Beschlussvorschlag: 

Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Kooperationsvereinbarung mit Qixia/Nanjing gem. beigefügtem - mit dem Kooperationspartner Qixia abgestimmten - Entwurf (Stand: 28.03.2019) zu unterzeichen.

Begründung:  

Mit dem Bezirk Qixia (Stadtteil von Nanjing) wurde 2010 eine Städtekooperation begründet (Ratsbeschluss vom 05.03.2010) und eine allgemeine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Seitdem hat sich eine Zusammenarbeit im Bereich Bildung (Schüleraustausche) und Kultur entwickelt.

Im Rahmen eines Besuchs einer Göttinger Delegation im Herbst 2018 in Qixia wurde vereinbart, dass die Zusammenarbeit nun verstärkt auch in den Bereichen Wissenschaft und Technologie, Wirtschaft und Handel Platz greifen soll.

Die Stadt Göttingen erwartet am 29.04.2019 den Besuch einer 6-köpfigen Delegation aus Qixia (unter der Leitung des Bezirksbürgermeisters WANG Sheng), in dessen Rahmen eine neue Kooperationsvereinbarung in diesem Sinne unterzeichnet werden soll.

In einer ersten Beratung im Verwaltungsausschuss am 11.03.2019 (vgl. Vorlage 01.7/0115/19) ist dieser in Teilen einem Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion gefolgt und hat einige Ergänzungen vorgeschlagen.

Der geänderte Vereinbarungsentwurf wurde anschließend Qixia zur Abstimmung übersandt.

Dem Entwurf wurde mit einer weiteren Ergänzung (durch Qixia) zugestimmt und kann nunmehr dem Verwaltungsausschuss erneut zur Beschlussfassung für die Ermächtigung des Oberbürgermeisters vorgelegt werden.

Eine redaktionelle Anpassung unter Ziffer 5 (Formulierungsabgleich mit der chinesischen Fassung der Vereinbarung) ist erfolgt

Da eine außerordentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses bis zum 29.04.2019 (Besuch der Delegation aus Qixia) terminlich nicht mehr vorgesehen werden kann, hat sich der Verwaltungsausschuss am 25.03.2019 einstimmig darauf verständigt, diesen Beschluss nach Vorstellung im öffentlichen Teil der Sitzung des A.f. Finanzen, Wirtschaft, allgemeine Verwaltungsangelegenheiten und Feuerwehr am 23.04.2019 im Umlaufverfahren gem. § 78 Abs. 3 NKomVG herbeizuführen.

Finanzielle Auswirkungen:

Nein

Anlagen:

Entwurf der Kooperationsvereinbarung deutsch / chinesisch