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Betreff: Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIVP)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Vorberatung
02.03.2021 
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, allgemeine Verwaltungsangelegenheiten und Feuerwehr vertagt (zurückgestellt)     
09.03.2021 
-außerordentliche(n)- öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, allgemeine Verwaltungsangelegenheiten und Feuerwehr zur Kenntnis genommen   
Rat Entscheidung
12.03.2021 
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag: 

 

Der Rat nimmt die auf Basis des Haushaltsplanentwurfes 2021 erstellte Fortschreibung des Zukunftsinvestitionsprogramms 2021 – 2034 (ZIVP) zur Kenntnis.

 

Begründung:  

 

Das Investitionsprogramm der Stadt Göttingen ist darauf ausgerichtet, nur die kurz- und mittelfristigen städtischen Projekte im jeweiligen Finanzplanungszeitraum und deren Finanzbedarf zur Schaffung und zum Erhalt des städtischen Vermögens darzustellen. Für eine langfristige finanzielle oder strategische Planung im Rahmen der strategischen Ziele der Stadt ist es allerdings kein geeignetes Instrument. Auch fehlt es an Daten und damit an Entscheidungsgrundlagen, themenbezogene Prioritäten über einen längeren Zeitraum zur Zielerreichung zu setzen. Um diese Lücke zu schließen, wurde das Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIVP) ins Leben gerufen. Dieses enthält neben den Maßnahmen aus dem o. g. Zeitraum auch die Investitionsbedarfe für die darüber hinaus gehenden nächsten 10 Jahre in einer groben, meist summarischen Planung.

 

Das mit dem Haushaltsentwurf 2021 eingebrachte Investitionsprogramm wird vervollständigt mit den perspektivisch notwendigen Veranschlagungen bei mehrjährigen Maßnahmen sowie ergänzt mit zusätzlichen Maßnahmen, deren konkrete Veranschlagungshöhe erst durch die vorgeschalteten Planungsprozesse ermittelt werden muss. Mit der Darstellung dieser Maßnahmen in der Folge-Finanzplanung 2025 bis 2027 werden die zusätzlichen Investitionsbedarfe transparent gemacht. Weitere Maßnahmen sind in der darüber hinaus gehenden Perspektivplanung dargestellt.

 

Das ZIVP dient in dieser Form als Grundlage für die weitere Fortschreibung der Investitionsplanung der Stadt. Mit jeder jährlichen Fortschreibung des laufenden Investitionsprogramms erfolgt daher auch eine anteilige Fortschreibung des ZIVP.

 

Erstmals enthält das ZIVP auch Maßnahmen außerhalb des Kernhaushaltes, die aktuell oder zukünftig in den Wirtschaftsplänen der städtischen Gesellschaften abgebildet werden müssen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen ergeben sich zunächst aus der Umsetzung des Investitionsprogramms 2021 – 2024 und in der Folge aus der sich anschließenden Berücksichtigung von Maßnahmen aus dem ZIVP, die zu gegebener Zeit etatisiert werden.

 

 

 

Anlagen:

 

Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIVP) – Update 2021

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Zukunftsinvestitionsprogramm 2034 - 2021-02-11 (1411 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich ZIVP städtische Beteiligungen - 2021-02-11 (307 KB)      
Anlage 1 3 öffentlich Klima-Check (769 KB)      
 
 

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