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Betreff: Bebauungsplan Göttingen Geismar Nr. 11, 8.Änderung, "Bei den Langen Bäumen"
- Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
Beratungsfolge:
Ortsrat Geismar Vorberatung
29.04.2010 
29. öffentliche Sitzung des Ortsrates Geismar zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Vorberatung
20.05.2010 
58. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke ungeändert beschlossen   
Rat Vorberatung
09.06.2010 
30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt möge beschließen:

 

1.       Der Bebauungsplan Göttingen Geismar Nr. 11, 8. Änderung „ Bei den Langen Bäumen“ wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung mit seiner Begründung beschlossen.

2.       Geltungsbereich

Die Änderung des Bebauungsplanes betrifft ausschließlich die Flächen in der Gemarkung Geismar Flur 8, Flurstücke 123, 125, 127 und 129.

Maßgeblich für den Geltungsbereich ist die zeichnerische Darstellung des Bebauungsplanes M 1: 500. Im Übersichtsplan auf dem Deckblatt  ist der Geltungsbereich verkleinert dargestellt.

 

Begründung:

 

Begründung:

 

 

Für diese Bebauungsplanänderung hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Göttingen am 07.09.2009 den Aufstellungsbeschluss gefasst. Der Beschluss wurde am 24.09.2009 im Amtsblatt bekannt gemacht.

 

Der Bebauungsplan wurde im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB durchgeführt.  Bei der vorliegenden Planung handelt es sich um eine planungsrechtliche Änderung im beplanten Innenbereich, die weniger als 20 000 m² Grundfläche festsetzt.

Weiterhin begründet der Bebauungsplan keine Zulässigkeit von Vorhaben, die einer Pflicht zur Durchführung  einer Umweltverträglichkeitsprüfung  unterliegen oder die Erhaltungsziele und den Schutzzweck von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes beeinträchtigen. Damit werden alle Anforderungen, die an die Zulässigkeit der Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß dem Verfahren nach § 13 a BauGB gestellt werden, erfüllt.

 

Ziel der Planung ist die Änderung der Festsetzung des Bebauungsplanes von „öffentlicher Stellplatzfläche in „private Stellplatzfläche“.

 

Als letzter Verfahrensschritt wurde die öffentliche Auslegung des Planungsentwurfes nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen und durchgeführt.

Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit  und der Behörden sind keine Stellungnahmen eingegangen, über die eine Entscheidung erforderlich würde. Somit kann der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst werden. Nach Beschlussfassung durch den Rat wird die Bebauungsplanänderung mit der Bekanntmachung des Beschlusses im Amtsblatt rechtskräftig.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Es entstehen Einnahmen durch den Verkauf der Grundstücke.

Anlagen:

 

Anlagen:

 

Planzeichnung

Textliche Festsetzungen

Begründung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich B-Pl.Bei d.La.Bäu.Nr.11-8 10.12.09 (576 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich textliche Festsetzungen (39 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich Begruendung_Satzung_DK_2242010 (570 KB)      
 
 

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