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Betreff: Beteiligung der Stadt Göttingen am 3. Wettbewerbsaufruf des Bundesministeriums für Inneres, Bauen und Heimat „SmartCities made in Germany“
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:01-Referat des Oberbürgermeisters -01.2-Strategische Planungen   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss
Rat
12.03.2021 
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

1.)    Die Verwaltung wird beauftragt, sich am 3. Aufruf des Wettbewerbes „SmartCities made in Germany“ des Bundesministeriums für Inneres, Bauen und Heimat (BMI) zu beteiligen.

 

2.)    im Falle einer Förderung des Gesamtantrages durch das BMI für die Stadt Göttingen wird die Verwaltung ermächtigt:

  • im Projekt „Smart Cities made in Germany“ Stadtentwicklung und Digitalisierung auf Grundlage des seit 2019 stattfindenden Strategieprozesses und des daraus resultierenden Entwurfs eines Strategiedokuments gemeinsam mit der Zivilgesellschaft in einem partizipativen Verfahren zu diskutieren und zu gestalten,
  • einen strategischen Ansatz im Sinne der Smart City Charta der nationalen Dialogplattform Smart Cities der Bundesregierung zu entwickeln,
  • die räumlichen und gesellschaftlichen Wirkungen der Digitalisierung fachübergreifend zu betrachten,
  • den erforderlichen Eigenanteil in Höhe von bis zu 6.132.000 € für die nächsten fünf Jahre zur Verfügung zu stellen,
  • sich am modellhaften/beispielhaften Lernen für und mit anderen Kommunen zu beteiligen, insbesondere an den Aktivitäten des Niedersächsischen Städtetags zur Vernetzung innerhalb Niedersachsens.
  • kommunale Infrastrukturen in der Stadt, insbesondere innerhalb der historischen Altstadt, zur Umsetzung der Maßnahmen des Modellprojekts zur Verfügung zu stellen

 

3.)    Der Rat beauftragt die Verwaltung im Falle einer Förderung mit der Umsetzung des Vorhabens unter Einbeziehung der jeweils notwendigen Netzwerkpartner*innen (z.B. Göttinger Hochschulen, Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammer, ProCity, etc.).

 

Begründung:  

 

Die Stadt Göttingen beabsichtigt, sich am 3. Aufruf des Wettbewerbes „SmartCities made in Germany“ des Bundesministeriums für Inneres, Bauen und Heimat (BMI). (Antragstellung muss bis zum 14.03.2021 erfolgen) zu beteiligen.

Die Antragstellung erfolgt für zwei Projektphasen, Phase A (Strategieentwicklung 2011-2022) und Phase B (Umsetzung von Maßnahmen Ende 2022-2025).

 

Mit der Antragstellung und als Fördervoraussetzung fordert das Ministerium mit der Antragseinreichung, spätestens jedoch bis zum 11. April 2021 einen Ratsbeschluss von den teilnahmewilligen Städten.

 

Die Digitalisierung prägt mehr und mehr das Leben und die Struktur von Städten und Gemeinden. Deshalb hat sich die Bundesregierung im Koalitionsvertrag zum Ziel gesetzt, „Modellprojekte Smart Cities“ zu fördern, in denen beispielhaft für deutsche Kommunen strategische und integrierte Smart-City-Ansätze entwickelt und erprobt werden sollen. Die „Modellprojekte Smart Cities" sind eine befristete Förderung des Bundes in Zusammenarbeit mit der KfW und ein Schwerpunktvorhaben des BMI in der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung zur Gestaltung des digitalen Wandels. Insgesamt sollen über einen Zeitraum von zehn Jahren in vier Staffeln (Wettbewerbsaufrufe) rund 50 Modellprojekte mit ca. 820 Mio. EUR gefördert werden. Kommunen erhalten für die förderfähigen Kosten Zuschüsse in Höhe von 65 % oder bis zu 90 % im Falle einer kommunalen Haushaltsnotlage.

Besonderer Schwerpunkt der Förderung liegt in der Entwicklung von Test- und Experimentierfeldern, die beteiligungsorientiert beispielhafte Lösungen für zentrale Herausforderungen des technologischen Wandels sowie der Begegnung der Folgen der Corona-Pandemie auf regionaler, gesamtstädtischer und Quartiers-Ebene beschreiben. Vom Ministerium ist die interkommunale Zusammenarbeit über eine federführende Gebietskörperschaft ausdrücklich erwünscht.

Diesen Schwerpunkt nimmt die Stadt Göttingen in ihrer Antragstellung auf. Die Antragstellung bedingt zudem die Verknüpfung der Dimensionen der Nachhaltigkeit (Ökonomie, Ökologie und Soziales) in der Entwicklung einer integrierten, sektorenübergreifenden Strategie, die die Lebensqualität in bestehenden und neuen Strukturen verbessert und den öffentlichen Raum aufwertet.

Gleichzeitig sollen demokratische Entscheidungsprozesse durch Partizipation und Teilhabe gestärkt werden. Ein offenes und partizipatives Verfahren vor Ort, innovative Formen der Zusammenarbeit, Wissenstransfer und Vor-Ort-Beratung sind zwingende Fördervoraussetzungen.

Bei der Auswahl der in diesem Förderprojekt umzusetzenden Projekte und Vorhaben wird besonderes Augenmerk auf die Erreichung bereits beschlossener Zielsetzungen der politischen Gremien gelegt und ermöglicht so eine Co-Finanzierung der kommunalen Aktivitäten. Mit der Bewerbung nutzt die Stadt Göttingen daher die Chance, Aspekte und Projekte der Nachhaltigkeit (z.B. Parkraummanagement) oder der Herausforderung des durch Corona beschleunigten Wandels der Innenstadt schneller und effizienter umzusetzen bzw. zu begegnen.

Interkommunale Zusammenarbeit

Auf vermittelnde Initiative des Niedersächsischen Städtetages haben die Städte Einbeck, Hannover, Oldenburg (Oldb) und Göttingen von ihren jeweiligen Bestrebungen, sich am 3. Wettbewerbsaufruf des Bundesministeriums für Inneres, Bauen und Heimat „Smart City made in Germany“ zu beteiligen, Kenntnis erlangt. Schnell haben die Städte erkannt, dass sie - unabhängig von dem Wettbewerb - das Thema „Wandel der Innenstadt“, welches durch die Corona-Pandemie einen zunehmenden Handlungs- und Steuerungsbedarf erhält, eint.

Diese vier Städte haben sich – eine jeweils erfolgreiche Teilnahme an dem Wettbewerb vorausgesetzt – darauf verständigt, sich hinsichtlich ihrer jeweiligen stadtentwicklerischen Herausforderungen und der damit einhergehenden Projektideen eng abzustimmen und die jeweiligen Projekt- und Arbeitsergebnisse offen und kostenfrei auszutauschen. Gleichzeitig sollen die Ergebnisse der vier Städte durch den Niedersächsischen Städtetag allen weiteren Kommunen zur Adaptierung angeboten werden. Die kooperierenden Städte beabsichtigen, hierzu eine ihre Zusammenarbeit beschreibende Absichtserklärung zu schließen, der der Niedersächsische Städtetag beitritt.

 

Finanzielle Auswirkungen

Die Stadt Göttingen erhält Zuschüsse in Höhe von mindestens 65 % der förderfähigen Kosten. Die Zuschüsse belaufen sich auf bis zu 17,5 Millionen Euro für das Göttinger Gesamtprojekt (Phasen A und B).

Die Fördermodalitäten erfordern die sofortige Beantragung der gesamten Fördersumme ohne bereits die konkreten Umsetzungsmaßnahmen zu kennen.

Das Projekt sieht eine Strategiephase (Phase A) mit einem Gesamtvolumen von ca. 2,15 Millionen Euro sowie eine Umsetzungsphase (Phase B) mit einem Gesamtvolumen von ca. 15 Millionen Euro vor. In der Phase A ist vorgesehen, mit der Umsetzung erster Projekte zu beginnen. Insofern sind für das Jahr 2021 bereits investive Mittel vorgesehen.

Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel und die notwendige Prüfung verantwortet die Stadt Göttingen in eigener Zuständigkeit. Es ergeben sich nachfolgende Auswirkungen auf die Ergebnisrechnung der Stadt Göttingen, die nur bei Bewilligung der beantragten Fördermittel entstehen:

 

Phase

Strategie-erstellung &

erste Projekte

Umsetzung

Summe

Verstetigung

Haushaltsjahr

2021/2022*

2022-2025/2026

2021-2026

Folgejahre

Bundesförderung

1.625 T€

9.743 T€/a

11.368 T€

0 T€/a

Personal- und Sachkosten

1.500 T€

4.000 T€/a

5.500 T€

550 T€/a

Investitionen

1.000 T€

11.000 T€/a

12.000 T€

1.000 T€/a

eigener Finanzbedarf

875 T€

5.257 T€/a

6.132 T€

1.550 T€/a

 

*Förderung beginnt vrstl. im Juli 2021 und dauert ein Jahr.

 

Geplante Projekte für SmartCity

Der aktuelle Wettbewerbsaufruf stellt mit seinem diesjährigen Motto die Frage in den Fokus, wie Städte mit den Herausforderungen und Folgen der Corona-Pandemie umgehen werden. Somit ist es notwendig, bei einigen der einzureichenden Projektideen diesen Corona-Folgen-Bezug aufzuzeigen.

Daher werden die folgenden Projekt- und Maßnahmenideen zur Umsetzung und Aufnahme in den Wettbewerbsantrag vorgeschlagen:

 

Innenstadt im Wandel

Innenstädte mit dem Schwerpunkt auf Handel und Konsum unterliegen durch die zunehmende Bedeutung von e-Commerce einem Wandlungsdruck, der durch die aktuelle Pandemiesituation extrem beschleunigt wird. Es ist zu befürchten, dass nicht alle Konsument*innen nach der Pandemie wieder vor Ort kaufen und konsumieren werden. Gleichzeitig kann befürchtet werden, dass Studierende ihr Studium mehr als bisher und auch weiterhin online vollziehen werden. Drohender Leerstand in der Innenstadt ist daher eine mögliche Herausforderung, der begegnet werden muss. Die Aufhebung der Trennung von Wohnen und Arbeiten, das vermehrte Wohnen in der Innenstadt sowie die Entwicklung von der Konsum- zur Erlebnisinnenstadt können Ziele der Stadtentwicklung sein, die mit SmartCity erreicht werden können. Projekte und Elemente, den Innenstadtwandel gut zu gestalten können sein:
- Leerstandsmanagement (auch generisch für eine stadtweite Wohnoptimierung)
- Innenstadtlogistik-Hub
- Landwirtschaft in der Innenstadt
- Befähigung des Innenstadthandels zum regionalen e-Commerce mit lokalem Lieferdienst
- Vereinbarkeit von Denkmal- und Klimaschutz
- Co-Living und Co-Working
Hierzu ist eine intensive Zusammenarbeit mit den Städten Einbeck, Hannover und Oldenburg verabredet, um Projektergebnisse übernehmen zu können.

Augmented Reality (AR) in der Innenstadt

Mit Hilfe von AR soll Göttinger Stadtgeschichte sowie insbesondere das Leben berühmter Persönlichkeiten und Nobelpreisträger sowie ihr Wirken in und ihr Bezug zu Göttingen erlebbar gemacht werden. Denkbar wäre hier auch die Ausgestaltung von zielgruppenorientierten Wissensrallyes oder aber auch die mehrsprachig verfügbare Wissensvermittlung für Touristen. AR soll ein weiterer Baustein der Entwicklung der Innenstadt in einen digitalgestützten Erlebnisraum sein. Gut passende Kooperationsmöglichkeiten ergeben sich durch das neue Museum „Forum Wissen“, welches den Prozess des Wissen-Schaffens zum Schwerpunkt hat im Herbst dieses Jahres eröffnen wird. Ferner können mit AR folgend auch Anwendungsfälle im Bereich der Bildung, der Partizipation und des Handels realisiert werden.

Plattform zur psychischen Gesundheit

Im Hinblick auf die zunehmenden psychischen Belastungen – durch die insgesamt zunehmende Leistungsverdichtung in der Arbeitswelt sowie dem wachsenden Erfolgsdruck im Studium und nochmals verstärkt durch die Corona-Pandemie – soll eine Plattform zur psychischen Gesundheit angeboten werden. Durch niederschwellige digitale Angebote soll Menschen, die bei sich leichte bis mittelschwere depressive Erkrankungen vermuten, die Möglichkeit zur fachlich angeleiteten Selbstdiagnose gegeben und sie gleichzeitig in die Lage versetzt werden, erste Maßnahmen einer Art Auto-Therapie durchzuführen. Dieses Angebot soll insbesondere den Zeitraum überbrücken, bis zu dem eine klassische Therapieform terminlich möglich ist. Gleichzeitig richtet sich dieses Angebot auch an Angehörige psychisch Erkrankter zur Einschätzung des Krankheitsbildes und der damit einhergehenden möglichen Hilfsangebote. Eine Einbeziehung aller in Göttingen vorhandenen psychisch-sozialen Hilfsangebote sowie der Göttinger Hausärzte ist dabei unerlässlich. Wissenschaftlich flankiert werden soll dieses Projekt durch das in Göttingen ansässige psychiatrische Krankenhaus Asklepios sowie durch die Psychiatrie der Universitätsmedizin Göttingen.

Smartes Laufen/Bewegen

In Göttingen gibt es mehrere verschiedene beliebte Laufstrecken. Unter anderem wird sehr gern und häufig der Göttinger Stadtwall zum Joggen oder Nordic Walking genutzt, gleiches gilt für den Kiessee. Im Rahmen dieses Projekts soll eine smarte Laufstrecke etabliert werden. Dies beinhaltet ideenmäßig eine bei Dunkelheit mitlaufende Beleuchtung sowie ein Notfallsystem. Gamification-Ansätze wie beispielsweise eine Anzeige der eigenen Laufleistung beim letzten Durchgang oder der von Freunden, sollen die Motivation zur Bewegung steigern. Das flankierende Aufstellen von Ruhebänken, soll die Laufstrecke auch für weniger leistungsfähige Freizeitsportler attraktiver machen, und sie motivieren längere Laufstrecken in der Gewissheit zurückzulegen, genügend Ruhemöglichkeiten in Anspruch nehmen zu können.

Digitale Blackbox Kultur

In Coronazeiten haben insbesondere Kulturschaffenden und Kleinkünstler das Problem, ihre jeweilige Kunst zu digitalisieren. Angedacht ist hier die Schaffung eines Raumes mit umfänglichem Digitalisierungsequipment und entsprechender fachlicher Begleitung und Beratung, um Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit zu geben, ihre bislang und auch künftig analog dargebrachte Kunst auch in digitaler Form präsentieren und mit digitalen Formaten zur Anreicherung analoger Aufführungen experimentieren zu können.

Citizen Science

Die Stadt baut gemeinsam mit dem Göttingen Research Campus eine Citizen Science Plattform auf. Diese ermöglicht die unmittelbare Zusammenarbeit zwischen Stadtgesellschaft und Wissenschaft zu gesellschaftlich relevanten Fragestellungen. Technisch umfasst sie Infrastruktur zur Übermittlung und Speicherung von Daten sowie eine Webseite und offene Schnittstellen für den Datenzugriff. Die Webseite bietet zusätzlich Tools zur Datenexploration. Im Rahmen des Projekts werden erste Anwendungsfälle zur Erfassung von Umweltdaten/Verkehrsdaten exemplarisch umgesetzt. Wissenschaft und Stadtgesellschaft können frei weitere Projekte initiieren.

Parkleit-/Parkraum-/Verkehrsmanagement

Göttingen ist geprägt von sehr vielen täglichen Einpendlerinnen und Einpendlern. Auch fahren täglich viele Menschen aus dem Umland nach Göttingen, um in der Innenstadt einzukaufen. Gleichzeitig sind die vorhandenen Parkmöglichkeiten eingeschränkt, wobei gleichzeitig aus Klimaschutzaspekten heraus das Einfahren mit dem Auto in die Innenstadt und das Parken in der Innenstadt prinzipiell nicht gewollt sind. So soll nach intelligenten Lösungen gesucht werden, um die Parkplatzsuche und den damit einhergehen den CO2-Ausstoß zu minimieren. Ferner sind Lösungen denkbar, um das Parken in der Göttinger Innenstadt ähnlich wie bei der Preisgestaltung an Tankstellen mit täglich mehrmals wechselnden Parkgebühren zu versehen, um ein Parken in stark frequentierten Zeiten und Räumen preislich so unattraktiv zu machen, dass eher auf den ÖPNV ausgewichen werden wird. Aus der flexiblen Parkpreisgestaltung ergibt sich somit möglicherweise ein Stadtentwicklungsinstrument, das Verkehrsverhalten (in Richtung ÖPNV) steuern zu können. Ein erster damit einhergehender Projektschritt ist die Erneuerung des Parkleitsystems, um Parksuchverkehre zu reduzieren.

Digitaler Verkehrszwilling

Strukturierte, datenschutzkonforme Erfassung und Auswertung anonymisierter Verkehrsströme, um das Nutzerverhalten mittels Sensorik, zum Beispiel von Berufspendlern, besser nachvollziehen zu können. Durch eine Modellierungssoftware kann ein nachhaltiges Alternativangebot zum motorisierten Individualverkehr bereitgestellt werden. Auch die Auslastung der Busse wird gemessen, um so ebenfalls Linien zu optimieren. Die Erfassung erfolgt stadtweit. Dort, wo möglich werden die relevanten intraregionaler Verkehre einbezogen. Der Fokus liegt auf der Reduzierung innenstadtrelevanter Verkehre. Datenerhebung und Auswertung stellen die Grundlage für verbesserte und nachhaltige Mobilitätssysteme, die Klimaschutzziele mit einer guten Erreichbarkeit vereinbar machen. Verkehrsplaner*innen können durch ein verbessertes und auf individuelle Bedürfnisse ausgelegtes Mobilitätsangebot Verkehrsträgern des Umweltverbundes mehr Bedeutung verleihen. Für den Bürger trägt die Transparenz der Daten und Entscheidungen zu mehr Akzeptanz bei. Der digitale Verkehrszwilling soll ein Teil der Open-Data-Strategie der Stadt Göttingen werden und dauerhaft bei zukünftigen verkehrspolitischen Entscheidungen herangezogen werden. Folgend kann dieser digitale Zwilling für alle Lebens- und Themenbereiche in der Stadt Göttingen ausgebaut werden.

Open-Data

Open-Data mit umfänglicher Sensorik ist die Grundlage für viele weitere SmartCity-Projekte und Grundlage für fundierte planerische Entscheidungen. Beabsichtigt ist die Bildung einer Datenagentur, die bei der Statistik Stelle der Göttinger Stadtverwaltung angesiedelt ist. Diese Statistikstelle ist rechtlich befugt, alle in der Stadt Göttingen und in der Stadtverwaltung Göttingen anfallenden (auch personenbezogenen Daten) entgegenzunehmen, miteinander zu verschneiden, und anonymisiert auszuwerten. Die Göttinger Statistikstelle mit ihrer Funktion als Datenagentur bildet somit künftig die Stelle, die Open Data zielgerichtet und datenschutzkonform betreibt. Ein erstes damit zusammenhängendes Sensorikprojekt kann die Erhebung von Verkehrsdaten sein oder die anonymisierte Videoerkennung von freien Parkplätzen.

Lernplattform

Es wird eine Lernplattform für die Göttinger Stadtgesellschaft eingerichtet, die den privaten Erwerb oder die Erweiterung von Wissen und Kompetenzen zum Ziel hat. Somit können Göttinger Bildungsanbieter und Bildungseinrichtungen, wie zum Beispiel die Volkshochschule oder die Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie oder die von der Universität Göttingen betriebene Uni des dritten Lebensalters strukturiert digital in die Bürgschaft getragen werden und somit dem Stadt Motto „Göttingen – Stadt die Wissenschaft“ Rechnung tragen.

Stadtlabor

Es wird ein Stadtlabor in einem denkmalgeschützten Gebäude als digital–soziokultureller Explorationsraum eingerichtet. Dieses Stadtlabor soll Begegnungs-, Diskussions- und Partizipationsraum für alle kommenden SmartCity-Themen in der Stadt Göttingen sein. Der Aspekt des Denkmalschutzes soll hier die Beziehung oder auch manchmal den Kontrast zwischen Denkmalschutz, Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Digitalisierung erlebbar aufzeigen.

 

 

 

 

 

Anlagen:

 

   Klima-Checkliste   oder       Klima neutral

 

weitere Anlagen:

 

Projektphasenübersicht

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich SmartCity Governance (294 KB)      
 
 

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