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Betreff: 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung);
Gebührenkalkulationen 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:75-Göttinger Entsorgungsbetriebe   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Umweltdienste Vorberatung
26.11.2019 
25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste ungeändert beschlossen   
Rat Entscheidung
13.12.2019 
25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Die 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

 

Die als Anlage 2 beigefügten Erläuterungen zur Kalkulation 2020 (Straßenreinigung Sommerdienst + Winterdienst) werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Begründung:

 

Gebührenentwicklung 2020:

Die Gebührenbedarfsrechnungen 2020 für die Straßenreinigung führen zu folgenden Ergebnissen:

  1. Gebührensätze für den Sommerdienst

Die jährliche Straßenreinigungsgebühr für den Sommerdienst beträgt ab 01.01.2020 je Meter Frontlänge in der

Die Anzahl der Reinigungsklassen bleibt gegenüber 2019 unverändert.

  1.   Gebührensätze für den Winterdienst

Die jährliche Straßenreinigungsgebühr für den Winterdienst beträgt ab 01.01.2020 je Meter Frontlänge in der

Die Anzahl der Winterdienstklassen bleibt gegenüber 2019 unverändert.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Durch die vorgeschlagenen Gebührensätze werden die Kosten der öffentlichen Einrichtung gedeckt.

 

Die durch den städtischen Haushalt zu tragenden Kosten betragen, bezogen auf das Jahr 2020 (gerundet):

Anlagen:

 

Anlage 1: 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung

 

Anlage 2: Erläuterungen zur Kalkulation 2020:

  • Straßenreinigung – Sommerdienst
  • Straßenreinigung - Winterdienst

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich StrR-Geb-2020_Allris-Anlage-1_Satzungsänderungen (301 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich StrR-Geb-2020_Allris-Anlage 2_Gebührenbedarfsrechnung (2456 KB)      
 
 

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