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Betreff: Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse des Rates (hier: Beirat für Menschen mit Behinderungen)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:01-Referat des Oberbürgermeisters -01.6-Ratsangelegenheiten   
Beratungsfolge:
Rat Entscheidung
10.07.2020 
29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag: 

 

Nachfolgend aufgeführte Mitglieder des „Beirats für Menschen mit Behinderungen in der Stadt Göttingen“, werden in Änderung des Ratsbeschlusses vom 16.11.2018 bis zum Ablauf der aktuellen Ratswahlperiode (bis 31.10.2021) neu in die näher bezeichneten Fachausschüsse zu beratenden Mitgliedern gem. § 71 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) berufen.

 

 

Ausschuss

beratendes Mitglied

stellv. Mitglied

 

Bauen, Planung und Grundstücke

 

 

Herr Alain Pierre

 

 

 

In den weiteren Fachausschüssen bleibt die Besetzung mit den vom Rat am 16.11.2018 berufenen Mitgliedern bestehen.

 

 

Begründung:  

 

Der Rat kann nach § 71 Abs. 7 NKomVG beschließen, dass neben den stimmberechtigten Abgeordneten auch andere Personen beratende Mitglieder in den Fachausschüssen werden können, was gem. § 71 Abs. 5 NKomVG per Beschluss festgestellt wird.

 

Dies hat der Rat letztmalig in seiner Sitzung am 16.11.2018 auch beschlossen (vgl. Vorlage Nr. 01.6/0857/18)

 

Aufgrund personeller Veränderungen im Beirat für Menschen mit Behinderung in der Stadt Göttingen sind auch entsprechende Veränderungen in der Besetzung als beratende Mitglieder der genannten Fachausschüsse notwendig geworden.

 

Der Beirat für Menschen mit Behinderungen in der Stadt Göttingen hat die genannte Personen zur Berufung vorgeschlagen.

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Sitzungsgelder im Rahmen der „Aufwandsentschädigungssatzung“

 

 

 

Anlagen:

 

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Stammbaum:
01.6/0954/20   Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse des Rates (hier: Beirat für Menschen mit Behinderungen)   01-Referat des Oberbürgermeisters -01.6-Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
01.6/0964/20   Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitglieds in den A.f. Bauen, Planung und Grundstücke (hier: Beirat für Menschen mit Behinderungen)   01-Referat des Oberbürgermeisters -01.6-Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
 
 

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