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Betreff: 1. Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der Stadt Göttingen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Vorberatung
18.11.2008 
17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr ungeändert beschlossen   
Rat Entscheidung
05.12.2008 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der in der Anlage beigefügten "Richtlinie zur Förderung von Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der Stadt Göttingen" in der Fassung der 1. Änderung wird zugestimmt.

 

 

Begründung:

 

Begründung:

 

Nach den novellierten Landesrahmenregelungen zur KMU-Förderung ist es erforderlich geworden die "Richtlinie zur Förderung von Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der Stadt Göttingen" (KMU-Förderrichtlinie) zu überarbeiten, um den Anforderungen der neuen Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (EG) Nr. 800/2008 vom 09.08.2008 (AGVFO) gerecht zu werden.

Für das Inkrafttreten der geänderten KMU-Förderrichtlinie ist eine Entscheidung des Rates der Stadt Göttingen erforderlich.

 

Für die Anpassung waren im Wesentlichen nur redaktionelle Veränderungen erforderlich. Insbesondere die bisherigen inhaltlichen Aussagen der Richtlinie zu Art, Umfang und Höhe der Förderung werden unverändert beibehalten.

 

Diese Änderungen sind mit der GWG und der NBank abgestimmt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine

 

Anlagen:

 

Anlagen:

 

-          Richtlinie zur Förderung von Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der Stadt Göttingen – 1. Änderung

-          Richtlinie zur Förderung von Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der Stadt Göttingen – 1. Änderung (Änderungen sind gekennzeichnet)

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 1 Änderung KMU Förderrichtlinie - Entwurf 11nov07 (77 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 1 Änderung KMU Förderrichtlinie (68 KB)      
 
 

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