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Betreff: Novellierung der Betriebssatzungen für die Eigenbetriebe Stadtentwässerung Göttingen und
Stadtreinigung Göttingen
- Beschlussempfehlung -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
  Aktenzeichen:70034604Bsatz-68-70Synop
Federführend:70-Stadtreinigung Göttingen   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Umweltdienste Entscheidung
25.09.2007 
7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Umweltdienste (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat Entscheidung
09.11.2007 
8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat möge beschließen:

 

 

Die Betriebssatzungen für die Eigenbetriebe Stadtentwässerung Göttingen und Stadtreinigung Göttingen werden in den Fassungen der Anlagen novelliert.

 

 

I.   Satzungsänderungen

     Einzelprotokollierung der Änderungen entsprechenden Anlagen.

 

 

II.  Inkrafttreten

 

(1)   Die Betriebssatzungen treten am Tage nach der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Göttingen in Kraft.

 

(2)  Gleichzeitig treten die Betriebssatzungen vom 01. Juni 2001 (in Kraft getreten am 01.01.2002) außer Kraft.

 

Begründung:

 

Begründung:

 

Auf der Grundlage der Strukturreform innerhalb der Verwaltung sind die Dezernate und Fachbereiche z.T. neu gegliedert worden. Durch eine Reduzierung der Werksleitung auf eine Person sollen auch die Werksleitungen der Eigenbetriebe neu strukturiert werden. Gleichzeitig sollen die bei der letzten Kommunalprüfung aufgeführten Punkte, Widersprüchlichkeit bei den Formulierungen der Gewinnerzielungsabsicht und Beteiligung des Verwaltungsausschusses, in den Betriebssatzungen neu geregelt werden. Die Satzungen werden auch den geänderten Verordnungs- und Gesetzeslagen angepasst.

 

Weitere Begründungen sind den synoptischen Darstellungen der Betriebsatzungen zu entnehmen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine

Anlagen:

 

Anlagen:

 

Synoptische Darstellung der Betriebssatzungen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 04BsatzSynopse-70-2007Stand 28-6- (33 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 04BsatzSynopse-68-2007Stand 28-6- (34 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Satzung 70 (14 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich BetriebssatzungStadtentwässerung2007Entwurf (17 KB)      
 
 

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