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Betreff: Feststellung eines Mandatsverlusts
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:11-Verwaltungsstellen   
Beratungsfolge:
Ortsrat Nikolausberg
20.02.2020 
20. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag: 

 

Der Sitzverlust von Herr Heiko Dircks (CDU) im Ortsrat Nikolausberg wird gem. §§ 52 Abs. 2 i.V.m. 91 Abs. 4 NKomVG festgestellt.

 

Begründung:

Herr Heiko Dircks hat schriftlich am 21.11.2019 mitgeteilt, dass er zum 31.12.2019 seinen Ortsratssitz aufgibt.

Gemäß §52 Abs. 2 NkomVG hat der Ortsrat den Verzicht durch Beschluss festzustellen und Herrn Dircks die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben.

 
 

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