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Betreff: Haushaltssatzung der Stadt Göttingen für das Haushaltsjahr 2010
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr
27.01.2010 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr geändert beschlossen   
Rat Entscheidung
05.02.2010 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Haushaltssatzung der Stadt Göttingen für das Haushaltsjahr 2010 wird  beschlossen.

Die im Haushaltsplan dargestellte Finanzplanung sowie die darin enthaltenen Investitionen werden zur Kenntnis genommen.

 


Das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 – 2016 wird beschlossen.

Begründung:

 

Begründung:

 

 

Gemäß § 84 NG0 haben die Gemeinden für jedes Jahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Grundlage der Beschlussfassung ist der Stand der Haushaltssatzung nach Maßgabe der Änderungsliste (Stand 16.12.2009) sowie der Fachausschuss-Änderungsliste auf Basis der Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr vom 27.01.2010 (Gesamtliste ist beigefügt).

 

Da ein Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann, ist gemäß § 82 Abs. 6 NGO ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, das vom Rat spätestens mit der Haushaltssatzung zu beschließen ist. Das vom Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr am 27.01.2010 empfohlene Haushaltssicherungskonzept ist ebenfalls als Anlage beigefügt.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

vgl. Anlage

Anlagen:

 

Anlagen:

 

Haushaltssatzung 2010 (Gesamtänderungsliste)

Haushaltssicherungskonzept 2011 - 2016

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 1-Änderungsliste 2010 (2949 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich 2-Änderungssynopse 2010 VA (109 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich 3-HH-Satzung 2010 _HHPl-endgültig Stand nach VA_ (22 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich 4-HHSicherungskonzept -Entwurf- Stand 2.2.2010_ (1037 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich TOP7-Austauschseite-16 (18 KB)      
 
 

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