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Betreff: 1. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 05.12.2008
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
  Bezüglich:
EB75/038/09
Federführend:75-Göttinger Entsorgungsbetriebe   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Umweltdienste Entscheidung
24.11.2009 
22. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Umweltdienste ungeändert beschlossen   
Rat Entscheidung
11.12.2009 
25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat möge beschließen:

 

Der 1. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 05.12.2008 wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

 

Die als Anlage 2 beigefügten Erläuterungen zur Kalkulation 2010 (Abfallentsorgung, BVA Königsbühl) werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Begründung:

 

Begründung:

 

Die Gebührenbedarfsrechnung führt zu unveränderten Gebühren für die Entsorgung von Abfällen auf den Deponien Breitenberg und Dransfeld (Deponieklasse 1) sowie für die Abfuhr von Containern (Containerabfuhrgebühr). Auch die Gebühr für Anlieferungen zur BVA Königsbühl kann auf dem Niveau des Vorjahres gehalten werden.

 

Die Entsorgungsgebühr für Anlieferungen zur MBA Südniedersachsen muss als Ergebnis der Gebührenbedarfsrechnung um ca. 8% von 203,40 €/Tonne auf 220,00 €/Tonne angehoben werden. Dies ist im Wesentlichen auf höhere Kosten beim Abfallzweckverband Südniedersachsen zurückzuführen.

 

Die Gebühren für die Leerung der Restabfallbehälter und Biotonnen sind um ca. 11% anzupassen. Die Gebührenanpassung ist zum einen auf einen Rückgang des zu leerenden Behältervolumens zurückzuführen; zum anderen stehen deutlich weniger Gebührenüberschüsse aus Vorjahren zur Verfügung, die zur Stützung der Gebühren in die Kalkulation eingestellt werden können (-814 T€).

 

Durch die Umfirmierung der „Stadtreinigung Göttingen“ in „Göttinger Entsorgungsbetriebe“ sind die entsprechenden textlichen Korrekturen in der Satzung erforderlich.

 

In § 14 stand noch ein fehlerhafter Querverweis im Text (zum vorherigen Paragraphen), die korrigiert wurde.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Anpassung der Gebühren ist notwendig, um die Kosten der Einrichtung zu decken.

 

Anlagen:

 

Anlagen:

 

Anlage 1:         1. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung

 

Anlage 2:         Erläuterungen zur Kalkulation 2010:

-          Abfallentsorgung

-          BVA Königsbühl

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kalk-Abf_Satzung-Nachtrag1(Saisone-Biotonne) (32 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Kalk-Abf_Allris-Anlage2 (654 KB)      
Stammbaum:
EB75/038/09   1. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 05.12.2008   75-Göttinger Entsorgungsbetriebe   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
EB75/038/09-1   1. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 05.12.2008   75-Göttinger Entsorgungsbetriebe   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
 
 

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