreff: Geprüfte Eröffnungsbilanz der Stadt Göttingen zum 01.01.2008
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Vorberatung
18.05.2010 
31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr zur Kenntnis genommen   
A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Vorberatung
21.09.2010 
36. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat Entscheidung
05.11.2010 
33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

             

Die vom Rechnungsprüfungsamt geprüfte Eröffnungsbilanz der Stadt Göttingen zum 01.01.2008 mit einer Bilanzsumme von 747.699.127,69 € wird beschlossen.

 

Begründung:

Begründung:

 

Der Haushalt der Stadt Göttingen wird seit dem 01.01.2008 im Rechnungsstil der kommunalen doppelten Buchführung geführt.

Die Umstellung des Rechnungswesens ist im Rahmen eines umfassenden Projektes bei der Stadt Göttingen intensiv vorbereitet worden. Der Rat der Stadt wurde seinerseits über das Projekt und seine Entwicklung informiert, aber auch im Rahmen von umfangreichen Qualifizierungsangeboten in die Umsetzung des Neuen kommunalen Rechnungswesens (NKR) bei der Stadt Göttingen einbezogen.

 

Zum Beginn des ersten Haushaltsjahres, das im doppischen Rechnungsstil geführt wird, hat der Rat der Stadt Göttingen gemäß Art. 6 (8) S.1 des Gesetzes zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftlicher Vorschriften  (GemHausRNeuOG) eine erste Eröffnungsbilanz zu beschließen. Als stichtagsbezogene Gegenüberstellung der Aktiva (Vermögen) und der Passiva (Mittelherkunft) gibt die Bilanz einen Überblick über das kommunale Vermögen und dessen Finanzierung. Die einzelnen Werte ergeben sich aus der beigefügten Anlage.

 

Der Eröffnungsbilanz selbst sind als Anlagen beizufügen:

                            der Anhang

                            die Anlagenübersicht

                            die Forderungsübersicht

                            die Schuldenübersicht

                            die Bilanzen der unselbstständigen Stiftungen

 

Im Anhang zur Eröffnungsbilanz werden zu den einzelnen Bilanzpositionen die verwendeten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden angegeben und erläutert sowie Haftungsverhältnisse und Verbindlichkeiten erklärt.

 

Als Grundlagen für die Aufstellung der Eröffnungsbilanz waren die Vorschriften der Niedersächsischen Gemeindeordnung und der hierzu erlassenen Gemeindehaushalts- und –kassenverordnung (GemHKVO) zu beachten. Die folgenden Leitfäden der Stadt Göttingen stellten weitere ergänzende Regelungen für die Erfassung und Bewertung des Sachvermögens dar:

 

Ø   Handbuch zur Erfassung und Bewertung von Immobilien der Stadt Göttingen 

Ø   Inventurrichtlinie zur Erfassung des beweglichen Vermögens

 

Die Eröffnungsbilanz unterliegt der Rechnungsprüfung gemäß Art. 6 (8) S.5 GemHausRNeuOG. Das Ergebnis der Prüfung ist in einem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zusammengefasst worden, der dem Rat zusammen mit der Eröffnungsbilanz vorgelegt wird.

 

Bereits während der Prüfungsphase waren die vom Rechnungsprüfungsamt gegebenen Hinweise und Feststellungen aufgenommen worden. So war der Entwurf der Eröffnungsbilanz aufgrund dieser Feststellungen überarbeitet worden.

 

Der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes endet mit der Schlussbemerkung:

„Die Prüfung hat zu keinen wesentlichen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung und aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht die Eröffnungsbilanz den gesetzlichen Vorschriften. Sie vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage  der Stadt Göttingen“.

 

Um nachteilige Auswirkungen unrichtiger Bilanz- und Wertansätze in der Eröffnungsbilanz auf künftige Jahresabschlüsse zu vermeiden, hat der Gesetzgeber durch § 61 Abs. 3 GemHKVO die  Berichtigung von Wertansätzen  auch noch nach Aufstellung der Eröffnungsbilanz zugelassen. Die Notwendigkeit der Berichtigung fehlerhafter Ansätze ergibt sich aus dem Ziel, ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Schuldenlage der Gemeinde zu vermitteln. Eine Berichtigung kann letztmals mit dem vierten Jahresabschluss, der auf den Jahresabschluss der Eröffnungsbilanz folgt (also 2011), vorgenommen werden. Vorherige Jahresabschlüsse sind nicht zu berichtigen. Gemäß § 61 Abs.2 S. 4 GemHKVO ist eine Berichtigung zur nachträglichen Ausübung von Wahlrechten oder Ermessungsspielräumen nicht zulässig.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine

Anlagen:

 

Anlagen:

 

Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008

Anhang zur Bilanz

Anlage zum Anhang zur Bilanz

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 (13 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anhang zur Bilanz (62 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage zum Anhang zur Bilanz (15 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Bericht des Rechnungsprüfungsamtes (1272 KB)      
 
 

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