zurück
 
 
Betreff: Ausstattung des Winterdienstes der Göttinger Entsorgungsbetriebe
- Anfrage der Göttinger Linke vom 08.03.2021 -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:75-Göttinger Entsorgungsbetriebe   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Umweltdienste
23.03.2021 
32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss möge den Bericht zur Kenntnis nehmen.  

 

 

Begründung:  

Die Göttinger Entsorgungsbetriebe übernehmen aufgrund § 5 der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (StrRVO) die Durchführung der Straßenreinigung. Die Straßenreinigung beinhaltet auch den Winterdienst auf Fahrbahnen, der in drei Prioritäten eingeteilt wird:

  • Winterdienstklasse A: erste Priorität (oberste Priorität)
  • Winterdienstklasse B: zweite Priorität
  • Winterdienstklasse C: dritte Priorität

Alle Göttinger Straßen oder Straßenabschnitte mit ÖPNV sind in der Winterdienstklasse A eingruppiert.

Nach § 5 Abs. 4 der StrRVO erfolgt der Winterdienst auf den Fahrbahnen nach festgelegten Streu- und Räumplänen nach den Prioritäten der Winterdienstklassen. Nach Erledigung des Winterdienstes in allen Straßen einer Winterdienstklasse werden die Winterdienstmaßnahmen in der Straße der nächsten Winterdienstklasse fortgeführt. Der Einsatz in den Straßen der Winterdienstklassen B bzw. C wird abgebrochen, wenn neue winterliche Wetterereignisse eintreten, die sofortige Maßnahmen in Straßen der Winterdienstklasse A erfordern. Es ist also immer gewährleistet, dass die Priorität A auch wirklich vorrangig bearbeitet wird.

Dies vorangestellt, werden die Fragen wie folgt beantwortet:

 

  1. Wie kam es dazu, dass die GEB die Straßen und Gehwege nicht zeitnah und ausreichend räumen konnten?

Von Samstag, 06.02.2021 bis zum Montagvormittag, 08.02.2021 hat es fast durchgängig geschneit, sodass 40-60 cm Schnee gefallen sind. Dabei sind die Temperaturen von anfänglichen Plusgrades auf bis zu – 20°C gefallen.

Am Donnerstag, 04.02.2021 wurde für das Wochenende 06.02. + 07.02.2021 Rufbereitschaft für den manuellen Winterdienst sowie für die maschinelle Früh- und Spätschicht ausgerufen.
Alle Mitarbeitenden wurden persönlich über den bevorstehenden Winterdiensteinsatz informiert. Die Fahrzeuge wurden erneut auf ihre Einsatzfähigkeit überprüft. Das Salz- und Splittlager waren zu diesem Zeitpunkt ohnehin gefüllt.

Ab dem Wochenende waren alle Winterdienstfahrzeuge und alle Handreinigungskolonnen direkt im Einsatz und haben im Rahmen ihrer Möglichkeiten gearbeitet. Dabei erstreckt sich die reguläre Arbeitszeit in den beiden Schichten von 04:00 Uhr – 22:00 Uhr, bei anhaltendem Schneefall auch oft darüber hinaus.

Die Mengen an Schnee und die dadurch bedingt zu schmal werdenden Straßen, Verparkungen sowie Verwallungen in Kreuzungsbereichen stellten den Winterdienst vor enorme Herausforderungen.

Der reguläre Winterdienst wurde zunächst durch Kolleg*innen der Abfallentsorgung aufgestockt und erhielt dann tatkräftige Unterstützung durch den Baubetriebshof, den Stadtforst, die Freiwilligen Feuerwehren, Mitarbeitende der GöVB sowie eigeninitiativ tätige Bürger*innen. Auch private Firmen waren in der Zeit vom 12.-17.02.2021 im Stadtgebiet tätig, um Schnee abzufahren.

 

Die Winterdienstpflicht auf allen Gehwegen ist in der StrRVO auf die Anlieger übertragen. Wenn Gehwege nicht oder unzureichend geräumt waren, sind die Anlieger ihrer Räum- und Streupflicht nicht ausreichend nachgekommen.

  1. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung in Zukunft, den Busverkehr und die Begehbarkeit der Wege auch bei Schneefall im Winter zu gewährleisten?

Ein derartiges Wetterereignis ist sehr selten und tritt nur alle 20 bis 50 Jahre ein. In der Vergangenheit gab es keinen Notfallplan. Wichtig ist in der Nachschau, aus den Erfahrungen zu lernen und Vorkehrungen zu treffen, um bei einem weiteren Extremwetterereignis besser vorbereitet zu sein. Dazu ist es zunächst erforderlich, Rückmeldungen aus allen Bereichen zu bündeln um ein Konzept aufzustellen und entsprechende Schlüsse zu ziehen.

  1. Ist es auch in Zukunft hinzunehmen, dass Menschen ohne Auto im Winter bei Schneefall tagelang nicht unterwegs sein können? Wie soll so der Rückgang des motorisierten Individualverkehrs gelingen?

Durch das nun zu erarbeitende Konzept für Extremwetterereignisse sollen Einschränkungen vermieden oder zumindest minimiert werden. Generell gibt es auch immer wieder Wetterlagen, die nicht so einfach in den Griff zu bekommen und mit Einschränkungen verbunden sind. Die Einsatzleiter im Winterdienst der GEB stehen im Kontakt mit der Leitstelle der Göttinger Verkehrsbetrieben. Dennoch ist der Winter eine naturgegebene Jahreszeit, die manchmal zu Einschränkungen in der Mobilität führen kann. Das zeigen auch die Ausfälle anderer Verkehrsbereiche wie z.B. im Schienenverkehr und auch die in anderen Städten.

  1. Welche Überlegungen gibt es, für plötzlichen Personalausfall, z. B. durch Krankheit, Bereitschaftsdienste einzurichten?

Bei dem jetzigen Wintereinbruch im Februar 2021 hat es keine Einschränkungen im Winterdienst durch plötzliche Personalausfälle gegeben. Auch die im Januar 2021 positiv auf eine Infektion mit dem Coronavirus getesteten Mitarbeiter*innen hatten keine negativen Auswirkungen auf den Personalbestand im Winterdienst.

Der Winterdienst der GEB ist im 2-Schicht-Betrieb geregelt, sodass in der Zeit von 04:00 22:00 Uhr die Mitarbeitenden im Einsatz sind, bei anhaltendem Schneefall auch darüber hinaus. Für die Wochenenden wird, bei entsprechender Wettervorhersage, Rufbereitschaft für den maschinellen und/oder manuellen Winterdienst ausgerufen. Für den maschinellen Winterdienst gilt auch dann der 2-Schicht-Betrieb.

  1. Wie veränderten sich die Personaldecke und die Anzahl der kleinen und gro0en Räumfahrzeuge 2021 im Vergleich zu den Jahren 1990, 2000 und 2010?

Veränderungen in der Personaldecke und Anzahl der Räumfahrzeuge haben sich durch die Einführung des Radwege- Winterdienstes ergeben. Hierfür wurden 2002 zwei Schmalspur-Geräteträger beschafft, die pro Schicht mit jeweils einem Fahrer besetzt sind. Der Winterdienst auf den Straßen wird pro Schicht seit den frühen 80er Jahren mit 7 Streufahrzeugen geleistet. Neue Straßen konnten in den Jahren durch neue Technik und Optimierungen in der Tourenplanung aufgefangen werden.

 

Abschließend sei darauf hingewiesen, dass für den Winterdienst auf den Autobahnen nur die Autobahnmeisterei, für Bundesstraßen und Landesstraßen die jeweilige Straßenmeisterei und für die Kreisstraßen die Kreisstraßenmeisterei zuständig sind.

Lediglich innerhalb des Stadtgebietes sind auf diesen Straßen die GEB zuständig. Dazu kommen noch die Gemeindestraßen, welche die Göttinger Ortsteile verbinden.

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anfrage goelinke alg gruppe Ausstattung Winterdienst (66 KB)      
 
 

zurück