Beschlussvorschlag: 

Eine Evaluierung gemäß des in den Produktzielen formulierten Ziel „Anpassung desInnenstadtleitbildes an den Klimaplan Verkehrsentwicklung“ ist vorgesehen. In diesemZusammenhang wird der Interfraktionelle Antrag „Aktualisierung des Innenstadtleitbildes 2011 – Integration des Klimaplan Verkehrsentwicklung“ der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen mitgeprüft.

Einer Überweisung in den Rat bedarf es nicht.

Stellungnahme der Verwaltung: 

Eine Evaluierung gemäß des in den Produktzielen formulierten Ziel „Anpassung des Innenstadt­leitbildes an den Klimaplan Verkehrsentwicklung“ ist für die Jahre 2019/2020 vorgesehen. In diesem Zusammenhang soll der Interfraktionelle Antrag „Aktualisierung des Innenstadtleitbildes 2011 -  Integration der Ziele des Klimaplan Verkehrsentwicklung“ mitgeprüft werden.

Anzumerken sei dabei, dass einige der im Antrag geforderten gesamtstädtischen Bausteine nicht im Innenstadtleitbild abgebildet werden können, sondern gesondert betrachtet werden müssen (bsp. gesamtstädtisches Parkraummanagement, Entwicklung von ÖPNV-Aktionen, Verhältnis Parkkosten/Buspreise, …).

Weitere Bausteine des Antrages sind im Innenstadtleitbild bereits verankert (Aufwertung der Toreingänge, mehr Grün im öffentlichen Raum, …) oder werden derzeit bereits bearbeitet (Erarbeitung einer technischen Lösung, sog. Poller-Lösung zur Durchsetzung der verkehrsrechtlichen Regelungen, Einrichtung eines Arbeitskreises Citylogistik, …)

Finanzielle Auswirkungen:

X Nein

 siehe Anlage

Anlagen:

• Interfraktioneller Antrag „Aktualisierung des Innenstadtleitbildes 2011 – Integration der Ziele des Klimaplan Verkehrsentwicklung“ der Ratsparteien SPD und Bündnis 90/Die Grünen