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Betreff: Bebauungsplan Göttingen-Nikolausberg Nr. 20, 2. Änderung "Eschenbreite-Süd" sowie Örtliche Bauvorschrift zum Bebauungsplan
- Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   
Beratungsfolge:
Ortsrat Nikolausberg Anhörung
22.05.2008 
11. öffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Vorberatung
22.05.2008 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke ungeändert beschlossen   
Rat Entscheidung
06.06.2008 
13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Die zum Entwurf des Bebauungsplanes Göttingen-Nikolausberg Nr. 20, 2. Änderung „Eschenbreite-Süd“ mit „Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)“ im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden vorgebrachten Anregungen werden gemäß den Vorschlägen in der Anlage zu dieser Vorlage beschieden.
  2. Der Bebauungsplan wird gegenüber dem ausgelegten Entwurf in folgenden Punkten geändert:

-          Löschung des Zu- und Ausfahrtverbots entlang der Straße Zur Hohen Warte

-          Eintragung eines Leitungsrechts von der oberen Stichstraße nach Osten bis an die Plangeltungsbereichsgrenze.

Gem. § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB erfolgt keine erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, da die Änderung im Einvernehmen mit der Stadt Göttingen als alleiniger Grundstückseigentümerin erfolgt.

  1. Der Bebauungsplan Göttingen-Nikolausberg Nr. 20, 2. Änderung „Eschenbreite-Süd“ wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung mit seiner Begründung beschlossen.
  2. Die „Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)“ zum Bebauungsplan Göttingen-Nikolausberg Nr. 20, 2. Änderung „Eschenbreite-Süd“ wird als Satzung beschlossen.
  3. Geltungsbereich:
    Die Änderung erfolgt im süd-östlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Göttingen-Nikolausberg Nr. 20 „Eschenbreite“, östlich der Straße „Zur Hohen Warte“, südlich der Straße „Über dem Buschwege“, westlich des Regenrückhaltebeckens und nördlich der Straße „Am Schlehdorn“. Enthalten sind die beiden Flurstücke Nr. 331, 333 der Flur 3, Gemarkung Nikolausberg sowie die zur Erschließung erforderlichen Verkehrsflächen der Straßen Am Schlehdorn, Zur Hohen Warte und Über dem Buschwege. Die Fläche im Geltungsbereich dieser Änderung insgesamt beträgt ca. 8.747 m². Maßgeblich für die Abgrenzung ist die zeichnerische Darstellung des Bebauungsplanes im Maßstab 1 : 500.
Begründung:

Begründung:

Für diesen Bebauungsplan wurde am 02.07.2007 der Aufstellungsbeschluss gefasst. Dieser wurde am 31.07.2007 im Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht. Gleichzeitig erfolgte der Hinweis, dass sich die Bürger bis zum 14.08.2007 beim Fachdienst Stadt- und Verkehrsplanung informieren und zur Planung äußern können. Im Rahmen dieser frühzeitigen Beteiligung sind keine Stellungnahmen von Bürgern eingegangen.

 

Am 03.03.2008 wurde die öffentliche Auslegung des Plans für die Dauer eines Monats gem. § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die Auslegung wurde im Amtsblatt der Stadt Göttingen vom 12.03.2008 öffentlich bekannt gemacht und vom 20.03. bis 21.04.2008 durchgeführt. Die Behörden wurden gem. § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt und von der Auslegung unterrichtet. Die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden eingegangenen Anregungen sind gem. den Abwägungsvorschlägen in der Anlage zu bescheiden.

 

Der Bebauungsplan hat gegenüber dem ausgelegten Entwurf noch in folgenden Punkten eine Änderung erfahren: Das Zu- und Ausfahrtverbot entlang der Straße Zur Hohen Warte wurde zugunsten einer größeren Flexibilität der Bauherren herausgenommen. Zur Sicherstellung der Entwässerung wurde ein Leitungsrecht auch von der oberen Stichstraße nach Osten bis an die Plangeltungsbereichsgrenze aufgenommen.

Gem. § 4 a Abs. 3 Satz 4 BauGB erfolgt keine erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, da die Änderung im Einvernehmen mit der Stadt Göttingen als alleiniger Grundstückseigentümerin erfolgt.

Weitere Änderungen in der Formulierung der Festsetzungen und in der Begründung sind rein redaktioneller Art und dienen der Klarstellung.

 

Der Bebauungsplan ist gem. § 10 Abs. 1 BauGB ebenso wie die örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) als Satzung zu beschließen.

 

Mit der Bekanntmachung der Satzungsbeschlüsse werden diese rechtskräftig.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Die Stadt muss für die erforderlichen Erschließungsanlagen in Vorleistung treten. Die Aufwendungen dafür werden durch die Verkaufserlöse für zwölf Baugrundstücke refinanziert. Mit den Einnahmen können Sanierung und Erweiterung der KiTa Nikolausberg finanziert werden.

Anlagen:

Anlagen:

Übersicht der Beteiligung

Abwägungsvorschlag

Eingegangene Stellungnahmen

Bebauungsentwurf

Bebauungsplan

Textliche Festsetzungen

Begründung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Abwägungstabelle (35 KB) PDF-Dokument (19 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Behördenstellungnahmen (715 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich B-Plan Entwurf (764 KB) PDF-Dokument (155 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich B-Plan (434 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Textliche Festsetzungen (26 KB) PDF-Dokument (9 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Begruendung (743 KB) PDF-Dokument (135 KB)    
 
 

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