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Betreff: Ausbauvereinbarung "Straßen- und Wegebau Lönsweg II"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:66-Fachbereich Tiefbau und Bauverwaltung (ehem. FB 60)   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Vorberatung
22.04.2021 
65. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag: 

 

Dem Abschluss der beigefügten Ausbauvereinbarung (Städtebaulicher Vertrag i.S.v. § 11(1)Ziff.1 BauGB) „Straßen- und Wegebau Lönsweg II“ wird zugestimmt.
 

Begründung:

 

Die durch die Vorhabenträgerin durchgeführte Strukturuntersuchung des Wohnquartiers „Am Steinsgraben - Lönsweg - Wörthstraßehatte zum Ergebnis, dass auf Grund der ermittelten Defizite eine umfassende Neustrukturierung des Quartiers erfolgen muss, um die vorhandenen Schwächen zu beheben. Die Neustrukturierung basiert auf dem Städtebaulichen Rahmenplan, der auch bereits im Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke diskutiert wurde und der diesem Vertrag als Vertragsgrundlage dient. Es ist zur Umsetzung der vorbenannten Zielsetzung notwendig, dass der bisherige Bebauungsplan überplant wird, um das erforderliche Planungsrecht herzustellen. Für die Realisierung dieses Vorhabens hat der Rat der Stadt Göttingen bereits in seiner Sitzung vom 15.09.2017 einen Auf­stellungsbeschluss für das Gesamtareal (Bebauungs­plan Göttingen Nr. 253, „Grüne Mitte Ebertal“) gefasst.

 

Dieser Vertrag regelt vorrangig Fragen des Ausbaus der Verkehrsanlage „Lönsweg“ im östlichen Straßenabschnitt - und der diesbezüglichen Kostenträgerschaft. Für den übrigen Straßenbereich des „Lönsweges“ ist bereits ein vergleichbarer Vertrag geschlossen worden (Städtebaulicher Vertrag „Straßen- und Wegebau Lönsweg“ v. 06.05.19/08.05.19)
 

Weitergehende Regelungen zu weiteren Flächen des Quartiers „Grüne Mitte Ebertal“ –bleibt weiteren zukünftigen vertraglichen Regelungen vorbehalten.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

X Nein
(wesentlicher Inhalt der Vereinbarung ist die Kostenträgerschaft der Vorhabenträgerin)

Anlagen:

  • Vertragsentwurf nebst Anlagen
  • Klima-Check
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich SV Lönsweg II (Vers 1a) (30-03-21) (319 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anl 1 20210318_ (647 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anl 2 Rahmenplan-210317_ (784 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Formular Klima-Check_beschreibbar_Vorlage Raumlüfter_aktualisiert (765 KB)      
 
 

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