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Betreff: Änderung des Schulstättenentwicklungskonzepts
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:40-Fachbereich Schule   
Beratungsfolge:
Schulausschuss Vorberatung
27.08.2020 
24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schulausschusses geändert beschlossen   
Rat Entscheidung
18.09.2020 
30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag: 

 

Der Änderung des Schulstättenentwicklungskonzepts wird zugestimmt.

 

Der Schulausschuss hat am 27.08.2020 mehrheitlich folgende geänderte Empfehlung ausgesprochen:

 

Dem als Anlage beigefügtem Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Maßnahmenübersicht als Anlage zum Schulstättenentwicklungskonzept (SSEK), die die Seiten 14-19 des SSEK ersetzt, wird mit der in der Anlage markierten Veränderung bzgl. der Bonifatiusschule I zugestimmt.

Begründung:  

 

Der 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 und die Fortschreibung des Zukunftsinvestitionsprogramms 2019 – 2033 sind unter Berücksichtigung einer aktualisierten Übersicht zu den Schulbaumaßnahmen im März 2020 vom Rat verabschiedet worden.

Die Maßnahmenübersicht zum Schulstättenentwicklungskonzept (SSEK) enthält eine zeitliche Priorisierung der einzelnen Schulbaumaßnahmen mit den entsprechenden Kostenermittlungen bzw. Kostenschätzungen und wurde zu Beginn des Jahres sowohl im Finanzausschuss als auch im Schulausschuss vorgelegt und erörtert.

Es ist vorgesehen, dass diese Maßnahmenübersicht zum Bestandteil des SSEK wird und als Anlage zum SSEK die bisherige Maßnahmenübersicht mit den entsprechenden Erläuterungen (A II und III, Seite 14 – 19 des SSEK) ersetzt.

Eine darüberhinausgehende Überarbeitung des SSEK (z.B. textliche Veränderungen oder Anpassungen bei Schüler- oder Haushaltszahlen) ist ausdrücklich nicht vorgenommen worden, weil ein solch aufwändiger Prozess derzeit nicht zu leisten ist.

Die in der Maßnahmenübersicht dargestellten priorisierten Schulbauvorhaben unter Angabe der jeweiligen Projektzeiträume sind stets in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen zu sehen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmenübersicht zu den Schulbaumaßnahmen sind bereits in den Nachtragshaushaltsplan 2020 und in das Zukunftsinvestitionsprogramm 2019 – 2033 eingeflossen.

 

 

Anlagen:

 

-          Maßnahmenübersicht als Anlage zum Schulstättenentwicklungskonzept

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Änderungsantrag Prüfung von Standortalternativen von Boni I und Boni II (212 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich Maßnahmenübersicht Rat 18.9.20 (273 KB)      
 
 

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