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Betreff: Klimaschutzkonzept Göttingen
Fachprogramm der Stadt Göttingen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:80-Fachbereich Gebäude und Immobilien   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Vorberatung
22.04.2010 
57. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Vorberatung
27.04.2010 
22. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umweltausschusses geändert beschlossen   
Rat Vorberatung
07.05.2010 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:             

 

Das in der Anlage beigefügte Fachprogramm *) der Stadt wird mit den in den Anhängen 1 bis 4 dargestellten Maßnahmen und Auswirkungen vorbehaltlich der im Einzelfall zu sichernden Finanzierung als Entscheidungsgrundlage für die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes beschlossen.

 

Das Fachprogram wird Teil des integrierten Klimaschutzkonzepts für die Stadt Göttingen, gemeinsam mit den Fachprogrammen der beiden anderen Träger Stadtwerke AG Göttingen und Georg-August-Universität Göttingen und den Fachprogrammen der fünf themenbezogenen Arbeitsgruppen.

 

*)

Der Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 27.04.2010 einstimmig empfohlen, das Fachprogramm der Stadt Göttingen um folgende Maßnahme zu ergänzen:

 

„Verringerung des Holzeinschlags in den mittleren Stärkeklassen zum Aufbau eines stärkeren und damit wirtschaftlich und ökologisch wertvolleren Bestandes damit der Stadtwald seiner Funktion als natürlicher CO2-Speicher gerecht werden kann.“

 

Mit dieser Änderung wurde dem Beschlussvorschlag einmütig bei 2 Enthaltungen zugestimmt.

 

 

Begründung:

 

Begründung:

 

Klimaschutz ist eine zentrale gesellschaftliche Herausforderung. Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 um 40% unter das Niveau von 1990 zu senken. Zur Erreichung dieses Ziels hat das Kabinett am 5.12.2007 das integrierte Energie- und Klimaschutzprogramm der Bundesregie­rung“ (IEKP) beschlossen, das ein Paket mit gesetzgeberischen Maßnahmen, flankiert von Förderangeboten, beinhaltet.

 

Die Stadt Göttingen hat sich mit dem Beitritt zum "Klimabündnis Europäischer Städte mit den Völkern der Regenwälder" bereits im Jahr 1991 zu ambitionierten Zielvorstel­lungen bekannt. Die Städte des Klimabündnisses wollen bis zum Jahr 2030 eine Halbierung der CO2-Emissionen erreichen.

 

Gemeinsam mit der Stadtwerke Göttingen AG und der Georg-August-Universität Göttingen hat sich die Stadt daher im letzten Jahr entschlossen, für den Energiebe­reich ein integriertes Klimaschutzkonzept aufzustellen. Dieses enthält neben den Fachprogrammen der drei Träger fünf Fachprogramme, die in themenspezifischen Arbeitsgruppen ausgearbeitet wurden. Das Gesamtkonzept befindet sich noch in der Bearbeitung und wird am 7. Juni öffentlich vorgestellt und dem Rat danach zur Kenntnis gegeben.

 

Das vorliegende Fachprogramm der Stadtverwaltung zeigt, wie das CO2-Reduktions­ziel von 40% bis zum Jahr 2020 erreicht werden kann. Dazu werden 35 Maßnahmen der Stadt, der Eigenbetriebe und der Eigengesellschaften ausführlich dargestellt (Anhang 1 in der Übersicht und Anhang 3 einzeln). Da die aktuelle CO2-Bilanz die Daten aus dem Jahr 2007 berücksichtigt, beziehen sich die Maßnahmen auf den Zeitraum 2008 bis 2020.

 

Die zusammengestellten Maßnahmen führen für die Stadtverwaltung einschließlich der Eigenbetriebe und Eigengesellschaften zu einer CO2-Reduktion von 40% (Anhang 2). In der Tabelle erkennt man, dass das Einsparziel bei den Eigenbetrieben und Eigen­gesellschaften nicht getrennt erreicht werden können, obwohl gerade hier große Maßnahmen zur CO2-Minderung geplant sind. Dies liegt an den deutlich gestiegenen gesetzlichen Auflagen z.B. bei der Abwasserbehandlung und an einem stark gestiegenen Aufgabenumfang bei den Eigengesellschaften. Durch eine geringfügige Übererfüllung des Ziels bei der Stadtverwaltung kann jedoch das Gesamtziel erreicht werden.

 

Neben den Maßnahmen, die direkt bei der Stadtverwaltung zu einer CO2-Minderung führen, werden im Fachprogramm auch diejenigen aufgeführt, bei denen die Stadt durch Festlegung der Rahmenbedingungen, durch Öffentlichkeitsarbeit oder als Multiplikator die Entwicklung der CO2-Emissionen bei anderen Akteuren beeinflusst.

 

Und schließlich wird im Fachprogramm skizziert, wie der Prozess der Umsetzung des vorliegenden Klimaschutzkonzepts zum Energiebereich gestaltet und mit den anderen Bereichen des Klimaschutzes in Göttingen zusammengeführt werden soll (Anhang 4).

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen steht unter Finanzierungsvorbehalt und setzt eine entsprechende Bereitstellung der Mittel im Haushalt voraus

 

Anlagen:

 

Anlagen:

 

Fachprogramm der Stadt Göttingen mit 4 Anhängen

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Klimaschutz Gö Fachprogramm Stadt 2010 (285 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Klimaschutz Gö Fachprogramm-nach-Umweltausschuss (340 KB)      
 
 

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