Begründung:

 

Der Rat der Stadt Göttingen hat in seiner Sitzung am 06.03.2009 auf der Grundlage eines Antrages der SPD-Fraktion folgendes beschlossen:

 

„Die Verwaltung wird beauftragt in Kooperation mit den Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Göttingen dem Rat Kennzahlen vorzulegen. Aus ihnen soll erkennbar sein, wie die personelle Entwicklung bei den Freiwilligen Feuerwehren insbesondere hinsichtlich der Nachwuchsarbeit ist. Sollte daraus erkennbar sein, bzw. ausdrücklicher Wunsch der Freiwilligen Feuerwehren sein, dass Konzepte zur besonderen Förderung des Feuerwehrnachwuchses erforderlich sind, so wird die Verwaltung beauftragt, diese mit den Freiwilligen Feuerwehren zu entwickeln.“

 

In zahlreichen Gesprächen zwischen den für Brandschutz und Hilfeleistungen zuständigen Organisationseinheiten der Verwaltung einerseits und dem Kommando der Freiwilligen Feuerwehr Göttingen sowie den einzelnen Ortsfeuerwehren andererseits wurde die im Rat der Stadt behandelte Thematik weiter vertieft. Dabei wurden die folgenden auf den letzten verfügbaren Stand datierten Kennzahlen/Daten zugrunde gelegt:

 

Aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren Göttingen (13 Ortsfeuerwehren): insgesamt 449 Mitglieder (Stand 31.12.2009)

Jugendfeuerwehr: 139 Mitglieder (Stand 31.12.2009)

 

(Nähere Details sind aus der Anlage Kennzahlen ersichtlich.)

 

Folgende Feststellungen wurden getroffen:

Die Grundlage für eine funktionierende Freiwillige Feuerwehr ist die Jugendarbeit, da aktive Feuerwehrleute hauptsächlich aus der Jugendfeuerwehr gewonnen werden. Die Mitgliederzahlen der Jugendfeuerwehren der Stadt Göttingen sind in den letzten Jah­ren stets rückläufig. Eine Förderung der Jugendarbeit ist daher unabdingbar.

Zur Zeit ist für Kinder der Eintritt in die Jugendfeuerwehr erst ab einem Alter von zehn Jahren möglich. Zu diesem Zeitpunkt sind jedoch schon oft andere Interessen (Sportvereine, usw.) geweckt, so dass die Mitgliedschaft in einer Feuerwehr nebensächlich werden kann. Kinderfeuerwehren stellen eine sinnvolle Ergänzung zur Jugendfeuer­wehr dar und sprechen Sechs- bis Zehnjährige an. Das Interesse von Kindern ab dem sechs­ten Lebensjahr kann für die Aktivität in einer Feuerwehr frühzeitig gefördert werden. Eine sinnvolle Nachwuchsgewinnung kann somit ansetzen. Da diese Einrichtung in der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Göttingen bisher nicht vorgesehen ist, muss dies im Rahmen der Novellierung erfolgen.

Darüber hinaus muss vor allem die Arbeit der Jugendfeuerwehrwarte unterstützt werden. Diese stammen aus der Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehren. Neben ihrem Einsatzdienst und ihren Verpflichtungen innerhalb ihrer Freiwilligen Feuerwehr stellen sie ihre Zeit der Jugendarbeit zur Verfügung. Diese ist neben der Erziehung und schulischen Bildung sowie der beruflichen Ausbildung eine wichtige, Sozial­kompetenz fördernde Bildungsarbeit in der Freizeit für die Jugendlichen. Hier muss eine Anerkennung erfolgen.

Entscheidend ist jedoch, die Arbeit der Jugend- als auch der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren zu honorieren und entsprechend zu motivieren. Ihre Ausstattung und Ausbildung muss deshalb auf einem stets neuen Stand der Technik sein. Je engagierter die Jugendfeuerwehrwarte und je interessanter die Jugendarbeit sind, desto größer ist auch der Anreiz bei der Jugendfeuerwehr mitzumachen und später in die Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren zu wechseln.

Bei Neueintritten und Übertritten aus der Jugendfeuerwehr bekommen die aktiven Mitglieder als Erstausrüstung oftmals abgelegte und gebrauchte Einsatz- und Dienstkleidung, soweit diese vorhanden ist. Hier ist es notwendig, fehlende Einsatzbekleidung zu beschaffen.

Die Grundlage für eine funktionierende Freiwillige Feuerwehr ist neben dem Personal die Aus- und Fortbildung. Die Kosten für Lehrgänge, die nicht durch Personal der Berufsfeuerwehr Göttingen geleistet werden können, sind erheblich gestiegen. Eine Teilnahme an solchen Ausbildungen ist jedoch notwendig. Analog ist die Situation bei den regelmäßig wiederkehrenden ärztlichen und augenärztlichen Untersuchungen für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Göttingen.

Dementsprechend enthält die letzte Fassung des Entwurfs der neuen Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Göttingen (Stand 20.02.2010) folgende Bestimmungen:

§ 11

Mitglieder der Jugendabteilung

(1) Jugendabteilungen sollen in allen Ortsfeuerwehren eingerichtet werden.

(2) Geeignete Kinder und Jugendliche aus der Stadt Göttingen können nach Vollendung des zehnten Lebensjahres Mitglied in der Jugendabteilung werden, wenn die schriftliche Einwilligung der Erziehungsberechtigten vorliegt.

(3) Darüber hinaus können Mitglieder, die die allgemeine Jugendarbeit fördern oder

betreuende Aufgaben wahrnehmen, über die in § 19 Abs. 2 genannte Altersgrenze tätig werden.

(4) Über die Aufnahme eines Mitgliedes in die Jugendabteilung entscheidet das

Ortskommando auf Vorschlag der Jugendabteilung.

 

§ 12

Mitglieder der Kinderfeuerwehr

(1) Kinderfeuerwehren können in allen Ortsfeuerwehren eingerichtet werden.

(2) Die Kinderfeuerwehr ist eine selbständige Abteilung der Ortsfeuerwehr.

Mitglied können Kinder im Alter zwischen 6 und 12 Jahren sein.

(3) Die Leitung der Kinderfeuerwehr erfolgt durch ein geeignetes Feuerwehrmitglied, das nicht gleichzeitig Jugendfeuerwehrwart sein darf.

 

In den vom Rat der Stadt am 05.02.2010 beschlossenen Zielen des Produkts 1260000 (Brandschutz) sind im übrigen folgende Aussagen getroffen worden:

„Mittel- und langfristig sind Mängel an den Häusern der Freiwilligen Feuerwehr nach Maßgabe einer Prioritätenliste der Verwaltung zu beseitigen. (insbesondere die durch die Feuerwehrunfallkasse festgestellten Mängel)

Die freiwillige Feuerwehr insbesondere die Jugendfeuerwehr ist zu fördern. Eine verstärkte Zusammenarbeit mit Kindertagesstätten und Schulen soll angestrebt werden.

Unterstützung und Stärkung der freiwilligen Feuerwehren und Jugendfeuerwehren durch die Gewinnung von neuen Feuerwehrkamerad/innen.“

 

Die vorgenannten Zielsetzungen sind daher bei der Bewirtschaftung der Finanzmittel des Haushaltes 2010 zu berücksichtigen. Gegebenenfalls sind in den Haushalt 2011 darüber hinausgehende Finanzmittel einzustellen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Zielsetzungen werden im Rahmen der bereitgestellten Finanzmittel des Haushalts 2010 verfolgt.