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Betreff: Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIVP)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage/sonstige Vorlage
Federführend:20-Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr
05.02.2019 
18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, allgemeine Verwaltungsangelegenheiten und Feuerwehr      
Rat Entscheidung
15.02.2019 
19. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt das Zukunftsinvestitionsprogramm 2019 – 2033 in der Fassung vom 17.08.2018 unter Einbeziehung aller Änderungen am Investitionsprogramm aus den Haushaltsplanberatungen 2019/2020.

Begründung:

 

Das Investitionsprogramm der Stadt Göttingen ist darauf ausgerichtet, die kurz- und mittelfristigen städtischen Projekte im jeweiligen Finanzplanungszeitraum und deren Finanzbedarf zur Schaffung und zum Erhalt des städtischen Vermögens darzustellen.  Für eine langfristige finanzielle oder strategische Planung im Rahmen der strategischen Ziele der Stadt ist es allerdings kein geeignetes Instrument. Auch fehlt es an Daten und damit an Entscheidungsgrundlagen, themenbezogene Prioritäten über einen längeren Zeitraum zur Zielerreichung zu setzen. Um diese Lücke zu schließen, wurde das Zukunftsinvestitionsprogramm ins Leben gerufen. Dieses enthält neben den Maßnahmen aus dem o. g. Zeitraum auch die Investitionsbedarfe für die darüber hinaus gehenden nächsten 10 Jahre in einer groben, meist summarischen Planung.

 

Die Aufstellung des Zukunftsinvestitionsprogramms dient unterschiedlichen Intentionen. Neben den bereits oben erwähnten Zielsetzungen werden die unterschiedlichen Finanzierungsarten und die Finanzierungsmöglichkeiten zum Erhalt des städtischen Vermögens Schwerpunkte darstellen. Die Steuerung des ZIVP wird daher in der näheren Zukunft eng verknüpft werden mit einer Entwicklungsprognose des Ergebnishaushaltes bis 2033. Das ZIVP dient künftig aber auch als Grundlage für die jeweilige konkrete Investitionsplanung der Stadt. Mit jeder jährlichen Fortschreibung des Investitionsprogramms erfolgt daher auch eine Fortschreibung des ZIVP.

 

Mit Haushaltseinbringung des Doppel-Haushaltes 2019/2020 war dem Rat auch der Entwurf des Zukunftsinvestitionsprogramms mit Stand 17.08.2018 zur Verfügung gestellt worden. Alle sich für das Investitionsprogramm ergebenden Änderungen aus den Haushaltsplanberatungen bezogen auf die Jahre der Finanzplanung 2019 bis 2023 sind in den Änderungslisten zum Haushaltsplanentwurf dokumentiert worden. Sie sind noch einmal zusätzlich hier als Anlage zum ZIVP-Entwurf beigefügt. Die sich nach Beschlussfassung über den Haushalt daraus ergebenden Veränderungen für die einzelnen Aufgabenbereiche und die Investitionsvolumina im ZIVP lassen sich daher aktuell ableiten. Die Änderungen werden in die Schlussfassung des ZIVP eingearbeitet, das dem Rat dann zeitnah zur Verfügung gestellt wird.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen ergeben sich zunächst aus der Umsetzung des Investitionsprogramms 2019 – 2023 und in der Folge aus der sich anschließenden Berücksichtigung von Maßnahmen aus dem ZIVP, die zu gegebener Zeit etatisiert werden.

 

Haushaltsrechtlich ist die Finanzierung von Investitionen wie folgt vorgesehen:

 

a) Finanzierung aus Investitionstätigkeit

 

Investitionszuwendungen (Zuschüsse der EU, des Bundes und des Landes)

Beiträge und Entgelte für Investitionstätigkeit

Einsatz von städtischem Vermögen (Erlöse aus Immobiliengeschäften, Rücklagen)

 

b) Einsatz von Zahlungsüberschüssen im Finanzhaushalt und

 

c) Aufnahme von Krediten

 

Die Aufnahme von Krediten ist – wegen der nachhaltigen und langfristigen Auswirkung auf die Finanzwirtschaft – nur nachrangig möglich. Insbesondere aus der Aufnahme von Krediten ergeben sich langfristige Folgekosten, die nach Möglichkeit begrenzt bleiben sollen. Die Umsetzung des ZIVP ist daher vorrangig abhängig von der Finanzkraft der Stadt und der Möglichkeit weitgehend über Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (a) zu verfügen und regelmäßig so hohe Zahlungsüberschüsse aus dem laufenden Haushalt (b) zu generieren, dass der Einsatz von Kreditaufnahmen (c) nach Möglichkeit begrenzt bleibt. Auf die ebenfalls zur Beschlussfassung vorliegende Vorlage zur Einführung eines „Schuldendeckels“ wird verwiesen.

Anlagen:

 

1. Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIVP)

2. Änderungsübersichten Investitionsprogramm

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Zukunftsinvestitionsprogramm 2033 - 2018-11-02 (788 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich Rat 15.02. - ZIVP Änderungsübersicht nach FWF (87 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich Rat 15.02. Zukunftsinvestitionsprogramm 2033 - 2018-11-02 (90 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich Investition FÄL (171 KB)      
 
 

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