zurück
 
 
Betreff: Feststellung eines Mandatsverzichts gem. § 52 Abs. 2 NKomVG
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:01-Referat des Oberbürgermeisters -01.6-Ratsangelegenheiten   
Beratungsfolge:
Rat
17.05.2019 
21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag: 

 

Der Verzicht des Ratsherrn Dr. Karl Adam (SPD-Ratsfraktion) auf seinen Sitz in Rat der Stadt Göttingen wird gem. § 52 Abs. 2 NKomVG festgestellt.

 

 

 

 

 

Begründung:  

 

Der Ratsherr Dr. Karl Adam hat dem Oberbürgermeister am 24.04.2019 schriftlich mitgeteilt, dass er auf seinen Sitz im Rat der Stadt Göttingen mit Beschlussfassung über die Feststellung seines Mandatsverzichts am 17.05.2019 verzichten wolle.

 

Gem. § 52 Abs. 2 NKomVG hat der Rat auch den Verzicht durch Beschluss festzustellen.

 

Herrn Dr. Adam ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Anlagen:

 

---

 

 

 

 

 
 

zurück