zurück
 
 
Betreff: Gebührenkalkulationen 2009:
Kanalbenutzungsgebühren + Grundstücksabwasseranlagen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:68-Stadtentwässerung Göttingen   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Umweltdienste Vorberatung
25.11.2008 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Umweltdienste ungeändert beschlossen   
Rat Entscheidung
05.12.2008 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat möge beschließen:

1.      Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung)

Die Neufassung der Kanalbenutzungsgebührensatzung wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

Die als Anlage 2 beigefügten Gebührenkalkulationen 2009 werden zustimmend zur Kenntnis genommen

 

2.      Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücks-abwasseranlagen)

Die Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 06.12.1985 in der Fassung des 7. Nachtrages vom 07.12.2007 bleibt unverändert.

Die als Anlage 2 beigefügte Gebührenkalkulation 2009 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Begründung:

Begründung:

 

1.     Kanalbenutzungsgebührensatzung

Die zum 01.01.1986 in Kraft getretene Kanalbenutzungsgebührensatzung wurde seither vielfach mehr oder minder umfänglich verändert, zuletzt durch den zum 01.01.2008 in Kraft getretenen 17. Nachtrag. Aus Gründen der Übersichtlichkeit soll zum 01.01.2009 eine vollständige Fassung der Kanalbenutzungsgebühren-satzung beschlossen werden.

 

Neben der Anpassung des SW-Gebührensatzes von 1,96 EUR/cbm auf 2,10 EUR/cbm wurden lediglich kleinere redaktionelle Änderungen vorgenommen. Die Gebührensätze für die Niederschlagswasserbeseitigung und die Einleitung von Grundwasser bleiben unverändert.

 

2.     Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen

Die Gebührenkalkulation führt zu einem unveränderten Gebührensatz von 22,30 EUR/cbm.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Durch die Anpassung der Schmutzwassergebühren werden die Kosten der öffentlichen Einrichtung gedeckt.

 

Der von der Stadt für die Entwässerung der Erschließungsanlagen zu tragende Anteil beträgt unverändert 34 % der Kosten der Niederschlagswasserbeseitigung. Aufgrund der um 85 TEUR gestiegenen Kosten der Niederschlagswasserbeseitigung erhöht sich der Stadtanteil um 29 TEUR auf 2.406 TEUR.

 

Anlagen:

Anlagen:

1            Kanalbenutzungsgebührensatzung 2009

2            Gebührenkalkulationen 2009

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 1 öffentlich Kanalbenutzungsgebührensatzung-2009_Austauschvorlage (582 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Gebührenkalkulationen 2009 (1693 KB)      
 
 

zurück