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Betreff: Änderung der Verfahrensordnung für den Unterausschuss 'Sanierung Göttingen-Grone'
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung Beteiligt:50-Fachbereich Soziales
Beratungsfolge:
Ortsrat Grone Vorberatung
30.11.2006 
1. -konstituierende- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Grone ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
A. f. Soziales, Integration, Gesundheit und Wohnungsbau Anhörung
06.02.2007 
2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Wohnungsbau zur Kenntnis genommen   
Rat Entscheidung
08.12.2006 
2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen zurückgezogen   
09.02.2007 
3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die anliegende Verfahrensordnung für den Unterausschuss Sanierung Göttingen –Grone wird beschlossen.

Begründung:

 

Begründung:

 

Ein Handlungsbedarf, die Verfahrensordnung (VO) erneut zu aktualisieren, ergibt sich aus der Neubesetzung des Rates und Ortsrates sowie der Erfahrungen im Sanierungsprozess. Danach sollen jetzt vermehrt Vertreter / Vertreterinnen der örtlichen Institutionen benannt werden. Auf Seiten der Bürgervertreter sollen jetzt 4 (bislang 2) Personen benannt und weitere 5 (bislang 7) Personen durch das Bürgerforum gewählt werden.

Neben den Vertretern der Wohnungswirtschaft und des Gewerbes (unverändert) sollen nunmehr auch jeweils ein / eine Vertreter/ Vertreterin der Kirchen sowie der Schulen / Kindergärten (neu) durch die jeweiligen Einrichtungen benannt und in die Arbeit des Sanierungsprozesses eingebunden werden.

Im Rahmen des Bürgerforums soll die Gruppe der 5 Bürgervertreter um "Jugendliche"  erweitert werden (weitere Repräsentanten aus den Bevölkerungsgruppen sind:  Bürgerinitativen/Vereine, Migranten, Mieter , private Wohnungseigentümer). Das Bürgerforum soll voraussichtlich am 20. März 2007 einberufen werden. Voraussichtlich am 14. Mai wird dann der Unterausschuss in neuer Besetzung zusammentreten.

Ferner ergibt sich durch die Kommunalwahl eine veränderte Zusammensetzung des Ortsrates Grone, der nunmehr auch durch Kooptierung seine Vertreter für den Unterausschuss benennen kann.

 

Aufgrund eines Schreibens einiger Mitglieder des Unterausschusses (UA) an den OB wurde die Allrisvorlage FB61/433/06 von der Tagesordnung des Rates am 08.12.06 zurück gezogen. Insbesondere geht es diesen Bürgervertretern darum, dass von der Benennung eines Kirchenvertreters Abstand genommen wird und dieser wie bislang durch das Bürgerforum gewählt werden solle. Mit den Unterzeichnern wurde am 15.Dez. 06 ein ausführliches Gespräch geführt. Eine Einigung konnte dabei leider nicht erzielt werden.

Zwischenzeitlich haben sich die drei Kirchenvorstände durch gemeinsamen Beschluss auf die Entsendung von Frau Gerl-Plein verständigt. Die Ditib-Gemeinde schließt sich diesem Votum an.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

Anlagen:

 

Anlagen:

 

Verfahrensordnung 2006

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Verfahrensordnung 2006 (19 KB)      
Stammbaum:
     
    Göttinger Sport- und Freizeit GmbH & Co. KG   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    Göttinger Sport- und Freizeit GmbH & Co. KG   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB61/433/06   Änderung der Verfahrensordnung für den Unterausschuss 'Sanierung Göttingen-Grone'   61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB61/483/07   'Handyparken' auf öffentlichen Parkplätzen in Göttingen (Antrag der SPD-Ratsfraktion)   61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB51/157/07   Förderung der Jugendverbände mit einem Grundbetrag 2007   51-Fachbereich Jugend   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    Interfraktionell   Tischvorlage
FB61/550/08   Soziale Stadt Grone Projekt Stadtteilbibliothek   61-Fachbereich Planung, Bauordnung und Vermessung   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    80-Fachbereich Gebäude und Immobilien   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
SPD/034/08   'Erhalt der Pfarrstelle für die Thomasgemeinde am Leineberg' (Antrag der SPD-Ratsfraktion)   SPD-Ratsfraktion   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB51/193/08   ´Keine Förderung von kommerziellen Kita-Anbietern mit öffentlichen Mitteln´ (Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 27.03.08)   51-Fachbereich Jugend   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    80-Fachbereich Gebäude und Immobilien   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB20/414/08   Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG   20-Fachbereich Finanzen   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
01.2/014/08   Beitritt zum Verein "Kommunen in der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg e. V."   01-Referat des Oberbürgermeisters -01.2-Strategische Planungen   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB51/199/08   Aufhebung der Richtlinie über die Gewährung einer Zuwendung für Investitionen zur Schaffung von Krippenplätzen an freie und kirchliche Träger von Kindertagesstätten in der Stadt Göttingen   51-Fachbereich Jugend   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    Göttinger Sport- und Freizeit GmbH & Co. KG   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    Göttinger Sport- und Freizeit GmbH & Co. KG   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    Göttinger Sport- und Freizeit GmbH & Co. KG   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    68-Stadtentwässerung Göttingen   Tischvorlage
    80-Fachbereich Gebäude und Immobilien   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
    11-Fachbereich Personal und Organisation   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB51/200/08   Förderung zentraler Veranstaltungen der Jugendverbände   51-Fachbereich Jugend   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB51/202/08   Aufsuchende Jugendarbeit in den Ortsteilen 2008   51-Fachbereich Jugend   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
SFGEE/016/08   Anregung der SPD/FDP - Gruppe betr. Bepflasterung der Grasfläche vor dem Grundstück Diedershäuser Straße 18   SPD/FDP-Gruppe im Ortsrat Elliehausen/Esebeck   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
CDU/026/08   Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Durchführung eines Bürgerforums'   CDU-Ratsfraktion   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB11/549/08   Anregung der CDU/FDP - Gruppe und der Bündnis 90 / Die Grünen betr. Beseitigung des Unrats an der Überführung der Weende nordwestlich des Kleingartenvereins Kuhwiese   11-Fachbereich Personal und Organisation   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB11/550/08   Anregung der SPD - Fraktion betr. Ergänzende Bepflanzung auf der Mittelinsel der B27 am Weender Kreuz   11-Fachbereich Personal und Organisation   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
FB11/551/08   Anregung des GöLinke - Ortsratsmitgliedes betr. Bepflanzung mit flächendeckenden Sträuchern zur Abtrennung des Nahversorgungsgebiets "An der Lutter" vor der Hermann-Reis-Straße   11-Fachbereich Personal und Organisation   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
 
 

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