zurück
 
 
Betreff: 12. Änderung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:70-Stadtreinigung Göttingen   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Umweltdienste Vorberatung
25.11.2008 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Umweltdienste ungeändert beschlossen   
Rat Entscheidung
05.12.2008 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat möge beschießen:

 

Die 12. Änderung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 5.7.1985 in der Fassung der 11. Änderung vom 7.12.2007 wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

 

Begründung:

 

Begründung:

 

Die Ernst-Schultze-Strasse im Gebiet des früheren Landeskrankenhauses ging vor einiger Zeit vom Land Niedersachsen in städtisches Eigentum über und wird neu in die Anlage 1 aufgenommen.

 

Die Straßen im Bereich der Zietenterrassen/Geismar werden spätestens Anfang 2009 gewidmet. Sie werden vorsorglich bereits in die Anlage 1 aufgenommen. Eine Reinigung und Gebührenveranlagung erfolgt jedoch erst nach dem Widmungsbeschluss des Rates.

Gleiches gilt für die Straße „Zum Leineufer“, die sich gerade im Widmungs­verfahren befindet.

 

Aus der Anlage 1 gestrichen und in die Anlage 2 (Anliegerreinigung) aufgenommen wird der „Hermann-Danne-Weg“, der als Verbindungsweg zwischen Krugstraße und Zollstock in Grone nur eine geringe Verkehrsbedeutung hat.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

keine

Anlagen:

 

Anlagen:

 

12. Änderung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 5.7.1985

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 12AeND_VO_Strassenrei2009 (24 KB)      
 
 

zurück