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Betreff: Jahresabschluss 2018/Entlastung des Oberbürgermeisters -von Hugo`sche Schulstiftung-
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr Vorberatung
03.09.2019 
23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, allgemeine Verwaltungsangelegenheiten und Feuerwehr ungeändert beschlossen   
Rat Entscheidung
13.09.2019 
23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag: 

 

 

  1. Der Jahresabschluss 2018 „von Hugo’sche Schulstiftung“ (rechtsfähige Stiftung des privaten Rechts) wird gemäß § 129 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in Verbindung mit § 58 Abs. 1 Nr. 10 und § 131 Abs.1 Satz 2 NKomVG beschlossen.

 

 

2. Dem Oberbürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2018 gemäß § 129 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in Verbindung mit § 131 Abs. 1 Satz 2 NKomVG Entlastung erteilt.

Begründung:

 

Gemäß § 128 NKomVG, in Verbindung mit § 131 Abs. 1 und § 130 Abs. 4 Satz 2 NKomVG, ist zum Schluss eines Haushaltsjahres für jede rechtsfähige kommunale Stiftung ein Jahresabschluss aufzustellen.

 

Der Jahresabschluss „von Hugo’sche Schulstiftung“ wurde nach den Vorschriften der §§ 128 ff. NKomVG i. V. m. §§ 50 ff. Kommunalhaushalts- und –kassenverordnung (KomHKVO) erstellt und ist dieser Vorlage beigefügt.

 

Das Jahresergebnis weist im ordentlichen Ergebnis einen Fehlbetrag von 92,25 EUR aus. Der Fehlbetrag ist gemäß § 24 Abs. 1 KomHKVO aus der Rücklage zu decken.

 

Die Prüfung des Jahresabschlusses durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Göttingen führte zu keiner Beanstandung.

 

Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG stellt der Oberbürgermeister die Vollständigkeit und Richtigkeit des Abschlusses fest und legt ihn zusammen mit dem Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes dem Rat zur Beschlussfassung vor.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Der Jahresfehlbetrag ist aus der Rücklage zu decken. Diese verringert sich auf 1.199,34 EUR.

 

Anlagen:

 

  • Jahresabschluss 2018 mit Rechenschaftsbericht
  • Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Göttingen über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 „von Hugo’sche Schulstiftung“
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich JA 2018 - v. Hugo gesamt (1031 KB)      
 
 

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