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Betreff: Beitritt zum Verein "Kommunen in der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg e. V."
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:01-Referat des Oberbürgermeisters -01.2-Strategische Planungen   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat Entscheidung
06.06.2008 
13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

1.         Die Stadt Göttingen tritt dem Verein "Kommunen in der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg e. V." auf der Grundlage des in Anlage 1) beigefügten Satzungsentwurfes bei.

2.         Die Stadt Göttingen beteiligt sich an den notwendigen Kosten entsprechend dem von der Mitgliederversammlung festzulegenden Verteilungsschlüssel mit einem Mitgliedsbeitrag in Höhe von derzeit 4.500,- €.

3.         Die Stadt Göttingen wird in der Mitgliederversammlung durch den Oberbürgermeister vertreten.

Begründung:

 

Begründung:

 

Der niedersächsische Kernraum ist von der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) im April 2005 als eine von elf Regionen in Deutschland als Metropolregion von europäischer Bedeutung anerkannt worden. Dieser Anerkennung ging voraus, dass im Januar 2004 die Hauptverwaltungsbeamten des Städtenetzes EXPO-Region, der Städte Braunschweig, Göttingen, Salzgitter, Goslar, Wolfenbüttel und Wolfsburg sowie der Region Hannover und des Zweckverbandes Großraum Braunschweig auf ihrer Sitzung in Celle die Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen gegründet haben. (Eine Kurzdarstellung der Entwicklung der Organisation Metropolregion befindet sich in der Anlage.)

 

Drei Jahre nach der offiziellen Anerkennung als Metropolregion eröffnen sich gute Perspektiven, die Metropolregion künftig in einer neuen Organisationsform zu führen. Damit wären die Voraussetzungen geschaffen, die mit der Ausweisung verbundene Zielsetzung, die  Etablierung des zentralniedersächsischen Raumes zu einer Metropolregion von europäischer Region zu fördern.

 

Die von der Mitgliederversammlung der Metropolregion und vom Vorstand präzisierten Grundkonzeption der Neuorganisation sieht vor, dass die Metropolregion zukünftig in einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) geführt wird. Gesellschafter werden sollen danach vier Gruppen, sog. Bänke, Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und das Land Niedersachsen.

 

Über die interne Organisation der Bänke sollen die jeweiligen Akteure selbst entscheiden. Die kommunalen Körperschaften und Verbände haben sich auf die Gründung eines Vereins geeinigt, der sich als Gesellschafter an der Metropolregion GmbH beteiligen soll. Hinzutreten werden die Städte Braunschweig, Göttingen, Hannover und Wolfsburg als kommunale Einzelgesellschafter.    (vgl. ergänzend Anlage ).

 

Für eine zeitlich begrenzte Übergangsphase soll die Metropolregion den Namen Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg führen. Unter diesem Namen soll auch die GmbH und der Verein der Kommunen gegründet werden.

 

Im Zuge dieser Neuorganisation wird nun die Gründung des Vereins „Kommunen in der Metropolregion e.V.“ notwendig, dem Die Stadt Göttingen zur Wahrung der eigenen und übergeordneten Interessen in der Metropolregion beitreten möchte.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

4.500 € p. a. Dies ist der Betrag, der auch bisher jährlich an die Metropolregion gezahlt wurde.

Anlagen:

 

Anlagen:

 

Entwurf der Satzung Kommunen in der Metropolregion e.V.
Entwicklung der Neuorganisation der Metropolregion

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich MPGruendungVK1 (234 KB)      
Stammbaum:
     
    Göttinger Sport- und Freizeit GmbH & Co. KG   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    Göttinger Sport- und Freizeit GmbH & Co. KG   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB61/433/06   Änderung der Verfahrensordnung für den Unterausschuss 'Sanierung Göttingen-Grone'   61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB61/483/07   'Handyparken' auf öffentlichen Parkplätzen in Göttingen (Antrag der SPD-Ratsfraktion)   61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB51/157/07   Förderung der Jugendverbände mit einem Grundbetrag 2007   51-Fachbereich Jugend   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    Interfraktionell   Tischvorlage
FB61/550/08   Soziale Stadt Grone Projekt Stadtteilbibliothek   61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    80-Fachbereich Gebäude und Immobilien   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
SPD/034/08   'Erhalt der Pfarrstelle für die Thomasgemeinde am Leineberg' (Antrag der SPD-Ratsfraktion)   SPD-Ratsfraktion   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB51/193/08   ´Keine Förderung von kommerziellen Kita-Anbietern mit öffentlichen Mitteln´ (Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 27.03.08)   51-Fachbereich Jugend   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    80-Fachbereich Gebäude und Immobilien   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB20/414/08   Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG   20-Fachbereich Finanzen   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
01.2/014/08   Beitritt zum Verein "Kommunen in der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg e. V."   01-Referat des Oberbürgermeisters -01.2-Strategische Planungen   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB51/199/08   Aufhebung der Richtlinie über die Gewährung einer Zuwendung für Investitionen zur Schaffung von Krippenplätzen an freie und kirchliche Träger von Kindertagesstätten in der Stadt Göttingen   51-Fachbereich Jugend   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    Göttinger Sport- und Freizeit GmbH & Co. KG   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    Göttinger Sport- und Freizeit GmbH & Co. KG   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    Göttinger Sport- und Freizeit GmbH & Co. KG   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    68-Stadtentwässerung Göttingen   Tischvorlage
    80-Fachbereich Gebäude und Immobilien   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    11-Fachbereich Personal und Organisation   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB51/200/08   Förderung zentraler Veranstaltungen der Jugendverbände   51-Fachbereich Jugend   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB51/202/08   Aufsuchende Jugendarbeit in den Ortsteilen 2008   51-Fachbereich Jugend   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
SFGEE/016/08   Anregung der SPD/FDP - Gruppe betr. Bepflasterung der Grasfläche vor dem Grundstück Diedershäuser Straße 18   SPD/FDP-Gruppe im Ortsrat Elliehausen/Esebeck   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
CDU/026/08   Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Durchführung eines Bürgerforums'   CDU-Ratsfraktion   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB11/549/08   Anregung der CDU/FDP - Gruppe und der Bündnis 90 / Die Grünen betr. Beseitigung des Unrats an der Überführung der Weende nordwestlich des Kleingartenvereins Kuhwiese   11-Fachbereich Personal und Organisation   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB11/550/08   Anregung der SPD - Fraktion betr. Ergänzende Bepflanzung auf der Mittelinsel der B27 am Weender Kreuz   11-Fachbereich Personal und Organisation   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB11/551/08   Anregung des GöLinke - Ortsratsmitgliedes betr. Bepflanzung mit flächendeckenden Sträuchern zur Abtrennung des Nahversorgungsgebiets "An der Lutter" vor der Hermann-Reis-Straße   11-Fachbereich Personal und Organisation   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
 
 

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