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Betreff: Bebauungsplan Göttingen Roringen Nr. 6, 1. Änderung 'Unter dem Kohlhof' mit Örtlicher Bauvorschrift (ÖBV) über Gestaltung
- Bescheidung der Anregungen
- Satzungsbeschluss für den vorbenannten Bebauungsplan
- Satzungsbeschluss für die vorbenannte ÖBV
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
Beratungsfolge:
Ortsrat Roringen Anhörung
22.05.2008 
13. öffentliche Sitzung des Ortsrates Roringen zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Vorberatung
22.05.2008 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke ungeändert beschlossen   
Rat Entscheidung
06.06.2008 
13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die zum Entwurf des Bebauungsplanes Göttingen Roringen Nr. 6, 1. Änderung, „Unter dem Kohlhof“ im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen werden entsprechend der Anlage zu dieser Vorlage beschieden.
  2. Der Bebauungsplan Göttingen Roringen Nr. 6, 1. Änderung, „Unter dem Kohlhof“ wird gem. § 10 (1) BauGB mit seiner Begründung als Satzung beschlossen.
  3. Die Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) zum Bebauungsplan Göttingen Roringen Nr. 6, 1. Änderung, „Unter dem Kohlhof“ wird als Satzung beschlossen.
  4. Geltungsbereich

Der Geltungsbereich umfasst den gesamten Geltungsbereich des Bebauungsplanes Göttingen Roringen Nr. 6 „Unter dem Kohlhof“. Die Fläche wird im Osten begrenzt durch die Straße Venusring und im Norden, Süden und Westen durch die angrenzenden Grundstücke am Venusring.

 

Maßgeblich für die Abgrenzung des Geltungsbereiches ist die zeichnerische Darstellung der vorgenannten Fläche in der Planzeichnung im Maßstab 1 : 500.

 

Allgemeines Planungsziel:

  • Reduzierung öffentlicher Straßenverkehrsflächen
  • Erhöhung der privaten Stellplatzflächen
Begründung:

 

Begründung:

 

Einige nach dem rechtskräftigen Bebauungsplan angenommene Entwicklungen haben sich nicht realisiert, u.a. entspricht die Dimensionierung der öffentlichen Straßenverkehrsfläche nicht dem tatsächlichen Bedarf. Dort befinden sich ungenutzte Grünflächen, welche von der Stadt unterhalten werden müssen. Gleichzeitig zeigt sich heute ein Mehrbedarf an privaten Stellplätzen, welcher mangels Flächen allerdings nicht auf privaten Grundstücken gedeckt werden kann. Einer Umnutzung der Straßenverkehrsfläche zu privaten Stellplätzen sowie er Veräußerung dieser Flächen steht jedoch das Planungsrecht entgegen, so dass die Änderung des Bebauungsplanes erforderlich wird.

 

Verfahren:

Den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Göttingen Roringen Nr. 6, 1. Änderung „Unter dem Kohlhof“  hat der Verwaltungsausschuss am 19.03.2007 beschlossen.

Die allgemeinen Ziele und Zwecke des Bebauungsplanes Göttingen Roringen Nr. 6, 1. Änderung „Unter dem Kohlhof“ wurde der Öffentlichkeit im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB dargelegt. Die entsprechenden Unterlagen wurden im Neuen Rathaus der Stadt Göttingen in der Zeit vom 28.03.2007 bis 17.04.2007 ausgelegt. Ferner fand am 24.04.2007 ein Anhörung statt, in der der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben wurde, sich zu der beabsichtigten Planung zu äußern.

Eine frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB fand ebenfalls in der Zeit vom 25.04.2007 bis 04.05.2007 statt.

Den Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Göttingen Roringen Nr. 6, 1. Änderung „Unter dem Kohlhof“ hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Göttingen am 10.09.2007 beschlossen.

Die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB erfolgte vom 06.11.2007 bis 06.12.2007.

Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB erfolgte vom 14.11.2007 bis 17.12.2007

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Stadt erzielt Einnahmen aus dem Verkauf von Straßenverkehrsflächen.

Anlagen:

 

Anlagen:

 

  • Übersichtsplan
  • Bebauungsplan
  • Textliche Festsetzungen und Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)
  • Planungsbericht/ Begründung, Umweltbericht
  • Abwägung
  • Zusammenfassende Erklärung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich ( Übersicht_Kohlhof Roringen) (523 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich B-Plan Zeichnung (278 KB) PDF-Dokument (180 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Textliche Festsetzungen (48 KB) PDF-Dokument (15 KB)    
Anlage 5 4 öffentlich Begründung (427 KB)      
Anlage 6 5 öffentlich Bescheidung der Anregungen nach öffentlicher Auslegung_Ro6 (2985 KB)      
Anlage 4 6 öffentlich Zusammenfassende Erklärung (27 KB) PDF-Dokument (7 KB)    
 
 

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