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Betreff: Feststellung eines Mandatsverlusts
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:11-Verwaltungsstellen   
Beratungsfolge:
Ortsrat Nikolausberg
22.04.2021 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag: 

 

Der Sitzuverlust von Herrn Michel Beckmann (CDU) im Ortsrat Nikolausberg wird gem. §§ 52 Abs. 2 i.V.m. 91 Abs. 4 NkomVG festgestellt.

Begründung:  

 

Herr Michel Beckmann hat schriftliche am 18.03.2021 mitgeteilt, dass er zum 31.03.2021 seinen Ortsratssitz ausgibt.

Gem. §52 Abs. 2 NkomVG hat der Ortsrat den Verzicht durch Beschluss festzustellen und Herrn Beckmann die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben.

 
 

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