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Betreff: "Klima-Checkliste als eigene Datei im Ratsinformationssystem hinterlegen" (Antrag des Rh. Dr. Welter-Schultes)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:07-Nachhaltige Stadtentwicklung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
23.02.2021 
39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag: 

 

Zukünftig wird der Klima-Check allen Beschlussvorlagen als eigene Anlagen beigefügt.

 

Es bedarf keiner weiteren Beschlussfassung im Rat.

Stellungnahme der Verwaltung: 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität hat in seiner Sitzung am 12.11.2020 beschlossen, dass zukünftig bei allen Entscheidungsvorlagen ein verbindlicher Klima-Check durchgeführt und als Anhang zur Beschlussvorlage dokumentiert werden soll.

 

Für den Klima-Check wurde ein Formular entwickelt, das zukünftig immer ausgefüllt werden muss. Dies gilt auch für Vorlagen zum Auslegungs- bzw. Satzungsbeschluss bei Bauleitplanungsverfahren, bei denen zusätzlich die Checkliste „Klimaschutz in der Bauleitplanung“ direkt in das betreffende Kapitel der Begründung eingearbeitet wird. Der Klima-Check enthält hier die zusammenfassende Einschätzung der Klimawirkungen des betroffenen neuen B-Plans.

 

Im Ratsinformationssystem wird in dem Vorlageformular für die Angabe der Anlagen der Begriff Klima-Checkfest hinterlegt, sodass die Vorlagenersteller*innen daran erinnert werden, das Beiblatt grundsätzlich als Anlage beizufügen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

X Nein

Anlagen:

 

1. Ratsantrag „Klima-Checkliste als eigene Datei im Ratsinformationssystem hinterlegen“

2. Formular Klima-Check

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich FWS-18-12-2020-klimacheckliste (152 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage Formular Klima-Check (771 KB)      
 
 

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